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Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft

Koalition leistet zahnärztlicher Mangelversorgung Vorschub

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2020/21 beantragte die Fraktion DIE LINKE, ab kommendem Jahr 20 zusätzliche Studienplätze für angehenden Zahnärztinnen und Zahnärzte zu schaffen. Der ... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 5: Öffentlich vor privat - Die Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, was sich derzeit in der Krankenhauslandschaft in unserem Land abspielt, ist dramatisch. Seit Montag befinden sich die Beschäftigten in allen AMEOS-Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt in einen unbefristeten Streik. Sie sehen keine andere Möglichkeit mehr, ihren Arbeitgeber zu... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Koalition leistet zahnärztlicher Mangelversorgung Vorschub

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2020/21 beantragte die Fraktion DIE LINKE, ab kommendem Jahr 20 zusätzliche Studienplätze für angehenden Zahnärztinnen und Zahnärzte zu schaffen. Der ... Weiterlesen


Koalition lehnt Azubi-Ticket ab

Im heutigen Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat die Koalition aus CDU, SPD und Grünen die Einführung eines Azubi-Tickets abgelehnt. Dazu erklären die ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Unser Antrag auf Einführung eines Azubi-Tickets, wie es im Koalitionsvertrag steht,... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Koalition bricht mit Grundsätzen ordnungsgemäßer Haushaltsberatungen

Zu den gestrigen Beratungen des Finanzausschusses zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung und speziell zu den Zuschüssen an den Landestourismusverband, erklären die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: "Erneut beschließt die Koalition mehr Geld für... Weiterlesen


Koalition leistet zahnärztlicher Mangelversorgung Vorschub

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Mit einem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2020/21 beantragte die Fraktion DIE LINKE, ab kommendem Jahr 20 zusätzliche Studienplätze für angehenden Zahnärztinnen und Zahnärzte zu schaffen. Der ... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Regierungskoalition verhindert auskömmliche Finanzierung des Brandschutzes

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport erklärt die Sprecherin für Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann:  „Fünf Millionen Euro zahlte das Land noch im vergangenen Jahr aus den Einnahmen der vom Bund erhobenen Feuerschutzsteuer an die Kommunen des Landes aus. Der aktuelle Haushaltsentwurf der Regierungskoalition sieht... Weiterlesen


Christina Buchheim zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt

Begrüßung, nachdem die Inbetriebnahme des BOS-Digitalfunknetzes im Wesentlichen abgeschlossen war, kritisierte der  Landesrechnungshof die fehlende Regelung der Kostenverteilung zwischen dem Land und den Landkreisen und kreisfreien Städten und forderte eine Kostenregelung nach dem Verursacherprinzip. Lediglich in zwei Bundesländern fehlte zum... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Koalition lehnt Unterstützung der Anglerverbände für neuen Fischbesatz ab

Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Koalition hat Anglerinnen und Anglern, die durch die Hitze und Trockenheit des vergangenen Sommers vor große Herausforderungen gestellt wurden, heute eine Abfuhr erteilt. Landesweit war es zu einem massiven Fischsterben gekommen, was für die... Weiterlesen


Koalition lehnt Azubi-Ticket ab

Im heutigen Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat die Koalition aus CDU, SPD und Grünen die Einführung eines Azubi-Tickets abgelehnt. Dazu erklären die ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt und der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: „Unser Antrag auf Einführung eines Azubi-Tickets, wie es im Koalitionsvertrag steht,... Weiterlesen