Podcast der Woche

Anschläge auf Wahlkreisbüros, ein Statement von Sabine Dirlich (MdL)

Flash ist Pflicht!
 

Veranstaltung mit Dr. Petra Sitte (MdB)

 
 
 
 
 
 

Malerei und Grafik

Ausstellung von Frank Sparfeld
DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

 

FrauenOrte Sachsen-Anhalt e.V.


 
 

Gespräch zum neuen Rettungsdienstgesetz

Magdeburg, 25.01.2011

Abgeordnete der Linksfraktion empfingen Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft der in Sachsen-Anhalt tätigen Hilfsorganisationen

„Wir tragen dem Rechnung, dass das Soziale in den Innenbereich übergegangen ist“, sagte Helga Paschke. Fast ein Drittel aller Abgeordneten der Linksfraktion war im Magdeburger Landtag zu einem Gespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der in Sachsen-Anhalt tätigen Hilfsorganisationen angetreten. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), das Deutsche Rote Kreuz (DRK), der Arbeiter Samariter Bund (ASB), die Malteser und die Johanniter haben sich unter dem Dach der seit zwei Jahren bestehenden Arbeitsgemeinschaft zusammen gefunden. Und wenn am 1. Januar kommenden Jahres ein neues Rettungsdienstgesetz in Sachsen-Anhalt in Kraft treten soll, lässt sich leicht ausmalen, wo das Gespräch seinen Dreh- und Angelpunkt hatte. Mehr...

„Erst mal muss das durch die Köpfe“

Magdeburg, 24.01.2012

Barrierefreiheit und Inklusion standen im Mittelpunkt eines Gesprächs der Linksfraktion mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt

Man könnte jetzt meinen, das Gespräch konnte nur gut werden. Für Hans-Joachim Krahl und Hans-Peter Pischner vom Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. gab es erst mal einen Geldsegen, bevor es mit Abgeordneten der Linksfraktion in die Materie ging. Aus dem Solidarfonds der Fraktion überreichte ihr Vorsitzender Wulf Gallert eine Spende von 100 Euro. Für einen Bus, der noch dringend eine Ausstattung braucht und helfen soll „Beratungsleistungen in die Fläche zu tragen“, wie Hans-Peter Pischner meinte. Mehr...

Einen Konsens sucht man vergeblich in der Koalition

Magdeburg, 20.1.2012

Während der Landtagsdebatte zum Doppelhaushalt 2012/13 stand die geplante Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im ganz speziellen Fokus

In der Koalition sind die Chaostage ausgebrochen – die jüngste Landtagssitzung kam diesbezüglich einer Offenbarung gleich. Wo sich der Dissens zwischen SPD und CDU um die Wiedereinführung des Kita-Ganztagsanspruchs für alle Kinder sowieso noch nie verbergen ließ, platzte am Ende des ersten Plenartages eine Bombe. Noch während der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2012/13 hatte Wulf Gallert starke Kritik am Agieren der Koalition bei der geplanten Novellierung des Kinderförderungsgesetzes geübt. Seine Prognose, dass die SPD ihr großes Wahlversprechen nicht würde halten können, bestätigte Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) dann schneller als erwartet. MEHR

Jahresauftakt im Zeichen von Demokratie und Zivilcourage

Magdeburg, 17.01.2012

(unten) v.l.n.r.: Dietmar Bartsch, Wulf Gallert, Gesine Lötzsch

Die Linksfraktion Sachsen-Anhalt lud zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Magdeburger Landtag ein

Fast 200 Gäste tummelten sich im Restaurant des Magdeburger Landtages, wo die Linksfraktion zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen hatte. Bundespolitische Prominenz durfte auch nicht fehlen und nein, es gab keine Personaldebatten. Mit der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, und dem stellvertretenden Vorsitzenden der linken Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hatten sich die bislang einzigen Kandidaten für die kommende Wahl zum neuen Parteivorsitz unter die Gästeschar gemischt. Aber grade darum, ging es eben nicht. Es war ein Neujahrsempfang, der sehr stark von aktuellen Entwicklungen geprägt war. Mehr...

Rede: Wulf Gallert

„Hier geht es nicht um Sachbeschädigung, sondern um den Versuch, Demokratie aus dem öffentlichen Raum verschwinden zu lassen“

Magdeburg, 15.01.2012

v.l.n.r: Sabine Dirlich (MdL), Wulf Gallert (MdL), Eva von Angern (MdL)

Nach einer Anschlagserie auf ihr Wahlkreisbüro in Magdeburg kamen Wulf Gallert und Eva von Angern zu einem Gespräch mit der TLG und Vertretern der Sicherheitsbehörden zusammen.

