Das krasse style-Element
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

19. Januar 2017 Solidarfonds

Spende für die Begegnungsstätte Soziale Mitte e.V.

Gemeinsam, füreinander und miteinander – so lautet die Philosophie der Begegnungsstätte Soziale Mitte e.V.! Dass dieses Motto auch gelebte Praxis ist, zeigt das vielfältige soziale Engagement des Vereins. Ob bei der Begleitung zu Behörden wie dem Jobcenter, beim Ausfüllen von Formularen und Anträgen oder bei der Wohnungssuche: Soziale Mitte e.V. unterstützt hilfsbedürftige Menschen, darunter auch viele Geflüchtete, ihren Alltag zu bewältigen und leistet damit einen wertvollen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und gelebte Willkommenskultur in Magdeburg. Armut und Ausgrenzung ist für viele Menschen traurige Lebensrealität. Deshalb ist soziales Engagement umso wertvoller und unverzichtbar. Unsere Abgeordneten Eva von Angern und Dagmar Zoschke spendeten daher 250 Euro aus dem Solidarfonds aus dem Solidarfonds unserer Fraktion an die Begegnungsstätte Soziale Mitte e.V..  Mehr...

 
 
18. Februar 2017

Einsatz für Änderungen des Kommunalabgabengesetzes

Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der Altanschließerbeiträge im Magdeburger Landtag

In Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts vom 24. Januar 2017, das die Verfassungsmäßigkeit nachträglich erhobener Abwasseraltanschließerbeiträge in Sachsen-Anhalt feststellte, lud die Landtagsfraktion DIE LINKE in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in den Magdeburger Landtag ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien sowie Kommunalpolitiker*innen waren der Einladung gefolgt.

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18. Februar 2017

Platz an Seite derer, die für Solidarität und Gerechtigkeit stehen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel auf dem Landesparteitag der DIE LINKE Sachsen-Anhalt am 18. Februar 2017 in Wittenberg

Hier in Wittenberg, an einem historischen Ort, wollen wir die Weichen für eine der wichtigsten Entscheidungen unseres Landes, die Bundestagswahl am 24. September, stellen.

Hier in Wittenberg soll der Mönch Martin Luther vor 500 Jahren, an welches Kirchentor auch immer, seine 95 Thesen angeschlagen haben. Luther wollte zur theologischen Disputation herausfordern, er behauptete: „Gerechtigkeit kann man sich nicht kaufen“. 500 Jahre später wissen wir: es war mehr als ein theologischer Streit, die Zeit war reif, für eine gesellschaftliche Umwälzung.

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Weitere Meldungen
18. Februar 2017 Kerstin Eisenreich/Swen Knöchel/Presseerklärung/Abwasser/Kommunalpolitik

Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem

Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der nachträglich erhobenen Abwasseraltanschließerbeiträge ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien... Mehr...

 
17. Februar 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Koalition versagt in der Bildungspolitik - Garantie für gleiche Blidungschancen wird aufgekündigt

Zu den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen für den Bereich des Bildungsministeriums (Einzelplan 07) erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Nach der Pleite, die Bildungsminister Tullner und die SPD bei den Verhandlungen zur zentralen Frage des künftigen Personalbestandes an den Schulen erleben mussten, drohen... Mehr...

 
16. Februar 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Mehr Geld für Frauenschutzhäuser

Zur gestrigen Entscheidung des Finanzausschusses, halbe Stellen für die Kinderbetreuung in Frauenschutzhäusern zu finanzieren, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, Eva von Angern: „Kinderbetreuung wird in Frauenhäusern nach vier Legislaturperioden wieder durchs Land finanziert. Statistisch belegt, erlebt jede dritte... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
16. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Länderfinanzausgleich - Mehr Engagement der Landesregierung nötig

In dieser Woche debattiert der Bundestag erstmals über den neuen Länderfinanzausgleich. Eine aktuelle Studie zeigt, dass der Osten und insbesondere Sachsen-Anhalt schlechter abschneidet als die übrigen Länder. In der Nacht der Einigung im Oktober 2016 war Ministerpräsident Haseloff noch der Erste, der die Erfolgsmeldung in die Welt twitterte. Dazu... Mehr...

 
15. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Investieren statt ausverkaufen - Pensionsfonds auf den Prüfstand

Zur Finanzierung der Pensionsansprüche der ab dem Jahr 2007 eingestellten Landesbediensteten führt das Land Sachsen-Anhalt jährlich 90 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt an den Pensionsfonds ab. Diese Beträge werden dann am Kapitalmarkt angelegt, mit einer zurückgehenden Rendite von zuletzt 1,98%. Um diese Zuführungen zu finanzieren, veräußert... Mehr...