Solidarfonds bei der Fraktion: Seit 1995 mehr als 776.000 Euro gespendet

Zum Umgang mit dem Solidarfonds bei der Fraktion informiert der Abgeordnete und Leiter der Vergabekommission Dr. Detlef Eckert:
„Dem Abgeordnetengesetz entsprechend schlug die unabhängige Diätenkommission 1995 eine stufenweise erhebliche Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten vor. Einzig die PDS-Fraktion lehnte diese Vorschläge ab, denn, so ihre Argumentation: Im privaten oder öffentlichen Sektor wurden mit Verweis auf leere Kassen oder die schwelende Wirtschaftskrise die Löhne und Gehälter der Beschäftigten real gesenkt. Als Reaktion spendeten die PDS-Abgeordneten die damalige Erhöhung der Diäten in einen neu eingerichteten Solidarfonds bei der Fraktion. Der Solidarfonds wird seither weitergeführt.
Presse Bericht an die Mitglieder des Solidarfonds für das Jahr 2009