Rettungsschirm für Krankenhäuser
DIE LINKE Fraktion hat im Landtag einen Rettungsschirm für die Kliniken im Land gefordert.

Immer mehr Krankenhäuser verweisen auf ihre finanzielle und personelle Notlage. Die Krankenhausgesellschaft spricht von einer drohenden Insolvenzwelle. Als Grund wird nicht nur die aktuelle Kostensteigerung für den Unterhalt der Krankenhäuser genannt, sondern eine strukturelle Unterfinanzierung. Um die medizinische Versorgung der Patient:innen sowie die Arbeitsbedingungen des medizinischen Personals nicht weiter zu gefährden, bedarf es endlich eines Rettungsschirms. Das hat unsere Fraktion im Landtag erneut klargestellt.
»Statt über mögliche Zinsen zu jammern, die die Aufnahme eines Kredites für den Rettungsschirm kosten, müssen wir verdammt nochmal Geld in die Hand nehmen, um den Menschen das Gesundheitsangebot zu ermöglichen, das sie benötigen.«
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin, in der Plenardebatte
Weitere Meldungen
Keine Doppelstandards für Fahrten der Ministerien – Verkehrsverstöße ahnden
In einem Artikel berichtet der MDR über nicht geahndete Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Der MDR hat gestern über nichtbezahlte Knöllchen und Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien berichtet. So wurden nach unterschiedlichen Verstößen... Weiterlesen
Debatte im Landtag zum Feuerwehr-Führerschein wird zur Posse – die Koalition muss jetzt umsteuern
Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Verlauf der Debatte um den Feuerwehr-Führerschein im Landtag und der Förderung der Feuerwehren in den Kommunen. Dazu betont Andreas Henke, Sprecher für Bevölkerungsschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE: „DIE LINKE kämpft seit Jahren für mehr finanzielle Unterstützung der Feuerwehren. Ob es marode... Weiterlesen
Bäderförderung am Sankt-Nimmerleinstag – Verzögerung bei Hilfen für Kommunen
Im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags wurde heute erneut über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Unterstützung der kommunalen Bäder beraten. Dazu erklärt Christina Buchheim, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Bereits 2019 hat die Fraktion DIE LINKE einen Schwimmbadfonds gefordert, um den Sanierungsstau zu... Weiterlesen
Presseerklärungen
Keine Doppelstandards für Fahrten der Ministerien – Verkehrsverstöße ahnden
In einem Artikel berichtet der MDR über nicht geahndete Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien in Sachsen-Anhalt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Der MDR hat gestern über nichtbezahlte Knöllchen und Verkehrsverstöße der Fahrer:innen der Ministerien berichtet. So wurden nach unterschiedlichen Verstößen... Weiterlesen
Debatte im Landtag zum Feuerwehr-Führerschein wird zur Posse – die Koalition muss jetzt umsteuern
Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Verlauf der Debatte um den Feuerwehr-Führerschein im Landtag und der Förderung der Feuerwehren in den Kommunen. Dazu betont Andreas Henke, Sprecher für Bevölkerungsschutz und Feuerwehren der Fraktion DIE LINKE: „DIE LINKE kämpft seit Jahren für mehr finanzielle Unterstützung der Feuerwehren. Ob es marode... Weiterlesen