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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
29. März 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Klassen an Grundschulen sind nicht zu klein

Zu den Behauptungen, an Sachsen-Anhalts Grundschulen würden oft sehr kleine Klassen gebildet, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Meldungen, wonach an den Grundschulen des Landes entgegen den Vorgaben des Bildungsministeriums oft sehr kleine Klassen mit nur 15 oder weniger Schülern gebildet würden,... Mehr...

 
24. März 2017 Matthias Höhn/Presseerklärung/Polizei/Personal

Gesundheitsschädliche Zustände bei polizeilichen Gebäuden unverzüglich beheben

Bei Baumaßnahmen im Landeskriminalamt sind künstliche Mikrofasern in schädlicher Konzentration entdeckt worden. Bereits im Oktober musste ein Dienstgebäude der Polizei in Magdeburg wegen des gleichen Schadstoffbefalls geräumt werden. Hierzu erklärt Matthias Höhn, Sprecher für Polizeipersonal der Fraktion: „Das Gebäudemanagement und die... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
9. März 2017 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Jugend/Kinder/Soziales

Straßenkinder und Straßenjugendliche in Sachsen-Anhalt

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3. März 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 15: Erhalt des Landesgestüt Sachsen-Anhalt GmbH

Meine Damen und Herren der Koalition. Meine Damen und Herren der Landesregierung, was sie mit den Beschäftigten und Auszubildenden des Landgestüts Prussendorf betreiben ist einfach schäbig! Wie sie mit den Beschäftigten in der Vergangenheit und vor allem wieder aktuell umgehen ist einfach schäbig! Wie sie das Landgestüt zu einer politischen... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
17. März 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt

Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: "Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen... Mehr...

 
3. März 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Mehr...

 
Datenschutz, Inneres, Polizei
14. März 2017 Henriette Quade/Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres

Einsetzungsantrag für parlamentarischen Untersuchungsauschuss beschlossen

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, einen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Briefwahlaffäre einzubringen, der zur nächsten Sitzung des Landtages im April beschlossen werden könnte. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: ... Mehr...

 
13. März 2017 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Inneres/Verwaltungsmodernisierung

Folgen des Organisationsgesetzes Sachsen-Anhalt (OrgG LSA)

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Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
5. März 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik

Energieverbrauch ressourcenschonender gestalten

Zum heutigen Tag des Energiesparens erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kerstin Eisenreich: "In der heutigen Zeit ist ein Leben ohne Energie undenkbar. Der " Tag des Energiesparens" ist Anlass, darüber nachzudenken, wie sehr unser alltägliches Leben davon abhängig ist und wie wir einen Teil dazu... Mehr...

 
3. März 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 16: Sofortmaßnahme Wolf

Anrede, ehrlich gesagt dachte ich, dass die heutige Debatte verzichtbar ist, da wir in der letzten Landtagssitzung die Positionen bereits ausgetauscht haben. Ich werde deswegen auch auf grundsätzliche Ausführungen der letzten Debatte verzichten. Ich finde ja, dass man den AfD Antrag hätte einfach ablehnen können. Nicht nur, weil er eine... Mehr...