#IchBinArmutsbetroffen
Zur Landtagssitzung hat die Linksfraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema "Armut und Übergewinnsteuer" eingebracht
Die Preise explodieren und immer mehr Menschen in Sachsen-Anhalt wissen nicht, ob sie genug Geld haben, um über die Runden zu kommen. Die Inflation in Höhe von 8 Prozent trifft uns alle, aber am härtesten die, die schon vor der Pandemie jeden Euro zweimal umdrehen mussten.
Die Politik ist in der Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht in die Armutsfalle rutschen. DIE LINKE Fraktion hat das Thema "Armut" zu zweiten Mal in Folge auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt und eine Debatte dazu angestoßen.
"Armut ist kein Schicksal und das Recht auf Hilfe, der Armut zu entkommen, ist ein Menschenrecht."
Eva von Angern in der Parlamentsdebatte zu #IchBinArmutsbetroffen
Ein weiterer Schwerpunkt der Debatte ist unsere Forderung nach einer Übergewinnsteuer, wie sie in vielen europäischen Ländern mittlerweile erhoben wird. Wir sagen klar: Die Profiteure des Ukrainekriegs müssen zur Kasse. Es ist unwürdig, dass Konzerne Milliardengewinne einfahren auf Kosten der Verbraucher*innen und aufgrund eines grausamen Krieges.
"Die Verbraucher wurden nicht entlastet, sondern die Konzerne, denen das Geld schon aus den Ohren kommt und kommen vor Lachen nicht in den Schlaf. Darauf kann und muss es jetzt vom Staat eine klare Antwort geben: Unternehmen, die aktuell vom Krieg und dessen wirtschaftlichen Folgen vermehrt profitieren, müssen an den gesellschaftlichen Kosten beteiligt werden."
Die Rede zum Nachlesen finden Sie hier...
Weitere Initiativen unserer Fraktion zur Landtagssitzung im Mai finden Sie hier...
Weitere Meldungen
Kostenbeteiligung der Bevölkerung an Corona-Tests wird Pandemiebekämpfung herb entschärfen
Zu der heute von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Weg gebrachten Kostenbeteiligung der Bevölkerung an den Corona-Tests ab 1. Juli 2022 betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gefährdet mit der Kostenbeteiligung an den Corona-Tests die Erfolge bei der... Weiterlesen
Corona-Tests müssen für alle kostenfrei und verfügbar bleiben – keine Beteiligung der Länder an den Kosten
Die heutige Beratung der Gesundheitsminister*innen kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: „Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Gesundheitsministerin Grimm-Benne jetzt umfangreiche Pläne zur Eindämmung der Pandemie... Weiterlesen
Gegen anhaltende Dürre hilft nur eine echte, landesweite Wasserstrategie
In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt wird heute die anhaltende Dürre im Land besprochen. Hierzu betont unser umweltpolitischer Sprecher Hendrik Lange: „Wenn wir durch unser Bundesland fahren, erleben wir die Auswirkungen der menschengemachten Klimakatastrophe hautnah. Wir müssen alles dafür tun, die menschengemachte... Weiterlesen
Fraktion im Bild
Presseerklärungen
Kostenbeteiligung der Bevölkerung an Corona-Tests wird Pandemiebekämpfung herb entschärfen
Zu der heute von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Weg gebrachten Kostenbeteiligung der Bevölkerung an den Corona-Tests ab 1. Juli 2022 betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gefährdet mit der Kostenbeteiligung an den Corona-Tests die Erfolge bei der... Weiterlesen
Corona-Tests müssen für alle kostenfrei und verfügbar bleiben – keine Beteiligung der Länder an den Kosten
Die heutige Beratung der Gesundheitsminister*innen kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: „Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Gesundheitsministerin Grimm-Benne jetzt umfangreiche Pläne zur Eindämmung der Pandemie... Weiterlesen