„Wir haben immer gesagt, dass es für uns keine Option ist, dem rechten Terror zu weichen“, meinte Wulf Gallert. Im Endeffekt war es wohl das wichtigste Signal, das er und seine Fraktionskollegin Eva von Angern während eines Pressegespräches in ihrem Wahlkreisbüro in der Magdeburger Arnold-Zweig-Straße gaben. Die Spuren des mittlerweile sechsten Anschlages auf das gemeinsame Büro der beiden Linksfraktionsabgeordneten waren noch deutlich zu sehen. Deutlich war aber auch die Antwort auf derartige Einschüchterungsstrategien, die offensichtlich ganz bewusst darauf abzielen, eine Anlaufstelle der LINKEN aus dem Magdeburger Stadtteil Reform zu vertreiben.
Voran gegangen war ein Gespräch mit Sicherheitsbehörden und den Vermietern des Wahlkreisbüros, der Magdeburger TLG. Der Termin stand schon nach dem fünften Anschlag in der Neujahrsnacht fest und nicht nur der sechste Übergriff nach dem Neonaziaufmarsch in Magdeburg am 14. Januar schuf nochmals erschwerende Hintergründe. Fast zeitgleich waren Pflaster- und Ziegelsteine in das Wahlkreisbüro der Schönebecker Linksfraktionsabgeordneten Sabine Dirlich in Bad Salzelmen geflogen. In Magdeburg klebten Bilder von Hitler und der Reichskriegsflagge an den zerstörten Scheiben. Da erübrigen sich alle anderen Spekulationen. Mehr...


FAG 2012: Mit CDU und SPD sinken die Zuweisungen an die Kommunen weiter

Magdeburg, 16.12. 2011

Gerald Grünert (MdL)

Nachdem in der Vergangenheit die kommunale Finanzausstattung ungenügend war, sinken mit CDU und SPD die Zuweisungen an die Kommunen leider auch im kommenden Jahr.

Allein über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) werden in den Gemeinden, Städten und Landkreisen in Sachsen-Anhalt 18,6 Millionen weniger zur Verfügung stehen als in diesem Jahr, 180 Millionen Euro weniger als im Haushaltsjahr
2009. Mehr…

Trotz eines millionenschweren Entschuldungsprogrammes der Landesregierung (STARK II) stagnieren mit mehr als 3,5 Milliarden Euro (Stand: 30.09.2011) die kommunalen Schulden auf hohem Niveau. Die Verschuldung der Kommunen und die am 15. Dezember 2011 beschlossenen Kürzungen im Finanzausgleichsgesetz gefährden im kommenden Jahr vielerorts die öffentliche Daseinsvorsorge und die kommunale Handlungsfähigkeit. Um solche Folgen abzuwenden, hatte DIE LINKE ihre Forderungen nach einer finanziellen Mindestsicherung für die Kommunen mit einem Gesetzentwurf sowie mit einem Änderungsantrag eingebracht und dafür Refinanzierungsvorschlägen unterbreitet. Leider fand der Vorschlag der LINKEN, die jährliche Finanzausgleichsmasse im FAG in Höhe von 1.713.644.994 Euro zu fixieren, keine Mehrheit im Landtag.

Das beschlossene Finanzausgleichsgesetz lehnt DIE LINKE ab, weil es die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen nicht angemessen ausgleicht und nicht dafür sorgt, dass 2012 jede Kommune über die finanziellen Mittel verfügt, die zur angemessenen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Für nicht geeignet hält DIE LINKE den im Entschließungsantrag von CDU und SPD formulierten Ansatz, die Aufgabenfinanzierung zukünftig über ein angemessenes Ausgabeverhalten der Kommunen zu definieren. Dies könnte das Einfallstor für willkürlichen Abbau notwendiger Standards sein und zum sozialpolitischen Kahlschlag in den Kommunen führen.

Auf dem Weg zu einem bedarfsgerechten Finanzausgleichsgesetz muss es aus Sicht der LINKEN gelingen, den Auftrag aus Artikel 88 der Landesverfassung Sachsen-Anhalt gerecht zu werden, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Sachsen-Anhalts zu gewährleisten.

Neue Pressemeldungen
26. Januar 2012 Dr. Thomas Drzisga

Gespräch mit Vertretern des Bundes Deutscher Kriminalbeamter – Landesverband Sachsen-Anhalt

Am 25. Januar 2012 fand ein Gespräch mit Vertretern des Bundes Deutscher Kriminalbeamter – Landesverband Sachsen-Anhalt statt, in dessen Ergebnis folgende Erklärung veröffentlicht wird: Anlässlich eines Gespräches über die Berichterstattungen zu den Demonstrationen und den damit verbundenen Polizeieinsätzen in Dessau sowie die Brandanschläge... Mehr...

 
26. Januar 2012 Dr. Frank Thiel

Wirtschaftsförderung nachhaltig und sozial gestalten

Zum heute vom DGB Sachsen-Anhalt vorgestellten Gutachten „Die Umsetzung nachhaltiger und sozialer Wirtschaftsförderung auf Landesebene“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Mehr...

 
26. Januar 2012 Wulf Gallert

Umfang der Kinderarmut bleibt sozialer Skandal

Angesichts sinkender Kinderarmut in Deutschland und Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
Aktuelle Termine
27. Januar 2012

Gedenktag

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer der NS-Gewaltverbrechen Mehr...

 
27. Januar 2012

Pressegespräch

Ergebnisse der Klausrtagung Mehr...

 
28. Januar 2012

Klausurtagung

Dessau-Roßlau Mehr...