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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht verschlafen

Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Nach dem Rücktritt von Schröder kommt jetzt das letzte Aufgebot

Zum Rücktritt des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Andre Schröder (CDU) erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Dass die CDU ihren eigenen Finanzminister zum Rücktritt zwingt, um dann mit Michael Richter den Architekten zentraler Fehlentscheidungen des Finanzministeriums zum Nachfolger zu machen, zeigt: Es ist das letzte Aufgebot der... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 26: Vereinsarbeit sichern - Förderungen pünktlich auszahlen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Oktober 2016 stellten wir an dieser Stelle einen Antrag, weil wir uns um die Finanzierung der Jugendverbände sorgten. Der Haushalt für die Jahre 2017/2018 kam durch die Landtagswahl sehr spät, die Bewilligungen kam noch später als sonst, viele Projekte und Angebote im... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Nach OVG-Entscheidung: GTS muss jetzt umgehend reagieren

Zur heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt (OVG), dass das Freilager der GTS Grube Teutschenthal stillgelegt und beräumt werden muss, erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange:  „Ich begrüße das Urteil des OVG ausdrücklich. Das Freilager in Angersdorf ist zu räumen, bis die vor 15 Jahren erlassene... Weiterlesen