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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft

Bildungsminister legt negative Jahresbilanz vor

Einem Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2014 folgend hat das Bildungsministerium mit dem Ende des 1. Schulhalbjahres seinen 5. Kurzbericht zur Entwicklung von Schülern, Lehrkräften und der daraus folgenden Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr vorgelegt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Konzept der Grundrente sollte Anlass für einen konstruktiven Dialog sein – Solidarische Mindestrente ist der bessere Weg

Zur Diskussion über die Grundrente erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Offenbar ignorieren CDU und CSU, dass in Deutschland Altersarmut in einem Umfang präsent ist, der aufhorchen lassen muss. Rund 8,6 Millionen Rentner erhielten Ende 2016 eine Rente von weniger als 800 Euro monatlich - ein Anteil von 48 Prozent. Gut 11,3... Weiterlesen


Weltkrebstag - Präventions- und Hilfsangebote gewährleisten und kommunizieren

Anlässlich des heutigen Weltkrebstages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „In den letzten Jahrzehnten sind enorme Fortschritte bei der Behandlung und Heilung von Krebserkrankungen gemacht worden. Eine solche Erkrankung kann jeden von uns jederzeit treffen. Daher ist es umso wichtiger, über die Möglichkeiten der... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

CDU-Position zu Straßenausbaubeiträgen wird immer weniger haltbar

Zum heutigen Beitrag in der Mitteldeutschen Zeitung „CDU im Straßen-Wahlkampf“ erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: „In die Debatte um die Abschaffung der Straßenausbeiträge ist neue Bewegung gekommen. Wenn sich nun auch CDU-Kommunalpolitiker von der Blockadeposition ihrer Landtagsfraktion und von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU)... Weiterlesen


Keine Fehler im Verkehrsministerium?

Zur heutigen Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) im 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages erklärt die Obfrau der Fraktion, Kristin Heiß: „Die heutige Zeugenvernehmung des Haushaltsbeauftragten im MLV hat deutlich gemacht, dass im Ministerium weiterhin die Ansicht... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Die CDU-Spitze trifft sich zu einem Werkstattgespräch. Linkspolitikerinnen: Wir hätten da ein paar Vorschläge

Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. „Wir hätten da ein paar... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 9: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an das Recht der Europäischen Union

Anrede, Seit vielen Jahren ist bekannt, dass die deutschen und auch die sachsen-anhaltischen Gesetze an die Datenschutzverordnungen der EU angepasst werden müssen, wir führten in den vergangenen Monaten immer wieder Debatten, die sich damit auseinandersetzten, heute nun haben wir sehr umfangreiche Regelungswerke vor uns, die verabschiedet werden... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Strukturwandel – Landesverantwortung für Menschen und Umwelt endlich wahrnehmen, Stabsstelle einrichten, Prozesse bündeln

In der heutigen Aktuellen Debatte zum Strukturwandel ist vieles gesagt worden. Aber wie das so in einer Aktuellen Debatte ist: Es wird geredet. Da aber keine Beschlüsse gefasst werden, bleibt es beim alleinigen Meinungsaustausch, ohne konkrete Handlungen daraus abzuleiten und die Landesregierung mit deren Umsetzung zu beauftragen. Die Fraktion DIE... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Aktuelle Debatte "Ergebnisse der Kohlekommission: Chance oder Gift für Sachsen-Anhalt"

Seit Freitag liegt nun der Bericht der Kohlekommission vor. Endlich. Endlich ist auch fixiert, dass der Kohleausstieg kommt, obwohl dies gerade hier in Sachsen-Anhalt längst klar gewesen sein sollte. Er ist klimapolitisch dringend notwendig. Und endlich liegt auch ein gewisser Fahrplan vor und der finanzielle Rahmen mit 40 Milliarden Euro vom Bund... Weiterlesen