Pressemeldungen
Fördermittelskandal Dessau – Akteneinsicht beantragt
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft stellten sich Staatsminister Robra und Justizstaatssekretär Wünsch den Fragen der Abgeordneten zum Dessauer Fördermittelskandal. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Getec-Vorstandsvorsitzender Gerhold sollte MDR-Amt ruhen lassen
Zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Getec-Vorstandsvorsitzenden Karl Gerhold im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Mit gesetzlichem Mindestlohn und Begrenzung der Wochenarbeitszeit gegen gnadenlose Ausbeutung
Nach einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) müssen gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten, um auf ein Einkommen zu gelangen, von dem man überhaupt leben kann. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Vergabegesetz der Koalition geht an Realitäten und Notwendigkeiten im Lande komplett vorbei
Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE und des Koalitionsentwurf für ein Vergabegesetz im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Dunkle Wolken am IT-Himmel Sachsen-Anhalts
Zum Ausverkauf von Informations- und Kommunikationsdienstleistungen des Landes Sachsen-Anhalt an außerhalb des Landes arbeitende Firmen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Es geht um den gesetzlichen Mindestlohn, nicht um Flickenteppiche
Zum CDU-Konzept einer allgemein verbindlichen Lohnuntergrenze bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Eigener Vorschlag zu Abgeordnetenentschädigung
Zur Debatte um die Abgeordnetenentschädigung und dem entsprechenden Bericht des Landtagspräsidenten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Fall Schlecker erfordert politische Konsequenzen
Zu den aktuellen Diskussionen um den Stand des Insolvenzverfahrens der Schlecker-Handelskette bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Position von CDU und SPD zu Schlecker völlig unverständlich
Zu den heute bekannt gewordenen weitere Entlassungen bei Schlecker in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kein Polittourismus nach London unter dem Zeichen Olympias
Zur erneuten Bekräftigung von Sportminister Stahlknecht, gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern einen "Empfang des Landes Sachsen-Anhalt" während der Olympischen Spiele in London ausgestalten zu wollen, bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Redebeiträge
TOP 10: Innovationspolitik für Sachsen-Anhalt
Wir werden immer aufgefordert, nicht nur „gegen etwas“ zu sein sondern vielmehr „für etwas“. Deshalb unser Antrag, dass der Landtag beschließen möge, die Landesregierung zu beauftragen, einen Innovationsbericht für unser Land vorzulegen und mit involvierten Praktikern dazu eine Anhörung in den Ausschüssen für Wirtschaft und Arbeit und Bildung und... Weiterlesen