Landkreistour des Fraktionsvorsitzenden

 

Das war unsere Personalkonferenz:

Herzlichen Dank an alle Teilnehmer*innen!

 

Neue Pressemeldungen

2. Juli 2015 Angelika Hunger

Kurzsichtiges Aus für Klimaschutzbeitrag schadet Energiewende und Klimaschutz

Zum so genannten Energiekompromiss erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Mehr...

 
2. Juli 2015 Frank Hoffmann

Neue Radwege für’s Land - Wahlgeschenke und Nebelkerzen

Zum vorgelegten Radverkehrswegeplan des Landes erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Mehr...

 
1. Juli 2015 Eva von Angern

„Ehe für alle“ – Menschenrechte gelten immer und universal

Zur heutigen Debatte im Landtag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ehe für alle“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für schwul-lesbische Lebensweisen Eva von Angern Mehr...

 
 

Aktuelle Termine

6. Juli 2015

Untersuchungsausschuss

Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
7. Juli 2015

Fraktionssitzungstag

Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
9. Juli 2015

Ausschusssitzungen

Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
 

Social Media

 
 
3. Juli 2015

Abwehrkampf gegen Infragstellung des Verfassungsschutzes

Im Landtag fand eine aktuelle Debatte zur Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns Corelli statt

Wenn man in den letzten Tagen die Presseveröffentlichungen zum V- Mann Corelli, dessen Enttarnung und die damit verbundenen Probleme des Innenministers betrachtet, kann man schnell vergessen, worum es in der Debatte um die Ereignisse vom September 2012 wirklich ging. In einer aktuellen Debatte, die zu diesem Thema im Landtag stattfand, beschrieb unsere Innenpolitikerin Henriette Quade noch einmal den eigentlichen politischen Konflikt, der hinter der Auseinandersetzung steht. Mehr...

3. Juli 2015

Für weitere Amtsführung nicht mehr geeignet

Im Landtag fand eine aktuelle Debatte um Steuernachlässe für die Schlossgruppe Neugattersleben statt

Die Regierungskoalitionen hüllten sich in Schweigen zur Sache und übten sich in der Schutzbehauptung, sich nicht an Vorverurteilungen beteiligen zu wollen. Ministerpräsident Reiner Haseloff versuchte es wiederholt mit der Mär von der Erfolgsgeschichte Sachsen-Anhalt, an der – beiläufig erwähnt - auch Jens Bullerjahn seinen Anteil hätte. Kurzum: Des Finanzministers Rücken zu stärken, sieht anders aus. Während einer aktuellen Debatte um Steuernachlässe für die Unternehmensgruppe Schlossgruppe Neugattersleben stand dieser eher mit dem Rücken zur Wand.

Besagter Zinserlass war durch die Oberfinanzdirektion erfolgt – rechtmäßig, wie das Finanzministerium darstellte. Der Landesrechnungshof sieht das anders – Die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen auch. „Der Finanzminister ist für die weitere Amtsführung nicht mehr geeignet“, so unser wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Thiel. "Es bleibt bei unserer Einschätzung: Konsequenzen können nur diejenigen persönlich ziehen, die auch bereit sind, Verantwortung für Fehlentscheidungen zu übernehmen. Eigentlich haben wir hier nicht über die Methoden bei der Auflösung des Haftungsverbundes Schlossgruppe Neugattersleben zu verhandeln, sondern über den Haftungsverbund Haseloff-Bullerjahn. Und den können offenbar nur Mehrheiten außerhalb des Landtages auflösen".

Zur Rede

2. Juli 2015

Chancen nutzen – Risiken nicht aus dem Blick verlieren

Die Fraktion DIE LINKE machte die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft zum Thema im Landtag

Es handelt sich um eine Entwicklung, die einerseits enorme Chancen für einen leistungsfähigeren Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt bietet. Andererseits stellt sie eine besondere Herausforderung für die Arbeitswelt und den Datenschutz dar und muss kritisch begleitet und gestaltet werden. Die Rede ist von der fortschreitenden Digitalisierung gesellschaftlicher und ökonomischer Verhältnisse auf dem Weg zur so genannten Industrie 4.0. Für die Fraktion DIE LINKE gilt es beide Seiten dieser Entwicklung abzuwägen, den Fokus vor allem darauf zu legen, inwieweit die einheimische kleinteilige Wirtschaftsstruktur vorausschauend auf diese Prozesse reagieren kann und worin der Ansatz für Politik in diesen komplexen Strukturen besteht. Mehr...

1. Juli 2015

Die Zeit für einen Wechsel ist gekommen

Sommerinterview des Mitteldeutschen Rundfunk mit unserem Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert

Hier geht´s zum traditionellen Sommerinterview mit unserem Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert...

27. Juni 2015

Land und Bund müssen Verantwortung übernehmen

Die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN verabschiedet Resolution zur Integration von Flüchtlingen in den Kommunen

Deutlich hat  die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN unterstrichen, dass Sachsen-Anhalt eine Flüchtlingswillkommenskultur braucht. "Die Integration von Geflüchteten ist eine wachsende Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge in den Kommunen Sachsen-Anhalts. DIE LINKE stellt sich in den Kommunen dieser Aufgabe aus humanistischer Grundüberzeugung und begreift sie als Chance für die Entwicklung unseres Landes", so der Wortlaut einer Resolution, die die Teilnehmer der Konferenz gemeinsam verabschiedeten. Auf Einladung der Landtagsfraktion waren die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Kreistagen, in den Kreisfreien Städten und im Landtag diesmal in Meisdorf zusammengekommen. Zweimal jährlich tagt das Gremium, um die politische Arbeit zwischen Landes- und Kommunalebene abzustimmen. Mehr...

weitere Fotos

20. Juni 2015

Der Wechsel kommt, wenn wir uns alle der Aufgabe stellen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt in Magdeburg

"Die vielen Elfmeter, die uns die Landesregierung derzeit vor die Füße legt, können wir so schnell gar nicht reinschießen. Aber versuchen können wir es! (...) Der politische Wechsel wird kommen, wenn wir uns alle dieser Aufgabe stellen (...) Unsere Hauptkonkurrentin muss dabei die CDU sein und das muss sie spüren!"

zur vollständigen Rede