Pressemitteilungen
Keine Benachteiligung von Hartz-IV-EmpfängerInnen beim Bildungspaket
Im Ergebnis der von der LINKEN beantragten Aktuellen Debatte im Landtag erklärt die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Bürgerarbeit ist keine Lösung der Hartz-IV-Problematik
Zu Veröffentlichungen zum Thema Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt in der heutigen Volksstimme erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Keine Bürgerarbeit ohne gesetzlichen Mindestlohn 8,50 Euro
Zur Einführung der Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Hartz IV ist nicht gesellschaftliche Problemlösung, sondern gesellschaftliches Problem
Zur heutigen Anhörung der Fraktion zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der LINKEN „Fünf Jahre Hartz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt“ erklärt deren arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Dirlich Weiterlesen
Arbeitsmarkt realistisch betrachten - prekäre Beschäftigung verzerrt Statistik
Zur aktuellen Arbeitslosenstatistik für den Oktober 2010 erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Arbeitsmarkt – kein Grund zum Jubel
Zur heutigen Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten für den August 2010 erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
5 Jahre Hartz IV - kein Grund zum Jubeln
Aus der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von Hartz IV Erfolgs-meldungen zu stricken, scheint auf den ersten Blick leicht. Dass aber der Wirtschaftsminister ausgerechnet eine Große Anfrage der LINKEN zum Anlass nimmt, um Hartz IV zu feiern, ist schon pikant. Schaut man nämlich hinter die Kulissen, stellt man schnell fest, dass der... Weiterlesen
Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk
Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Arbeitslosenstatistik verschleiert das Bild
Zur Veröffentlichung der Arbeitsmarktstatistik für den Monat Februar erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Gezerre um Jobcenter geht weiter – Verlierer sind die Arbeitslosen
Zum unvermindert anhaltenden Streit um die Zukunft der Arbeitsvermittlung erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Redebeiträge
Sabine Dirlich zu TOP 22: Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Moratorium zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft“
Die Behandlung eines Tagesordnungspunktes, dem ein Berichterstattungsverlangen nach § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtages zugrunde liegt, habe ich in diesem Hohen Haus sehr selten erlebt. Ich bin aber froh, dass es dieses Instrument gibt. Ich will das im Folgenden begründen. Die Ausschussvorsitzender Frau Zoschke kann in ihrem Bericht... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 07: Zugang zur Arbeitslosenversicherung verbessern – Rahmenfristen und Anwartschaften im SGB III neu regeln
Gern und immer wieder wird in Deutschland das System der sozialen Sicherung gelobt. Das schein auf den ersten Blick zu stimmen und berechtigt zu sein. Denn das ist im Grunde genommen im Großen und Ganzen tatsächlich so. Ein Beispiel ist die Arbeitslosenversicherung, die Menschen absichern soll, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Schaut man... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 25: Öffentlich geförderte Beschäftigung neu gestalten
Am 23. November 2012 brachten die Länder Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein auf Initiative des Landes Baden-Württemberg einen Antrag mit dem Titel „Öffentlich geförderte Beschäftigung neu gestalten“ in den Bundesrat sein. Dieser Antrag wurde mehrheitlich in die Ausschüsse für Soziales, für Finanzen und für... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken
Bereits im September wurde hier in einer Aktuellen Debatte über Altersarmut gesprochen. Es wurde festgestellt, dass es ein Hauptrisiko für Altersarmut gibt – die Arbeitslosigkeit, daneben aber auch lange Zeiten der Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen. Gleichzeitig sind die Beschäftigungschancen für Ältere nach wie vor mau, auch die... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 20 b): Drohende Altersarmut in Sachsen-Anhalt
Wie ist die Faktenlage? Zunächst will ich eine Binsenwahrheit wiederholen: Der Anteil der Personen über 65 Jahre steigt kontinuierlich an, 1990 bei 14,1 %, 2008 bei 23,7 %, für 2025 sind 31,2 % prognostiziert. Die Armutsgefährdungsquote in Sachsen-Anhalt liegt aktuell bei 21,8 %, damit liegt Sachsen-Anhalt an vierter Stelle unter den am meisten von... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 21: Konzept zur Anerkennung von Qualifikationen in Werkstätten für behinderte Menschen
Zum Glück beginnen wir bei diesem Thema nicht bei null. Es gibt inzwischen Integrationsunternehmen, es gibt Integrationsabteilungen in Betrieben und es gibt in der Bundesrepublik flächendeckend Integrationsfachdienste, die Menschen ganz individuell begleiten und betreuen können. Das alles sind Versuche, Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit zu... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zum Landtagsbeschluss erheben
Seit drei Jahren, genau seit dem 26. März 2009, ist in der Bundesrepublik Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht. Das ist von vielen Menschen mit Behinderungen und von ihren Angehörigen und Freunden mit großer Genugtuung aufgenommen worden, aber vor allem auch mit großer Hoffnung. Andererseits gab es von Anfang an viel... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 06: Bundesratsinitiative zur Änderung des Zugangs zu den Leistungen der Schülerbeförderung gemäß Bildungs- und Teilhabepaket
Die Schülerbeförderung im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket ist bereits zum vierten Mal Thema in diesem Hohen Haus. Schon im Mai 2011 haben wir das Thema in der von uns angeregten Aktuellen Debatte angesprochen. Der erste Eindruck, der damals bei uns entstand, war, dass durch die Regelung in Sachsen-Anhalt zur Übernahme der Kosten... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 13: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt
Der Antrag beinhaltete eine Berichterstattung. Der Ausschuss hat einen Bericht erhalten. Der Antrag hat sich somit erledigt. So lautet in etwa die Logik der Beschlussempfehlung, mit der wir uns an dieser Stelle beschäftigen. Nicht erledigt haben sich allerdings die diversen Probleme bei der Umsetzung des SGB II und auch diverse Probleme bei der... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 08: Bundeskindergeldgesetzes (Grundsicherungsgesetz für Sachsen-Anhalt – GruSiG LSA)
Mit heute zu verabschiedendem Gesetz erfüllen wir eine Pflicht, die uns mit der Änderung des Grundsicherungsgesetzes auferlegt wurde.Das Land verzichtet vollständig darauf, eigene Akzente zu setzen - das kann man machen, muss man aber nicht.DIE LINKE hat solche eigenen Akzente vorgeschlagen. Wir hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, in unserem... Weiterlesen