Kommunalpolitischer Ratschlag am 4. September 2010
Wenige Monate vor der Landtagswahl am 20. März 2011 wollen wir gemeinsam mit kommunalen Amts- und MandatsträgerInnen sowie kommunalpolitisch Interessierten eine Bilanz zur Kommunalpolitik in dieser Legislaturperiode (2006-2011) ziehen und einen Ausblick auf notwendigeVeränderungen in den kommenden Jahren wagen. Einladung
DIE LINKE / Bundesfrauenkonferenz
Am 09. und 10. Oktober 2010 in Leipzig
Website aus dem Arbeitskreis II
Bündnis für Mindestlohn in S-A
Von Arbeit muss man leben können!
Aufruf vom Bündnis Mindestlohn in S-A
Aus der Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Erklärung der LINKEN. Hier
Kampagne zur Gesundheitspolitik
Der Parteivorstand DIE LINKE hat eine bundesweite zentrale Kampagne zur Gesundheitspolitik ausgerufen.
Zielsetzung: Schaffung eines gesellschaftlichen Reformbündnisses. Im Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung „Kopfpauschale versus Bürgerinnen- und Bürgerversicherung".
Die Kampagne wird kurz nach dem Rostocker Parteitag am 15./16. Mai 2010 starten. ... mehr
Perspektiven für Sachsen-Anhalt
Leitbild zur räumlichen Gliederung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt
11 Themenflyer zur öffentlichen Daseinsvorsorge: Wohnungswesen, Bildung, Energieversorgung
zur Homepage "Öffentliche Daseinsvorsorge"
Die Linke im Internet
DIE LINKE
DIE LINKE im Bundestag
DIE LINKE im Europaparlament
DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Linksjugend
Studierendenverband
Rosa-Luxemburg-Stiftung
Rosa-Luxemburg-Stiftung S-A
FrauenOrte Sachsen-Anhalt e.V.
Erneuerbare Energien statt Atomstrom
Ein Statement von Angelika Hunger (MdL), energiepolitische Sprecherin der Fraktion
Energiekonferenz
Am 3. und 4. September findet die bundesweite Energiekonferenz „Atomkraft abschaffen – Die Zukunft ist erneuerbar!“ (Programm) in der Fabrik in Hamburg-Altona statt. Mehr...
„Sachsen-Anhalt Konzept 2011“
Wulf Gallert stellt „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vor
In Auswertung der Sommerklausur der Fraktion informierte ihr Vorsitzender zu insgesamt 8 inhaltlichen Konzepten, die der Öffentlichkeit in den Monaten September bis Dezember 2010 vorgestellt werden:
- Wirtschaft und Arbeit für ein lebens- und liebenswertes Sachsen-Anhalt
- Bildung und soziale Chancengleichheit - Nachteile ausgleichen, Teilhabe ermöglichen
- Eine Schule für alle Kinder
- Energieplan Sachsen-Anhalt - Beschäftigung und Klimaschutz mit neuen Energien
- Öffentliche Sicherheit bei Wahrung der Grundrechte landesweit garantieren
- Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt
- Der Öffentliche Dienst im Land braucht Zukunft
- Perspektiven für eine nachhaltige Landwirtschaft.
Das Gartenreich Dessau - Wörlitz
Klausur mit Kultur- auf einen langen Sitzungstag folgte ein erfrischender Rund- und Spaziergang durch Park und Schloss in Oranienbaum, geführt von Dr. Thomas Weiss (Direktor der Kulturstiftung Dessau - Wörlitz) und Uwe Zimmermann (Bürgermeister, DIE LINKE)
- Foto: Mario Grünewald
Auswirkungen der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt
Am 18. Juni 2010 verabschiedete der Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD Gesetze zum Abschluss der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt. Neben den Veränderungen der gemeindlichen Strukturen wird die seit 2007 laufende Gemeindegebietsreform Auswirkungen auf die Anzahl der kommunalen Mandatsträger, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge, die Zuweisungen über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) und somit auch auf die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden in den Landkreisen haben.
Die Antworten der Landesregierung auf kleine Anfragen zum Landkreis Anhalt-Bitterfeld, zum Bördekreis, zum Burgenlandkreis, zum Harzkreis, zum Jerichower Land, zum Landkreis Mansfeld-Südharz, zum Altmarkkreis Salzwedel, zum Saalekreis, zum Salzlandkreis sowie zu den Landkreisen Stendal und Wittenberg werfen in ihrer Gesamtheit (vgl. beiliegende Übersicht) Fragen zur Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung und der finanziellen Situation in den Gemeinden, Städten und Landkreisen auf, wie der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert (MdL) in seiner Presseerklärung vom 17. August 2010 verdeutlichte.
Der Osten braucht den Wechsel
- Wulf Gallert, 2. Tagung des 2. Landesparteitages Magdeburg, 12. Juni 2010
Rede des Fraktionsvorsitzenden: Wulf GallertUnser heutiger Parteitag ist ein wichtiger Schritt bei der Vorbereitung der Landtagswahlen im März nächsten Jahres. Es hieße, Eulen nach Athen zu tragen, euch heute die Wichtigkeit dieser Wahlen erläutern zu wollen. Wir wissen, dass wir all unsere Kraft in die Waagschale werfen müssen, um unsere ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Wir werden die nächsten Monate dazu nutzen, uns als Landespartei hier in Sachsen-Anhalt zu präsentieren. Wir werden darum ringen, die Menschen in diesem Land von unseren Zielen, Konzepten und unserer Gestaltungskraft zu überzeugen, um sie für den Gang zur Wahlurne am 20. März 2011 zu motivieren. Mehr...
Ausstellung
Die Klubgalerie - Freundeskreis Bildende Kunst Magdeburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt laden Sie zu der
Ausstellung von Bernd Bluhm "Arbeiten auf Papier"
herzlich in den Landtag (A-Flügel im Erdgeschoss), Magdeburg, Domplatz 6-9 ein. Mehr...
Neue Pressemeldungen
Im Untersuchungsausschuss Widersprüche statt Aufhellung
Der 12. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu Vorgängen um die Strafversetzung zweier hoher Beamter im Innenministerium setzte heute die Zeugenvernehmung fort. Zu Ergebnissen erklärt die Obfrau der Fraktion im Ausschuss... mehr
Sachsen-Anhalt braucht vollständigen Erhalt der Städtebauförderung
Zum morgigen Sondertreffen der Bauminister in Berlin erklärt der Sprecher der Fraktion für Städtebau- und Wohnungspolitik Guido Henke mehr
Kommunalpolitischer Ratschlag – auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen sichern, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen gewährleisten
Am 4. September 2010 lädt die Fraktion zu einem Kommunalpolitischen Ratschlag (Magdeburg, Landtag) ein. Gemeinsam mit kommunalen Amts- und MandatsträgerInnen sowie kommunalpolitisch Interessierten geht es um eine Bilanz zur... mehr