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Konferenz: "Zur Zukunft der Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt"

am 19. 11. 2014 in Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt

 

2. Hochwasserkonferenz

am 21. November 2014, 10. 30 Uhr, in Magdeburg ("Forum Gestaltung")
Flyer: Tagesordnung und Anmeldung

 

Neue Pressemeldungen

29. Oktober 2014 Henriette Quade

Rechte Straftaten konsequent verfolgen

Zu den Hakenkreuz-Schmierereien auf die Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" in der Polizei-Fachhochschule Aschersleben erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts Henriette Quade Mehr...

 
28. Oktober 2014 Gudrun Tiedge

Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren bleibt Murks

Zur Evaluierung des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Mehr...

 
28. Oktober 2014 Dr. Helga Paschke

LENA - Personalpolitik nach Parteibuch

Zum Artikel" Spitzengehalt für Parteifreund" in der Volksstimme vom 28.10.2014 bemerkt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Mehr...

 
 

Aktuelle Termine

2. November 2014

Friedensweg

Colbitz-Letzlinger Heide Mehr...

 
3. November 2014

Ausschusssitzung

Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
4. November 2014

Fraktionssitzungstag

Magdeburg, Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
 
 
25. Oktober 2014

Für Thüringer Verhältnisse auch in Sachsen-Anhalt kämpfen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert auf der 2. Tagung des 4. Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Gäste,

ich möchte mich in meinem gewohnt kurzen Redebeitrag auf eine Einschätzung der landespolitischen Situation in Sachsen-Anhalt beschränken und unsere Handlungsansätze für diese letzte Phase der Legislaturperiode darstellen. Natürlich ist klar, auf so einem Landesparteitag müssen wir viel über uns reden, dürfen aber dabei nicht außer Acht lassen, wie die Regierungskoalition in diesem Land agiert und welche gesellschaftlichen Debatten dieses Handeln auslöst. Mehr...

24. Oktober 2014

Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben steht im Mittelpunkt

Unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Henriette Quade eröffnete die 19. FrauenKulturTage in Halle mit

"Nach wie vor sind Frauen in Führungspositionen unterrepräsentiert, nach wie vor geht die Landesregierung bei der Erfüllung der so genannten Quote nicht beispielhaft voran", so Henriette Quade. Unter dem Motto "Unter (An)spannung" wurden die 19. FrauenKulturTage in Halle eröffnet, bei der unsere gleichstellungspolitische Sprecherin die Schirmherrin der Veranstaltungsreihe - unsere Landtagsvizepräsidentin Dr. Helga Paschke - vertrat. Die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben steht im Mittelpunkt der FrauenKulturTage, die - initiiert durch den Dornrosa e.V. - bis 9. November mit Austellungen, Vorträgen, Filmen, Workshops und vielem mehr nach Halle einladen. Für Henriette Quade auch Anlass denen zu danken, die sich seit vielen Jahren in den Frauenzentren, im Landesfrauenrat oder zahlreichen Netzwerken und Vereinen engagieren.


24. Oktober 2014

Kritik nötig, wenn Solidargedanke in Frage gestellt wird

Fraktionschef Wulf Gallert war Gast der Feierstunde zum 69. Jahrestag der Volkssolidarität

"Dass es die Volkssolidarität heute immer noch gibt, ist Ausdruck ostdeutschen Selbstbewusstseins, denn nach der Wende hätten wenige gedacht, dass sie weiter existiert", so Wulf Gallert. Mit einem Grußwort war unser Fraktionsvorsitzender Gast der Festveranstaltung zum 69. Jahrestag der Volkssolidarität in der Magdeburger Stadthalle. Es ist und bleibe wichtig, dass der Wohlfahrts- und Sozialverband - der allein im Landesverband Sachsen-Anhalt tausende Mitglieder zählt - kritisch seine Stimme erhebt, wenn Politik den Solidargedanken in Frage stellt, fügte er hinzu. Den ehrenamtlichen Mitgliedern und Aktiven des Landesverbandes der Volksolidarität zollte Wulf Gallert Respekt und Anerkennung, insbesondere jenen, die im Rahmen der Festveranstaltung für ihr langjähriges Engagement mit Ehrennadeln des Wohlfahrtsverbandes ausgezeichnet wurden. Ganz persönliche Glückwünsche überbrachte er darüber hinaus an Margarete Luise Hertha Wilma Fischer, die am kommenden Montag aus den Händen des Ministerpräsidenten das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik verliehen bekommt.

