Pressemitteilungen
Redebeiträge
Sabine Dirlich zu TOP 06: Fünf Jahre Hartz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drs. 5/2584
Die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Fünf Jahre Harz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt” liegt seit Juli dieses Jahres vor. Sie steht deshalb erst heute auf der Tagesordnung, weil wir uns die Zeit und die Gelegenheit nehmen wollten, eine Anhörung zu diesem Thema in unserer Fraktion durchzuführen. Deren... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 21: Ausgestaltung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt
Die Beschlussempfehlung stellt den kleinsten gemeinsamen Nenner dar, für DIE LINKE ist das viel zu wenig.Die Ursache ist völlig klar, die Koalitionspartnerinnen liegen bei diesem Thema denkbar weit auseinander, deshalb wurde im Ausschuss diskutiert und wenigstens ein Beschluss angestrebt, um den Antrag der LINKEN nicht einfach nur abzulehnen.Das... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 31: Ausgestaltung der Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt
Auch dieses Thema diskutieren wir heute nicht zum ersten Mal, und nicht einmal die Punkte, die in unserem Antrag stehen, diskutieren wir heute zum ersten Mal. Aber es gibt einen aktuellem Anlass. Wir diskutieren es, weil das Projekt Bürgerarbeit nun im Bund etabliert werden soll und weil der Streit über die Ausgestaltung dieser Bürgerarbeit schon... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 21: Hartz IV umwandeln in eine bedarfsorientierte Mindestsicherung
Für die Debatte heute im Landtag gab es zwei Gründe. Der bestand darin, dass wir uns nicht nur auf den wirklich allerkleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt haben, sondern dass wir unter einer sozialen oder bedarfsorientierten Mindestsicherung etwas höchst Unterschiedliches verstehen. Unser Antrag hat konkrete Vorschläge beinhaltet, wie eine... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen
Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über 60-Jährigen weiter wächst und damit der Bedarf an Gesundheitsbetreuung und Pflege.Und gleichzeitig geht die Zahl der Jugendlichen,... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 19: Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft
Das Bundeskabinett hat am 7. Oktober 2009 einen Gesetzentwurf zur weiteren Absenkung des Finanzierungsanteils des Bundes an den Kosten der Unterkunft beschlossen. Der Bundesanteil soll von durchschnittlich 26 % auf 23,6 % abgesenkt werden. Für Sachsen-Anhalt bedeutet dies, dass der Bundesanteil von bisher 25,4 % auf 23 % sinkt. Das ist der tiefste... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 21: Neuorganisation der Arbeitsverwaltung an den Bedürfnissen der Betroffenen orientieren
Das Thema Hartz IV lässt uns nicht los. Wir finden das gut so. Ich habe bereits im Mai zu dem Thema Arbeitsverwaltung versprochen, dass wir uns mit diesem Thema wieder beschäftigen werden. Ich löse heute im Grunde nur dieses Versprechen ein, weil wir uns heute nämlich nicht mit der Organisationsstruktur des Gesetzes und nicht mit der Frage nach... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17 a): Zukunft der Jobcenter sichern
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war ein tief greifender Einschnitt in das System der sozialen Sicherung bei Arbeitslosigkeit. Es war deshalb ein tief greifender Einschnitt, weil Menschen, die vorher zumindest nach ihrem ehemaligen Arbeitseinkommen, nach ihrem ehemaligen Beruf, nach ihrer ehemaligen Qualifikation beurteilt worden sind und auch... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 19: Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente
Zum ersten Mal seit Langem ist es gelungen, dass die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt mit einem Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit einhergeht. Zum ersten Mal ist es gelungen, dass innerhalb eines Konjunkturzyklus auch insgesamt eine strukturelle Verbesserung festgestellt werden kann. Schließlich ist es nicht mehr so, dass die... Weiterlesen
TOP 08: Richtlinie Kombi-Lohn an Bedürfnisse der Kommunen anpassen
Zunächst eine Korrektur: Es soll in der Überschrift nicht „Kombi-Lohn“ heißen, sondern es muss richtigerweise „Kommunal-Kombi“ heißen. Im Antrag wird dann auch deutlich, dass es um das Bundesprogramm „Kommunal-Kombi“ geht. Immerhin wohnt diesem Bundesprogramm die Erkenntnis inne, dass es Menschen gibt, die längerfristige Perspektiven brauchen, auch... Weiterlesen