Pressemeldungen
Wieviel Fördermittelbetrug gab und gibt es in Sachsen-Anhalt?
Zur heutigen Beratung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Wirtschaftsentwicklung – Abstand zu anderen Bundesländern wächst, Realitätsverlust der Landesregierung ebenso
Zu den heute vorgestellten aktuellen Zahlen der Wirtschaftsentwicklung Sachsen-Anhalts für das Jahr 2014 erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und ihr wirtschaftspolitischer Sprecher Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Am Mädchen- und Jungen-Zukunftstag verpasst Koalition, klares Signal für Frauenförderung im Existenzgründungsgeschehen zu geben
Zu dem auf der heutigen Landtagssitzung verhandelten Tagesordnungspunkt „Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierung für Kleine und mittlere Unternehmen KMU absichern“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Welcome – bitte anrufen
Eine im Englischen häufig ausgesprochene Formulierung lautet „You´re welcome“, und sie bedeutet „bitte, gern geschehen; nichts zu danken“; keine Ursache“. Man könnte meinen, die Bezeichnung der one-step-agency „Welcome-Center“ bedeutet tatsächlich den englischen Wortsinn, um wiederum eine Lotsen zu ... Weiterlesen
Die Erfolge des Herrn Möllring
Der Wirtschaftsminister hat sich an 500 mittelständische Unternehmen gewandt und sie zu Investitionen im Lande eingeladen. Dazu bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Problem der geringen Patentanmeldungen ist von der Landesregierung hausgemacht
Bei der Anmeldung von Patenten ist Sachsen-Anhalt bundesweit das Schlusslicht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Wirklich alles korrekt, Herr Finanzminister?
Der 14. Parlamentarische Untersuchungsausschuss setzt heute seine Arbeit mit der Befragung weiterer Zeugen fort. Zu bisherigen Ergebnissen erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Es bleibt dabei - Kein Schuß im Zeitzer Forst
Zur heutigen Entscheidung des Landesverwaltungsamtes, keine Genehmigung für die Errichtung der geplanten Schießanlage im Zeitzer Forst zu erteilen, erklärt der Abgeordnete Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Regierungsphilosophie in Sachsen-Anhalt – Minister wissen von nichts
Zur Debatte um einen Steuererlass für den Unternehmer Klaas Hübner erklärt der Obmann der Fraktion im 13. Und 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Fördermittel holen wirtschaftliche Defizite nicht auf
Zur heute vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung 2014 im Land bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Redebeiträge
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Perspektiven des Handwerks in Sachsen-Anhalt: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten
Die Situation im Handwerk ist bekannt, es sind fast 30.000 Unternehmen, etwa ein Drittel aller Unternehmen, mit fast 15 % aller Beschäftigten von Sachsen-Anhalt, das ist für unser Land eine gewichtige wirtschaftspolitische Größe. Ihre wirtschaftlichen Ergebnisse sind ein wichtiger Indikator für die Lage in der Binnenkonjunktur, für Stabilität... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 23: Die Sicherung der gesetzlich garantierten Mitbestimmung und der Arbeit der Betriebsräte in Sachsen-Anhalt
Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich der Landtag mit dem Thema Mitbestimmung der Beschäftigten in den Unternehmen und Einrichtungen unseres Landes. Erst im März dieses Jahres haben wir uns hier im hohen Haus mit der Notwendigkeit und den Rechten der Arbeitnehmer zu Betriebsratswahlen diskutiert, mit Blick auf die anstehenden Betriebsratswahlen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Industrie- und Handelskammern in Sachsen-Anhalt
Geschäftsordnungsmäßig ist das ein sehr interessanter Vorgang. Wie behandelt man einen Gesetzentwurf, der in seiner ersten Beratung zwar in seinen Grundzügen durch die Koalitionsfraktionen verrissen worden ist, zu dem man aber doch eine gewisse Bereitschaft dokumentierte, über die angesprochenen Dinge miteinander zu reden? Das sollte in einer... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel Rede zu TOP 04: Entwurf eines Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (GastG LSA)
Hinter uns liegen spannende Debatten zu einem sehr emotionalen Thema. Emotional deshalb, weil es um sehr verschiedene Interessenlagen ging: einerseits einen Gesetzestext zu formulieren, der annähernd den Normen anderer Bundesländer genügt, andererseits unterschiedliche Interessenlagen zu berücksichtigen und auszutarieren sowie zugleich den Mut zu... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 21: Erfolgsgeschichte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) – Fortführung der effektiven Investitions- und Arbeitsplatzförderung
Man kann sagen: Alle Jahre wieder Anträge zur erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen -Anhalt. Im Jahr 2013, also im vorigen Jahr, war der Antrag überschrieben mit: „GRW -Förderung 2012 - wirtschaftliche Erfolgsgeschichte für Sachsen-Anhalt“. In diesem Jahr heißt er: „Erfolgsgeschichte Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt
Die Europäische Union hat im September 2005 die dazugehörige Richtlinie fertiggestellt. Es hat also neun Jahre gedauert, bis wir in Deutschland und in Sachsen-Anhalt so weit waren, europäisches Recht umzusetzen. Es ist hoffentlich kein weiteres - in Anführungszeichen - gutes Beispiel, wie europäisches Recht in Deutschland umgesetzt wird. Es freut... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 02: TTIP: Beteiligung am öffentlichen Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission - Investor-State Dispute Settlement verhindern
In Fortsetzung unserer Diskussion vom März dieses Jahres möchten wir im Landtag die weitere vertiefte Debatte zum Freihandelsabkommen EU-USA anregen. Es ist ein Thema, dass gerade in der Gegenwart in der Öffentlichkeit ein breites Interesse findet, sowohl in den Talk-Runden europäischer Spitzenpolitiker als auch in den Satire-Shows im deutschen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 24: Geheimhaltung beenden - Freihandelsabkommen (TTIP) stoppen
Bei der Erarbeitung dieser Rede bin ich immer wieder in Zweifel gekommen über die öffentlich propagierte Rolle von Politik in unserer globalisierten Welt. Das kulminiert in den Fragen: Ist Politik ohnmächtig geworden gegenüber globalen Entwicklungen? Oder ist diese Ohnmacht verbunden mit der schleichenden Entmachtung der Politik, wie sie bei den... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 17: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Zuständigkeiten im Gewerberecht
Man könnte meinen: Alle Jahre wieder werden Zuständigen im Gewerberecht geändert, bereits vor einem Jahr ging es in analoger Sache um Finanzanlagenvermittler, heute um Honorar-Finanzanlagenberater. Die Zielstellung ist das Inkrafttreten Änderungen der Gewerbeordnung im § 34 zum 01.08.2014. Neben den drei bereits geregelten Problemen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Berufsbildungsbericht für das Land Sachsen-Anhalt
In den Vorbemerkungen des Berichts heißt es: „Das Land Sachsen-Anhalt veröffentlicht jedes Jahr einen Berufsbildungsbericht, um alle an der Berufsbildung Beteiligten und Interessierten mit Informationen und Daten zur Situation auf dem Ausbildungs- und Weiterbildungsmarkt in Sachsen-Anhalt auszustatten.“ Dann müssen wir es auch einmal tun. Der... Weiterlesen