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Unsere Abgeordneten in den Ausschüssen des Landtags von Sachsen-Anhalt

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Neue Pressemeldungen

28. Mai 2016 Monika Hohmann

Schluss mit Sanktionen und Zwangsverrentungen – bedarfsorientierte Regelsätze durchsetzen

Das sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz zum SGB II muss im Bundesrat gestoppt werden. DIE LINKE bringt einen Antrag mit der Zielrichtung ein, das SGB II stattdessen menschlich zu reformieren Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Mehr...

 
27. Mai 2016 Monika Hohmann

Weltspieltag 2016 - Spielen überwindet Grenzen

Zum morgigen Weltspieltag erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Mehr...

 
27. Mai 2016 Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 3. und 4. Sitzungsperiode des Landtages (31. Mai 2016 und 01./03. Juni 2016)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 31. Mai 2016 und 01./03. Juni 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Drs. 7/40) Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt... Mehr...

 
 

Wegweiser der DIE LINKE im Europaparlament durch den Dschungel der EU-Fördermittel

 
26. Mai 2016

Lösungsweg im Abwasserstreit eröffnen

Gesetzesinitiative der Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung

Verunsicherung vermeiden und Ruhe schaffen, um sachgerechte Entscheidungen voranzubringen. Das ist das Ziel unseres Gesetzentwurfes, mit dem wir zur kommenden Landtagssitzung einen Lösungsweg im Abwasserstreit eröffnen wollen. Bis zu einer abschließenden Klärung und einer notwendigen Neugestaltung des Kommunalabgabengesetzes sollen mit einem Moratorium die Entscheidungen über anhängige Widersprüche und über die sofortige Vollziehung von Beitragsbescheiden ausgesetzt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel und unsere Abgeordnete Kerstin Eisenreich informierten darüber im Rahmen eines Pressegespräches.

zur Erklärung

3. Mai 2016

Die Wette gilt!

Auch in diesem Jahr beteiligen wir uns an der Landtagswette des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt

Selbstverständlich beteiligen wir uns auch in diesem Jahr an der Landtagswette des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. Schaffen wir es, bis zum 30. September eine Ferienfreizeit für im KJR organisierte Kinder und Jugendliche auf die Beine zu stellen oder dass mindestens ein Drittel unserer Abgeordneten Ferienfreizeiten, Workshops o.ä. der Jugendverbände des KJR besuchen? Wir sind uns sicher, das kriegen wir hin. Unser Wetteinsatz, den unsere Abgeordneten Monika Hohmann und Kristin Heiß zur Auftaktveranstaltung im Landtag vorstellten, gilt: Wir chartern einen Bus und schicken Kinder und Jugendliche in ein Fereinlager des KiEZ Sachsen-Anhalt.

1. Mai 2016

Was braucht dieses Land mehr als Solidarität und Kultur?!

Unser Landtagsvizepräsident Wulf Gallert sprach zur Maifeier im neuen theater Halle

Das neue theater Halle setzte zu seiner traditionellen Maifeier ein starkes Zeichen gegen Rassismus. Mit dabei waren unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel, unsere halleschen Abgeordneten Hendrik Lange und Henriette Quade, unser Kulturpolitiker Stefan Gebhardt und unser Landtagsvizepräsident Wulf Gallert. "Was braucht dieses Land mehr als Solidarität und Kultur?!", so Wulf Gallert in seinem Grußwort. "Solidarität, die wir meinen, macht nicht vor Grenzen und Nationalitäten halt."

26. April 2016

Vorsitz des Bildungs- und des Petitionsausschusses

Ausschussvorsitzende werden Thomas Lippmann und Christina Buchheim

In der neuen Legislatur übernehmen wir mit Thomas Lippmann den Vorsitz im Bildungs- und Kulturausschuss und mit Christina Buchheim den Vorsitz im Petitionsausschuss. Auch hierfür wünschen wir alles Gute und viel Erfolg! Stellvertretende Vorsitze übernehmen wir zudem mit Kristin Heiß im Finanzausschuss und mit Eva von Angern im Recht-, Verfassungs- und Gleichstellungsausschuss.

