„Die Spitzenwerke der Solarindustrie müssen gehalten werden“
Magdeburg, 20.03.2012
In Wolfen demonstrierten Beschäftigte von Solar Valley gegen die geplanten Kürzungen in der Solarindustrie – DIE LINKE unterstützte den Protest.
Fast schien es, als wollte die Sonne auch ihren Senf dazu geben. Mit voller Kraft schien sie vom strahlend blauen Himmel, als über tausend Beschäftigte des Industriegebiets Solar Valley vor dem Wolfener Rathaus gegen die von der Bundesregierung angekündigten Kürzungen in der Solarindustrie demonstrierten. Aufgerufen hatte die Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und DIE LINKE war im wahrsten Sinne des Wortes ganz vorne mit dabei.
Nun gut, was Landespolitiker auf der Rednerliste betraf, beschränkte sich die Gewerkschaft lieber auf Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Dafür führten Mitglieder der LINKEN den anschließenden Demonstrationszug vom Wolfener Rathaus bis zum Marktplatz an und das kann für frech halten, wer will. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Wulf Gallert, die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion Angelika Hunger, die Bitterfelder Abgeordnete Dagmar Zoscke und der Bundestagsabgeordnete Jan Korte hatten sich neben vielen weiteren Mitgliedern des Landesverbandes und Mitarbeitern der Linksfraktion unter die Demonstrationsteilnehmer gemischt. Die Unterstützung galt den Beschäftigten von Solar Valley, die mit den angekündigten Kürzungen um ihre Arbeitsplätze bangen.
Von über 3000 gefährdeten Stellen sprach die IG BCE, so die Kürzungen tatsächlich umgesetzt werden. Und Reiner Haseloff tat zwar so, als ob er das begriffen hätte, die Ängste der Arbeitsnehmer und ihrer Familien sprach er jedoch nicht an. Seine Rede glich eher einem Vorabprotokoll seiner Verhandlungsgespräche, die er demnächst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel führen will. „Sie ist die Spitze eines schwarz-gelben Kabinetts, das die Kürzungen selbst beschlossen hat“, sagte Wulf Gallert. Da reihte sich logisch ein, dass der Ministerpräsident auf die Ursachen der Kürzungen auch nicht einging. Allein, man suchte das Konkrete bei der wichtigen Frage nach der Zukunft der Solarindustrie vor Ort.
„Zu allererst muss über solche Kürzungen der Bundestag entscheiden“, wurde Angelika Hunger dafür umso deutlicher. Dass bis zu 30 Prozent der Mittel gekürzt werden sollen und die Absenkung mit der bisherigen Entwicklung der Solarindustrie nicht im Einklang steht, ist das eine. Das andere ist das dabei geplante Vorgehen, nämlich am Parlament vorbei über Verordnungen der zuständigen Minister. „Die Spitzenwerke der Solarindustrie müssen hier gehalten werden“, fügte die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion hinzu. Sachsen-Anhalt verfüge über gute Forschungseinrichtungen im Bereich der Solarenergie und wofür wolle man letztlich forschen, wenn die entsprechende Industrie verschwunden ist?
Auf das Verhandlungsgeschick von Ministerpräsident Reiner Haseloff darf man jedenfalls gespannt sein…
km
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