Pressemitteilungen
Verantwortungsloser Umgang mit Waldgesetz
In der heutigen Beratung stand u.a. das Waldgesetz für Sachsen-Anhalt auf der Tagesordnung des zuständigen Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Dazu erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Sozialdemokraten jonglieren weiter mit heißer Kartoffel TTIP
Zur aktuellen Auseinandersetzung um das Freihandelsabkommen TTIP erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Im Urlaub und in den Schulferien gleiche Chancen für alle Kinder
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Urlaubshilfen für arme Familien erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke: „Es schmerzt, einschätzen zu müssen, dass einem Drittel aller Kinder in Deutschland – dem Reiseweltmeister- Urlaubsreisen vor allem aus finanziellen Gründen verwehrt bleiben. Gerade Kindern aus... Weiterlesen
TTIP - Definitionsmacht über Standards, ein Angriff auf die Demokratie
Dazu erklären Harry Czeke, europapolitischer Sprecher der Fraktion und Dr. Frank Thiel, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Abschaffung der 3-Prozent-Hürde zur Europawahl ist richtiger und wichtiger Schritt
Das Bundesverfassungsgericht hat die 3-Prozent-Hürde zur Europawahl für grundgesetzwidrig erklärt. Dazu erklärt Harry Czeke, europapolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Zustimmung zum Genmais (Sorte 1507) ist eine Provokation
Fast alle Flächenländer in Deutschland wollen keinen Genmais auf ihren Feldern. Trotzdem, und obwohl 88 Prozent der Bürgerinnen und Bürger den Genmais ablehnen, hat sich am Dienstag die Bundesregierung bei der Abstimmung gegen den Genmais 1507 in Brüssel nur enthalten. Damit ist ein Anbauverbot nur knapp verfehlt worden. Mehr noch, Sachsen-Anhalts... Weiterlesen
Von der Landesregierung nichts Neues zu Europa
Zum heute vom Kabinett beschlossenen Bericht über die europäischen und internationalen Aktivitäten der Landesregierung im Jahr 2014 erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Kulturabbau konterkariert Masterplan Tourismus
Zum von der Landesregierung beschlossenen „Masterplan Tourismus Sachsen-Anhalt 2020“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Herbstprognose der EU-Kommission - Eingeständnis gescheiterter Krisenbewältigung
Zur verkündeten Wirtschaftsprognose der Europäischen Kommission für 2014 erklären Harry Czeke, europapolitischer Sprecher der Fraktion und Thomas Händel, Co-Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Weiterlesen
Ergebnis der Agrarministerkonferenz zu undifferenziert
Zu den Ergebnissen der jüngsten Agrarministerkonferenz erklärt der Agrarpolitiker und europapolitische Sprecher, Harry Czeke: „Das Ergebnis der Agrarministerkonferenz mündete in einen Kompromiss, den wir differenziert bewerten. Einerseits mag das Bemühen der Agrarminister ein Schritt in die richtige Richtung sein, andererseits meinen wir,... Weiterlesen
Redebeiträge
Harry Czeke zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes, zur Förderung der Forstwirtschaft und zum Betreten und Nutzen der freien Landschaft
Wir haben heute Vormittag schon einiges über den Nachhaltigkeitsgedanken gehört, den von Carlowitz schon vor mehr als 300 Jahren geprägt hat: der Dreiklang aus Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Das Soziale kommt mir auch hierbei ein wenig zu kurz. Ja, ich gebe der Vorsitzenden Recht, es ist wirklich alles in die Wege geleitet wurden, damit ich meine... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 17: Tourismus in Sachsen-Anhalt ganzheitlich ausrichten
Vorweg: Wir als Fraktion wollen der Tourismuswirtschaft kein schlechtes Zeugnis ausstellen. Denn hierbei ist Entwicklung zu verzeichnen. Dennoch möchten wir den einen oder anderen Punkt als Anregung geben. Das möchten wir als positive Kritik verstanden wissen. Gestern habe ich auf dem Tourismustag in Freyburg bereits das eine oder andere Gespräch... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 04: Die Ausbildung in Grünen Berufen in Sachsen-Anhalt sichern - Ausbildung für Fachlehrer an berufsbildenden Schulen schaffen