23. April 2016

Unser Ziel bleibt ein linkes Zukunftskonzept

Swen Knöchel spricht als Fraktionsvorsitzender auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt in Magdeburg

In Magdeburg kam DIE LINKE Sachsen-Anhalt zu ihrem ersten Landesparteitag nach der Landtagswahl zusammen. "Auch mit 16 Abgeordneten sind wir uns der Verantwortung für Sachsen-Anhalt bewusst und werden uns den Herausforderungen im Landtag stellen", so unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel in seiner Rede. "Der schwarz-rot-grüne Koalitionsvertrag spricht wenig von Zukunft, vielmehr ist er ein Reparaturauftrag für Sachsen-Anhalt. Unser Ziel bleibt eine andere Politik für dieses Land - ein linkes Zukunftskonzept, das wir auch den rückwärtsgewandten Parolen der AfD entgegensetzen."

12. April 2016

Wulf Gallert zum Landtagsvizepräsidenten gewählt

Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich konstituiert

Wir gratulieren Wulf Gallert zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt. Im zweiten Wahlgang wurde Wulf Gallert mit 45 Ja-Stimmen, 33-Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen in das Amt gewählt. Zu den Vorgängen um die Wahl des Landtags- und der Landtagsvizepräsidenten in der konstituierenden Landtagssitzung finden Sie hier eine Erklärung unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel.

12. April 2016

Arbeitskreisleiterinnen gewählt

Fraktionsvorstand damit komplett

Mit Henriette Quade (Arbeitskreis Inneres und Bürgerrechte), Kerstin Eisenreich (Arbeitskreis Wirtschaft und Landesentwicklung) und Monika Hohmann (Arbeitskreis Bildung und Soziales) sind nun auch unsere Arbeitskreisleiterinnen gewählt. Sie sind somit als Mitglieder des Fraktionsvorstandes bestätigt, der nun komplett ist.

5. April 2016

Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer

Stefan Gebhardt mit deutlicher Mehrheit gewählt

Mit 13 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen wurde Stefan Gebhardt in der Fraktionssitzung am 5. April 2016 zum Parlamentarischen Geschäftsführer unserer Landtagsfraktion gewählt. Herzlichen Glückwunsch, Stefan, und maximale Erfolge!

24. März 2016

Mandatsverlust nach amtlichem Endergebnis der Landtagswahl

16 Mandate für die Fraktion DIE LINKE in der neuen Legislaturperiode

Gegenüber dem vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist inzwischen bestätigt, dass wir ein weiteres Mandat zugunsten der AfD verloren haben. Damit verfügen wir über 16 Sitze im künftigen Landtag, als Abgeordneten verlieren wir Guido Henke. Das ist ein erneuter Rückschlag und Verlust von Fachkompetenz für uns. Aber er ist mit dem entschiedenen Willen und der festen Überzeugung verbunden, dass wir diese für uns schwierige Situation nach der Landtagswahl meistern werden.

22. März 2016

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

In unserer zweiten Sitzung nach der Landtagswahl haben wir unseren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Swen Knöchel (17-0-0), zum Parlamentarischen Geschäftsführer Guido Henke (15-1-1) und als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern (16-1-0) und Birke Bull (15-1-1) gewählt. Wulf Gallert wurde zudem als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten (16-1-0) nominiert. Unser langjähriger Fraktionsgeschäftsführer Rüdiger Ettingshausen wurde im Amt bestätigt. Wir wünschen unserem Vorstand alles Gute, Schaffenskraft und maximale Erfolge. Die Wahl unserer ArbeitskreisleiterInnen wird nach Festlegung der konkreten Arbeitsstruktur der Fraktion erfolgen.