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Themen

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Schule, Hochschule, Wissenschaft

Gründe für viele Schulabbrecher und niedrige Abiturientenrate liegen auf der Hand

Zu den Angaben des statistischen Landesamtes über den weiterhin weit überdurchschnittlichen Anteil von Schüler*innen ohne Schulabschluss und die unterdurchschnittliche Abiturientenrate in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Die Ergebnisse sind niederschmetternd, sie kommen aber nicht... Weiterlesen


DIE LINKE warnt Landesregierung vor Streichung der Altersermäßigung für Lehrkräfte

Auf die Ankündigung der Landesregierung, im Zuge der geplanten Änderung der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte (ArbZVO-Lehr) die Altersermäßigungen für Lehrkräfte ab dem 60. Lebensjahr von 2 Unterrichtsstunden je Woche für den Großteil der älteren Beschäftigen zu streichen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Alles tun, um Windenergie zu retten

Zur Bekanntgabe eines massiven Stellenabbaus beim Windkraftanlagenhersteller Enercon in Magdeburg erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die Abgeordnete der Stadt Magdeburg, Eva von Angern: „Der Verlust von bis zu 1500 Arbeitsplätzen beim Windkraftanlagenhersteller Enercon ist katastrophal. Er ist nicht nur ein Desaster für die... Weiterlesen


Wir brauchen eine Willkommenskultur - Es ist Aufgabe der Landesregierung für Zuzug und ein Miteinander zu werben

Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Degradierung des Referatsleiters „Demografische Entwicklung und Prognosen“ im Ministerium für Landesentwicklung erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die in Rede stehende Studie des Leibniz-Institutes für Länderkunde hat nur das gespiegelt, was in der Wissenschaft seit langem unumstritten ist:... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Klare Prioritäten beim Haushalt statt halbherziger Koalitionsprojekte

Zur Vorstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 auf der heutigen Pressekonferenz erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: „Heute gab es zum zweiten Mal eine Pressekonferenz zur Ankündigung des Doppelhaushalts 2020/2021. Wieder hat das Kabinett einen Beschluss gefasst und möchte den Haushaltsplanentwurf nun dem Parlament übergeben.... Weiterlesen


Weiterhin schlechte Vorzeichen für die Haushaltsberatungen

Zu den Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung auf den Landeshaushalt erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die prognostizierten Mindereinnahmen von 0,3 Prozent des geplanten Gesamthaushaltes sind schmerzlich, aber kein Hindernis den Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 vorzulegen. Die Steuerprognose diente lediglich als... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Im Fall Oury Jalloh muss neu ermittelt werden

Gestern stellte die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ein neues Gutachten der Rechtsmedizin der Universität Frankfurt vor, das zahlreiche gravierende Verletzungen Oury Jallohs vor seinem Tod feststellt. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Erneut sind es Medienberichte und vor allem das Engagement der Initiative in... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Freiheit. Sicherheit. Verantwortung. Solidarität mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt.“

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz des Abstandes von inzwischen zwei Wochen fällt es uns noch immer nicht leicht, das, was passiert ist, in angemessene Worte zu fassen: Zwei Menschen wurden heimtückisch ermordet und weitere wurden verletzt. Völlig wahllos, völlig willkürlich, völlig sinnlos. Sie hatten nichts... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Alles tun, um Windenergie zu retten

Zur Bekanntgabe eines massiven Stellenabbaus beim Windkraftanlagenhersteller Enercon in Magdeburg erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die Abgeordnete der Stadt Magdeburg, Eva von Angern: „Der Verlust von bis zu 1500 Arbeitsplätzen beim Windkraftanlagenhersteller Enercon ist katastrophal. Er ist nicht nur ein Desaster für die... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 18: „Neuer Wald kommt nicht (nur) allein“

Anrede Der Wald mit seinen für uns Menschen sehr vielfältigen und wichtigen Funktionen leidet, auch in Sachsen-Anhalt. Er leidet unter zahlreichen Kalamitäten und den rasanten Änderungen des Klimas. Dazu haben wir auch in dieser Legislatur hier im Hohen Haus mehrfach Lösungsansätze debattiert. Der Handlungsdruck ist groß, wenn wir den Wald mit... Weiterlesen