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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft
21. Juni 2017 Andreas Höppner/Reden/Schulpolitik/Gesundheit/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 28: Gesunde Ernährung von Kita- und Schulkindern und regionale Versorgung fördern

Anrede, Man stelle sich vor, mit schlechtem Schulessen ist Schluss und allen Kindern in Kita und Schule schmeckt es. Man stelle sich vor, alle Kinder- und Jugendliche nehmen an der Schulspeisung teil und das Essen wird auch noch direkt vor Ort in der eigenen Schulküche gekocht. Man stelle sich auch vor, das Essen kann in ansprechenden... Mehr...

 
20. Juni 2017 Thomas Lippmann/Reden/Personal

Thomas Lippmann zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Sachsen-Anhalt hat nach den grundlegenderen Änderungen des Personalvertretungsgesetzes unter der letzten schwarz-gelben Landesregierung im Jahr 2004 insgesamt ein rückständiges Personalvertretungsrecht für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Es steht... Mehr...

 
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen
21. Juni 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 31: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede! Lassen Sie mich zunächst einige Vorbemerkungen machen: In der Pflege arbeiten mehrere Professionen, die Altenpflegerin, die Gesundheits- und Krankenpflegerin, die Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, hinzu kommen noch die Altenpflegehelferin, die Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und die Gesundheits- und... Mehr...

 
21. Juni 2017 Eva von Angern/Reden/Kinder/Soziales

Eva von Angern zu TOP 7: KInderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land

Anrede, Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme in unserem Land. Am 1. Januar 2005 trat das SGB II in Kraft, mit gravierenden, prekären Auswirkungen auf die Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen. Kinder wachsen in Deutschland in Familien auf, die armutsgefährdet sind oder Leistungen der... Mehr...

 
Finanzen und Haushalt
8. Juni 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte: Kenia-Koalition ist wortbrüchig

Ende März kündigte Finanzminister Schröder in einer Pressemitteilung vollmundig an, dass die Landesregierung die Übernahme des Tarifergebnisses und die Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt auf den Weg bringt. Geplant war die zeit- und wirkungsgleiche Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst sowie die... Mehr...

 
29. Mai 2017 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Veränderungen bei den Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG)

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Datenschutz, Inneres, Polizei
22. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Dass Abschiebung rechtmäßig sein soll, heißt nicht, dass sie gerecht ist

Offenbar wurde heute eine Familie aus Halle nach Albanien abgeschoben. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: "Ersten Informationen zufolge wurde die Familie von der Polizei abgeholt und hat darum gebeten, dass sich ihr Kind wenigstens von seinen Freunden im Kindergarten verabschieden kann. Der Bitte sollen die... Mehr...

 
19. Juni 2017 Henriette Quade/Presseerklärung/Migration und Asyl

Weltflüchtlingstag: Humanitäre Katastrophe an den Grenzen Europas besteht fort

Weiterhin ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer und Flüchtlingscamps werden Ausdruck von Verbrechen und Menschenverachtung. Es fehlen Einreisegesetze der europäischen Staaten, die wirkliche Bekämpfung der Fluchtursachen und ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geflüchteten in unserem Land. Angesichts des bevorstehenden Weltflüchtlingstages... Mehr...

 
Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten
22. Juni 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 9: Klimaschutz in Sachsen-Anhalt vorantreiben - Der Beitrag Sachsen-Anhalts zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags

Anrede, „Der Klimawandel ist die größte Bedrohung der Zukunft. Jeder Staat muss mitwirken, die Ursachen zu bekämpfen und die Folgen zu mindern.“ Dieses Zitat von Klaus Töpfer zeigt die Dramatik und die Verantwortung für uns alle. Und während Barack Obama 2016 noch sagte: „Wenn wir den Verpflichtungen des Paris-Abkommens nachkommen, dürfte die... Mehr...

 
21. Juni 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr/Umwelt

Doreen Hildebrandt zu TOP 5: AdBlue-Betrug verhindern - für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Fernsehen bildet, wie dieser Antrag der Koalition zeigt. Der Antragsinhalt basiert offensichtlich – wie auch die in die Landtage Bayern, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern von den CSU- bzw. CDU- Fraktionen eingebrachten inhaltsgleichen Anträge - auf einer Reportage, die das ZDF am 27. März... Mehr...