Weiterhin gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit einstehen – Erst recht mit jedem neuen Anschlag

DIE LINKE beteiligte sich am bunten Protest zur Magdeburger Meile der Demokratie. Wenig später fliegen erneut Steine in Abgeordnetenbüros.

10.000 Besucher der Meile der Demokratie zeigten am Samstag Gesicht gegen den alljährlichen Neonaziaufmarsch in Magdeburg. Es war eine Veranstaltung, die Mut machte – doch leider mit Ernüchterung am anderen Morgen. Erneut wurde das Wahlkreisbüro von Wulf Gallert und seiner Fraktionskollegin Eva von Angern im Magdeburger Stadtteil Reform in der Nacht zum Sonntag Zielscheibe eines Anschlags. In Bad Salzelmen flogen Pflaster- und Ziegelsteine in das Wahlkreisbüro der Schönebecker Linksfraktionsabgeordneten Sabine Dirlich.

Für DIE LINKE bleibt es dabei: Von Übergriffen Rechtsextremer werden sich Abgeordnete und Mitglieder nicht einschüchtern lassen und weiterhin gegen Faschismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt einstehen. Die Zahl der Anschläge auf Wahlkreisbüros linker Abgeordneter nimmt zu – allein sechs Mal wurden die Räumlichkeiten von Wulf Gallert und Eva von Angern im letzten halben Jahr beschädigt und teils massiv zerstört. Leider konnte auch der jüngste Anschlag nicht verhindert werden, obwohl die Polizei erklärt hatte, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Dass nach einem Neonaziaufmarsch in Magdeburg ein erhöhtes Risiko bestand, war bekannt.
Ein am Montag stattfindendes Gespräch mit Sicherheitsbehörden und der Vermieterin des Wahlkreisbüros (TLG) war bereits nach dem vorletzten Anschlag in der Silvesternacht anberaumt worden. Die TLG hatte zunächst eine mündliche Kündigung der Räumlichkeiten ausgesprochen, war später aber zurückgerudert. Über die Ergebnisse des Gesprächs werden Wulf Gallert und Eva von Angern morgen um 11.30 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz in ihrem Wahlkreisbüro in der Magdeburger Arnold-Zweig-Straße informieren. Fest steht aber: „Wir wollen bleiben“, sagte Wulf Gallert.

Die Magdeburger Meile der Demokratie bleibt trotzdem ein Erfolg und ein sichtbares Zeichen für Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Neben dem Fraktionsvorsitzenden und dem Landesvorsitzenden der LINKEN, Matthias Höhn, hatten sich viele weitere Abgeordnete der Linksfraktion und Mitglieder des Landesverbandes der LINKEN Sachsen-Anhalt an dem bunten und vielfältigen Protest gegen die aufmarschierenden Neonazis in Magdeburg beteiligt. Auch die Bundesvorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, war in die Landeshauptstadt gekommen. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, sagte sie in ihrer Rede. Und damit behält sie Recht!

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