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Themen

Schule, Hochschule, Wissenschaft

Intransparentes Vorgehen der Landesregierung bei Bauprojekten der Uniklinika

Zur Kritik an den Bauplänen für die Universitätsklinik Magdeburg und den Äußerungen einiger CDU-Abgeordneten betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass es einen Krankenhausentwicklungsplan für Sachsen-Anhalt braucht. Diese Forderung scheinen nun einige Abgeordnete der CDU verstanden... Weiterlesen


Mehr Investitionen in Bildung und Soziales statt Kürzungs- und Sparrunden

Zu den aktuellen Steuerschätzungen des Finanzministeriums betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Steuerschätzungen sind vor den Hintergrund der schwachen Wirtschaft nicht überraschend. Wer jetzt Kürzungshaushalte vorschlägt, vertieft die Krise nur. Das Verständnis, dass Sparen gut und Schulden machen schlecht ist, ist grundlegend... Weiterlesen

Arbeit, Wirtschaft, Soziales, Wohnen

Obst- und Weinbaubetriebe nach Frostschäden nicht allein lassen

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Frostschäden im Obst- und Weinbau: „Nach den zurückliegenden Frostschäden werden massive Ausfälle unter anderem bei Aprikosen, Kirschen, Pflaumen, Äpfeln, Birnen, teilweise bis 100 Prozent befürchtet. Beim Wein werden zwar die... Weiterlesen


Endlich aktiv werden und handeln – Krankenhauslandschaft zukunftsfest aufstellen

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont heute im Landtag: „Die Herausforderungen, vor denen unser Gesundheitssystem steht, sind vielfältig. Krankenhäuser werden seit Jahren auf Verschleiß gefahren. Die Privatisierung und der Wettbewerb im Krankenhaussektor haben dazu geführt, dass oft nicht die beste... Weiterlesen

Finanzen und Haushalt

Zukunftspläne für Uniklinik Magdeburg müssen realistisch sein

Heute berichtet die Volksstimme nach einer Anfrage der Fraktion Die Linke, dass an der Uniklinik Magdeburg ein jährliches Defizit von fast 50 Millionen Euro erwartet wird. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Aktuell zeichnet sich an der Universitätsklinik Magdeburg – wie auch in den zurückliegenden Jahren – ein Jahresdefizit von... Weiterlesen


Intransparentes Vorgehen der Landesregierung bei Bauprojekten der Uniklinika

Zur Kritik an den Bauplänen für die Universitätsklinik Magdeburg und den Äußerungen einiger CDU-Abgeordneten betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: „Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass es einen Krankenhausentwicklungsplan für Sachsen-Anhalt braucht. Diese Forderung scheinen nun einige Abgeordnete der CDU verstanden... Weiterlesen

Datenschutz, Inneres, Polizei

Verdacht auf Waffenverlust an Polizeifachhochschule – dringender Aufklärungsbedarf – Sondersitzung Innenausschuss und Ermittlungen nötig

Gestern wurde bekannt, dass in der Polizeifachhochschule eine mittlere zweistellige Zahl funktionsfähiger Waffen verschwunden sein könnte. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die jüngsten Medienberichte decken sich mit Hinweisen, die mich erreicht haben: Demnach sollen bei... Weiterlesen


Polizeigewalt gegen Landtagsabgeordnete

Am Donnerstag, 30. Mai, wurde die linke Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin, Henriette Quade, durch Einsatzkräfte der Polizei gewaltsam zu Boden gebracht, als sie in Halle (Saale) eine Versammlung gegen Antisemitismus anmelden wollte. Hierzu erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Ich bin entsetzt von der rechtswidrigen... Weiterlesen

Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten

Obst- und Weinbaubetriebe nach Frostschäden nicht allein lassen

Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um die Frostschäden im Obst- und Weinbau: „Nach den zurückliegenden Frostschäden werden massive Ausfälle unter anderem bei Aprikosen, Kirschen, Pflaumen, Äpfeln, Birnen, teilweise bis 100 Prozent befürchtet. Beim Wein werden zwar die... Weiterlesen


Langfristige, finanzielle Risikoprävention mit flächendeckender Elementarschadenversicherung für Großschäden nötig

Kerstin Eisenreich, wasserpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um den Bevölkerungsschutz und die Folgen des Klimawandels: „Ereignisse, die als Jahrhunderthochwasser definiert werden, ereilen uns auch in Sachsen-Anhalt immer häufiger, so die Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013. Darüber hinaus gab und... Weiterlesen