Pressemeldungen
Änderungen bei Wirtschaftsförderung - ernsthafter Richtungswechsel nicht zu erkennen
Das Land ändert seine Richtlinien zur Wirtschaftsförderung. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Umgang mit EU-Fördermitteln keine Erfolgsstory für Landesregierung
Zum Einsatz von EU-Fördermitteln in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Zum Aus für das Waschmittelwerk Genthin
Zum Aus für das Waschmittelwerk Genthin erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Finanzminister Bullerjahn muss Vorgänge um Schlossgruppe Neugattersleben vorbehaltlos aufklären
Laut Informationen des MDR war der Zinserlass für die Schlossgruppe Neugattersleben nach Auffassung des Landesrechnungshofes mit geltendem Recht nicht vereinbar. Dazu erklärt der Obmann der Fraktion im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dr. Frank Thiel Weiterlesen
IGB-Skandal – Beschlussfassungen wider besseren Wissens
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Staatssekretär Michael Richter (Ministerium der Finanzen) im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerkt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
IBG-Skandal – Übernahme von Verantwortung bleibt Fehlanzeige
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Finanzminister Bullerjahn im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Aus IBG-Skandal nichts gelernt – Landesregierung wird zur Wiederholungstäterin
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das „Vergabeverfahren IBG“ behandelt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
IBG-Skandal – Ministerpräsident weiß von nichts und lehnt jede Verantwortung ab
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Ministerpräsident Haseloff im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
IBG-Skandal – Landesrechnungshof übt scharfe Kritik, Landesregierung ist verantwortlich
Laut Mitteldeutschem Rundfunk übt der Landesrechnungshof scharfe Kritik an der Förderpolitik der Landesregierung. Dazu erklärt der Obmann der Fraktion im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Weitere Zeugenvernehmungen fördern weitere Ungereimtheiten zu Tage
Zur gestrigen Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (IBG) erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE Dr. Frank Thiel: „Die weitere Aufklärung zu Vergabepraktiken von landeseigenem Risikokapital und deren Kontrollmechanismen wurde mit Zeugenvernehmungen von Investmentbetreuern der Verwaltungsgesellschaft Goodvent und dem... Weiterlesen
Redebeiträge
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Digitalisierung – Herausforderungen und Chancen für Arbeit und Industrie 4.0
Wir wollen uns heute einem Thema zuwenden, dass gelegentlich in diversen Medienberichten oder in Fachkreisen – wie in der vorigen Woche am Fraunhofer Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung IFF in Magdeburg – abstrakt und konkret diskutiert wurde: Der Entwicklungsschub von Produktivkräften durch Digitalisierungsprozesse in der... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Steuerliche Absetzbarkeit der Handwerkerrechnungen beibehalten
Wenn es um das Steuersparen geht, ist man doch immer gern dabei, vermute ich einmal. Das war aber nicht die Intention des Antrages, so habe ich sie nicht verstanden. Es war für den Leser nicht so einfach zu eruieren: Was ist eigentlich die Zielrichtung Ihres Antrages? Sie sprechen sich für den Erhalt der steuerlichen Absetzbarkeit aus - das ist... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 27: Kollektives Versagen bei der Aufsicht über die IBG
Seit einigen Tagen ist die Diskussion um die landeseigene Beteiligungsgesellschaft IBG und deren Verwaltung in der Vergangenheit in neuer Dimension entbrannt. Ausgangspunkt war die aktuelle Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes zu aktuellen Entwicklungen bei der IBG. Schon vor Wochen wurde darüber diskutiert, nachdem der ehemalige Präsident... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Gute Arbeit- Entwicklung der Arbeitsbedingungen und der Einkommen in Sachsen-Anhalt
Die SPD auf die Tagesordnung hat die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten erneut auf die Tagesordnung gesetzt, das ist gut so. Die Wirtschaftsentwicklung im Lande ist nichts Abstraktes oder Anonymes, diese wird von Menschen gestaltet, welche ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten Wissen und Können in diesen Prozess einbringen. Es ist auch kein neues... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Tarifautonomie stärken - Streikrecht verteidigen
Das Tarifeinheitsgesetz des Bundestages vom 22.Mai 2015 wird seinem Namen nicht gerecht. Weitere Zerschlagung von Gewerkschaften trifft es eher. Gewerkschaften sollen wieder zwangsvereinigt werden, während die Unternehmen weiter outsourcen und zergliedern, um genau das Gegenteil zu erreichen. Gewerkschaften, die nicht mehr handlungsfähig sind, die... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 02: Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) absichern
Wir reden hier heute vielleicht neben dem Thema der Innovationsfähigkeit über eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen Themen, vor deren Herausforderung gerade unser Bundesland steht. Sachsen-Anhalt, es mag wenig überraschen, liegt gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern bei der Selbständigenquote, d.h. bei der Anzahl der Selbständigen je... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Solidarisch und entschlossen gegen Rassismus
Tröglitz, mein Nachbarort in meiner Heimatregion ist seit einiger Zeit deutschlandweit im Gespräch. Der Auslösepunkt ist Ihnen allen, denke ich mal, bekannt. Aber ein entscheidender Punkt wurde noch zu wenig diskutiert, nämlich das, was den Ortsbürgermeister bewegt hat. Warum ist es ihm nicht gelungen, eine schweigende Mehrheit dazu zu bringen,... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Ausbildung für alle - berufliche Zukunft aller jungen Menschen in Sachsen-Anhalt sichern
Wir sehen in diesem Antrag eine Zusammenfassung der Forderung der Grünen zum Antrag „Berufliche Bildung stärken – Fachkräftesicherung umsetzen“ der Koalitionsfraktionen im November 2014. Wie ist die jetzige Situation? Auf ca. 12.500 offene Ausbildungsstellen kamen 2014 ca. 13.000 Bewerber, wobei 4.000 Altbewerber waren.Mehr als 300... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Die Vorgänge um die Fördermittelvergabe lückenlos aufklären – personelle Konsequenzen ziehen
Es gibt den weit verbreiteten Irrtum, man könne in Ruhe unbequeme Dinge aussitzen, es reiche aus, sich bei unliebsamen Ereignissen in den Schildkrötenpanzer zurückzuziehen, sich weg zu ducken und auszuharren, denn die Zeit werden schon Gras über die Dinge wachsen lassen. Dies gilt aktuell und in besonderer Weise für die Vorgänge um die Jahn-Halle... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken
Nachdem wir bereits auf der letzten Landtagssitzung das Thema Handwerk diskutiert haben und auch den Meisterbrief angesprochen haben, legen uns die Koalitionsfraktionen heute erneut einen Antrag zur Beschlussfassung über die Weiterentwicklung des Handwerks vor. Natürlich erhebt sich die Frage, ob nach dem Entwarnungssignal der Europäischen... Weiterlesen