21. Oktober 2014

Kommunen nicht alleine lassen

Die Fraktion DIE LINKE lud zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in Salzwedel ein

Wenn ein großer Teller mit frischem Baumkuchen zur Begrüßung auf dem Tisch steht, lässt sich unschwer erraten, wo die Fraktion DIE LINKE ihre jüngste öffentliche Fraktionssitzung durchführte. Im Kulturhaus in Salzwedel waren unsere Abgeordneten diesmal zusammengekommen – im Heimatwahlkreis unseres landwirtschaftspolitischen Sprechers Hans-Jörg Krause und an einem passenden Ort, um über das Thema Kommunalfinanzen und öffentliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu diskutieren. Die weitere Kürzung der Zuweisungen für Kommunen durch das Finanzausgleichsgesetz wird eine große politische Herausforderung bleiben. Mit den geladenen Gästen der öffentlichen Fraktionssitzung hatten sich unsere Abgeordneten die Erfahrungen und Perspektiven der Verantwortungsträger vor Ort eingeholt. Mehr...

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18. Oktober 2014

Studienreise in die USA

Reisebericht: Unsere Abgeordnete Monika Hohmann nahm als einzige Vertreterin des Landtags Sachsen-Anhalt an einer Reise der Partnerschaft der Parlamente teil

Gemeinsam mit Abgeordneten aus verschiedenen deutschen Landesparlamenten und der Schweiz nahm ich an einer Studienreise der Partnerschaft der Parlamente (PdP) teil. Vom 26. September bis zum 06. Oktober 2014 waren die Bundesstaaten Nevada und Kalifornien unsere Reiseziele. Die Vermittlung politischer Inhalte, der Meinungsaustausch mit Kolleginnen und Kollegen vor Ort und der Vergleich von Politikmodellen standen im Mittelpunkt der Reise. Die Diskussionsschwerpunkte bildeten sowohl in Nevada als auch in Kalifornien die Politikfelder Klima, Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Bildung. Mehr...

17. Oktober 2014

Mehr Fragen als vorgefertigte Antworten oder Angriffe formulieren

Auf Antrag aller Fraktionen diskutierte der Landtag zu 25 Jahren friedliche Revolution

Es war eine aktuelle Debatte zu 25 Jahren friedliche Revolution, die ein Zeichen setzte: Schon allein deshalb, da sie von allen vier im Landtag vertretenen Fraktionen gemeinsam beantragt wurde und sie weitgehend frei von ideologischen Verfärbungen blieb. Dass der größte Zündstoff ausgerechnet zwischen SPD und CDU entstand, war darüber hinaus bemerkenswert. Dass die SPD-Fraktionschefin Katrin Budde mit Bezug auf das aktuelle Buch der Gesprächsprotokolle von Helmut Kohl am Geschichtsbild des Altkanzlers kratzte, war manch CDU-Abgeordneten dann doch zu viel. Mehr...

16. Oktober 2014

Kompromiss scheitert - erst an der SPD, dann an der gesamten Koalitionsmehrheit

Der Landtag debattierte über eine Modifizierung der Schulentwicklungsplanung im Land

„Eine Verständigung hätte ich mir schon vor zwei Jahren gewünscht aber ich bin dem Kultusminister dankbar, dass er einen Schritt auf die Fraktionen zugegangen ist“, so unser Bildungspolitiker Matthias Höhn. Ein Kompromiss zur Modifizierung der Schulentwicklungsplanung in Sachsen-Anhalt und der STARK III-Förderkriterien scheiterte letztlich nicht an Stephan Dorgerloh, vielmehr an seiner eigenen SPD-Fraktion. Wochenlang hatten Bildungspolitiker aller Fraktionen im Landtag mit dem Kultusminister verhandelt und den Kompromiss, der weitere Grundschulschließungen aufgrund einer höheren Mindestschülerzahl verhindern könnte, eigentlich schon erzielt. Das Modellprojekt eines so genannten Schulverbundes war für die SPD der angebliche Grund, in letzter Sekunde auszuscheren. Mehr...