Es liegt gerade zwei Jahre zurück, dass es einen Antrag zum Personal in den grünen Berufen gab. Außer Spesen nichts gewesen, kann man eigentlich nur konstatieren. Der der Agrarminister hat in seinem Redebeitrag eben festgestellt: Gut, dass wir darüber sprechen. Er findet den Antrag auch wieder richtungsweisend. Ich hätte mir gewünscht, dass... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 30: Waldschutz befördern – Pflanzenschutz weiterhin ermöglichen
Ich habe an der Veranstaltung teilgenommen, die der Waldbesitzerverband im vergangenen Jahr durchgeführt hat, und kann nur sagen: Ja, wir hatten einen ähnlichen Antrag zu den Pflanzenschutzmitteln und der Rolle in den Forsten. Zum Monitoring: Monitoring bedeutet immer auch den Einsatz von Personal. Ich darf durchaus sagen: Diesbezüglich sind Sie... Weiterlesen
Herr Czeke zu TOP 31: Bessere Wahrnehmung und Weiterentwicklung der Naturparke und des Naturtourismus in Sachsen-Anhalt
Wir stimmen dem Antrag zu, weil ich mich auf die Berichterstattung auch persönlich sehr freue. Ich kann auch noch einen Antrag für die Landtagssitzung im November androhen, der sich mit dem Tourismus beschäftigt. Ich habe nur ein Problem. Der Ausschussvorsitzende für den betreffenden Fachbereich ist jetzt nicht hier. Er hat aber seinen... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 15: Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes, zur Förderung der Forstwirtschaft und zum Betreten und Nutzen der freien Landschaft
Das neue Waldgesetz liegt uns jetzt im Entwurf vor. Getreu dem Motto: Dafür stehen wir früher auf. Schließlich bezieht man sich auf die Novelle zum Bundeswaldgesetz aus dem Jahr 2010. Ich erinnere daran, diese noch laufende Legislaturperiode begann im Jahr 2011. Immerhin. Ich hörte aber auch, dass der Gesetzentwurf einen zweiten Anlauf brauchte, um... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 04: Welthandel fair statt a la TTIP und CETA
Am vergangenen Samstag haben 250.000 Menschen in Berlin unter dem Motto „Stopp TTIP und CETA – für einen gerechten Welthandel“ demonstriert. Eingeladen hatten zu dieser größten Demonstration der letzten Jahre zahlreiche Verbände, unter anderem aus dem Umwelt- und Verbraucherschutz-Bereich sowie Gewerkschaften und Kirchen. Sie alle wollten... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 05: Konzept und Maßnahmenplan zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erarbeiten
Ja, mit den Eichen ist das so eine Sache. Bei mir steht: „Na endlich!“, nicht, dass es zu spät ist. Wenn wir als Opposition mit so etwas kommen, dann hätte das Hohe Haus mit seiner Mehrheit gesagt: Das hätten wir doch mit einer Selbstbefassung im Ausschuss klären können. Das hören Sie von mir natürlich nicht; denn die Menschen wollen zu Recht vor... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 09: Landesweingut und Landgestüt nicht veräußern
Ich bemühe heute als ersten Satz einen Klassiker: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders.“ Ich muss jetzt, nach gut 20 Jahren, Entwicklung oder Rückentwicklung zumindest in Bezug auf das Landgestüt auch meinen eigenen Frieden finden. Ich habe als junger Abgeordneter dieses Hohen Hauses am Standort Radegast im Herbst 1994 an einer ersten... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 15: CLLD/LEADER-Landeswettbewerb – Gestaltung der Förderrichtlinie zügig voranbringen
Dass LEADER von der Europäischen Kommission zurecht als best practice ausgelobt wurde, ist unbestritten. Ich möchte mich heute aber davon distanzieren, ihnen anhand von Prioritätsachsen, Verordnungen und Konzepten zu erläutern, warum unser Antrag so wichtig ist, sondern ihnen lieber erläutern, warum es so wichtig ist, ihm heute zuzustimmen. Ich... Weiterlesen