Pressemeldungen
Kein Fracking – auch nicht im Harz
Zu Meldungen, dass möglicherweise im Harz mit der Fracking-Methode Erdgas gewonnen werden soll, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion und Abgeordnete aus dem Harz André Lüderitz Weiterlesen
Von solider Haushaltspolitik keine Spur
Zu den heutigen Beratungen des Nachtragshaushalts 2012/2013 im Umwelt- und im Landwirtschaftsausschuss bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Entwurf für neues Wassergesetz kritisch hinterfragen
Zum Entwurf der Landesregierung für ein neues Wassergesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Elbe-Staustufen sind indiskutabel – Ministerpräsident soll sich dem Landtag erklären
Ministerpräsident Haseloff will Elbe-Staustufen, die SPD zeigt sich „irritiert“. Dazu bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Beschlossener Umwelthaushalt ist kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme
In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz: Weiterlesen
Beschlossener Umwelthaushalt – kein wirklicher Beitrag zur Lösung der Umwelt- und Klimaprobleme
In seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss den Haushaltsplan 2012/2013 für sein Ressort beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion: „Erneut zeigte sich, dass die Koalition nicht im Geringsten an einer fachlichen Diskussion interessiert ist. Ihre Aufgabe beschränkte sich darauf, falsche Ansätze des... Weiterlesen
Hochwasserrisikomanagement des Landes nicht ausreichend
Zum Bericht der Landesregierung zu Hochwassergefahren in Sachsen-Anhalt bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Keine Verwässerung des Wasserentnahmeentgelts
Zur Ankündigung von Landwirtschaftsminister Aeikens, eine Verordnung zur Erhebung eines Wasserentnahmeentgelts auf den Weg bringen zu wollen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Einbindung des Landesbergamtes in das Landesamt für Umweltschutz wäre der richtige Schritt
Zur möglichen Absicht der Landesregierung, das Landesbergamt aufzulösen und dem Landesverwaltungsamt anzugliedern, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
CDU und SPD halten Anwendung von CCS im Land weiter offen
Antrag der LINKEN abgelehnt Weiterlesen
Redebeiträge
André Lüderitz zu TOP 03: Die natürlichen Lebensgrundlagen besser schützen – FFH-Richtlinie unverzüglich umsetzen
Der Antrag greift ein Dauerproblem des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt auf, ich erinnere an unsere Anträge aus den Jahren 2013, 2010, 2008 …., die Problem sind. Unverändert. Trotz des Versuchs, mit Änderung des Landesnaturschutzgesetzes durch eine Allgemeinverfügung-Verordnung die Unterschutzstellung einstufig durchziehen und die... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 14: Genehmigungsverfahren zum Dickstoffversatzverfahren in Staßfurt transparent gestalten
Dieser Antrag mit dem etwas sperrigen Titel hat eine längere und kürzere Vorgeschichte. Die kürzere, die vorliegende Problematik des Zulassungsverfahren für den Dickstoffversatz in die Salzkavernen sollte eigentlich per Selbstbefassung im Umweltausschuss am 18. März behandelt werden. Dazu gab eine Abstimmung aller Umweltpolitischen Sprecher, und... Weiterlesen
Andrè Lüderitz zu TOP 06: Artenschutz an Windkraftanlagen
Die jetzige Debatte ist etwas unaufgeregter als die beiden vorherigen. Deshalb kann ich zu Beginn meiner Rede sagen, dass die vorgeschlagene Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ursprungsantrag sinnvoll ist. Das wird von uns auch unterstützt. Wir halten also beide Anträge für zustimmungsfähig. Der Antrag der... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Der heute zu beschließende Gesetzentwurf in der Fassung der Beschlussempfehlung ist, wie bei der Berichterstattung bereits beschrieben, die Zusammenführung der Anträge der Koalitionsfraktionen vom 10. Juli und der Landesregierung vom 10. September 2014. Es ist zunächst einmal sinnvoll, beide Gesetzentwürfe zusammenzuführen. Den Koalitionsfraktionen... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 11: Entwurf eines Klimaschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Es scheint so, dass die Klimaschutz-Problematik heute hier etwas auf die leichte Schulter genommen wird. Ich finde, genau das sollten wir nicht tun. Ich habe bereits in meiner Rede anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfes deutlich gemacht, dass ein solches Klimaschutzgesetz für unser Land durchaus sinnvoll wäre, weil es zum ersten Mal... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 06: Hochwasser 2013 - Antragsfristen bis 30. Juni 2015 verlängern / Durch Überflutung geschädigte Alleen erneuern
Die beiden Anträge in der Drs. 6/ 3580 „Fristenverlängerung…“ und in der Drs. 6/ 3578 „… geschädigte Alleen“ tragen wir voll inhaltlich mit. Mit der Fristenverlängerung haben die Betroffenen das dringend erforderliche Signal, dass sie sich mit der notwendigen Gründlichkeit auf die neuen oder nachfolgenden Anträge vorzubereiten können. Sie gewinnen... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Uns wird innerhalb kürzester Zeit die zweite Novelle des geltenden Landesnaturschutzgesetzes vorgelegt. Herr Dr. Aeikens, ich kann Ihnen nicht ersparen zu sagen: Sie hatten eine Unmenge Zeit seit 2007, etwas Vernünftiges auf die Beine zu stellen. Die Verordnung, die Sie hier vorgelegt haben, ist ein Armutszeugnis und der Sache des Naturschutzes,... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 15: Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Ich habe zunächst zwei Vorbemerkungen. Erstens. Es verwundert schon, dass bei ein er eher technischen Gesetzesanpassung die Koalitionsfraktionen diesen Antrag einbringen und nicht das Fachministerium. Offensichtlich ist man im Fachministerium damit überfordert gewesen. Zweitens. Dass in dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht auf die für uns alle... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 18: Aktionsplan zur Nachhaltigkeitsstrategie des Landes erarbeiten
Mit dem Nachhaltigkeitsbegriff beginnt auch die Crux in der Politik, die Begrifflichkeit der Nachhaltigkeit wird inflationär benutzt, er wird nicht als korrektiv für einmal getroffene poltische Entscheidungen zugelassen, dient als „grünes“ Mäntelchen, als Überschrift ohne Bindungswirkung, Hinweise oder Kritiken von „Außen“ sind verpönt und all zu... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Erkenntnisse und Handlungsbedarf nach dem Hochwasser 2013
Gestellt wurde die Große Anfrage bereits am 21.08. 2013, damals nicht unumstritten, da die unmittelbare Bewältigung der Hochwasserfolgen im Mittelpunkt der Arbeit standen und die personelle Decke vor allem im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) sehr dünn war. Dafür hat die Fraktion B 90/Grüne auch ein sehr großes... Weiterlesen