Pressemitteilungen
Was tut die Landesregierung für die mittel- und langfristige Stabilisierung des Arbeitsmarktes?
Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen für den Monat März erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Warnsignale des Arbeitsmarkts nicht ignorieren
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Sachsen-Anhalt erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Redebeiträge
Sabine Dirlich zu TOP 14: Gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
Wir haben am 3. Oktober 2011 den 21. Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert. Noch immer gilt in Ost und West ein unterschiedliches Rentenrecht. Auch 21 Jahre nach der Deutschen Einheit wird gleiche Lebensleistung in Ost und West nicht in gleicher Weise in der Rente anerkannt. Der Bundesverband der Volkssolidarität nennt das einen Anachronismus. D... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 02 a): Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt
Diese Aktuelle Debatte jedenfalls hat mich überrascht, umso mehr, als wir in der Juli-Sitzung das Thema auf der Tagesordnung hatten, dazu von uns eine Reihe von Vorschlägen gemacht wurden und der Beschluss, den der Landtag gefasst hat, lediglich ein paar wenige Forderungen aufgenommen hat.So richtig platt war ich allerdings, als ich die Begründung... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 19: Armuts- und Reichtumsberichterstattung
Der Zweite Armuts- und Reichtumsbericht endet mit den Worten: „Für künftige Berichterstattungen über Armut und Reichtum in Sachsen-Anhalt bietet es sich daher an, nach dem Vorliegen der Daten die Modulthemen schwerpunktmäßig in den Berichten zu thematisieren und für Sachsen-Anhalt aufzubereiten.“ Daraus ergibt sich erstens der Auftrag, weitere... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 08: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt
Der Antrag ist relativ schnell erklärt. Er ist auch deshalb nötig, weil das SGB II eben leider nicht nur eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt geschaffen hat, sondern auch jede Menge Chaos. Das SGB II war, wie wir alle wissen, von Anfang an sehr umstritten. Seine Umsetzung war oft Gegenstand von Unklarheiten und von Diskussionen. Es war damals von... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 15: Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarkt-politischen Instrumente (Instrumentenreform)
Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ralf Brauksiepe begann seine Rede zur Einbringung des so genannten Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt mit den Worten: „An Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt haben wir uns gewöhnt.“Sie wissen, dass wir die Erfolge am... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 03: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
DIE LINKE - und vorher die PDS – hat sich vehement vor allem in der fünften Wahlperiode dafür eingesetzt, dass alle Schülerinnen und Schüler von den Kosten für die Beförderung zur Schule vollständig entlastet werden. Wir wollten, dass auch die Schülerinnen und Schüler in der 11., 12. oder 13. Klasse eines Gymnasiums, eines Fachgymnasiums oder einer... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 12: Keine Vermittlung in Arbeitsverhältnisse mit Dumpinglöhnen durch die Bundesagentur für Arbeit
Dieser Antrag umfasst den kleinsten gemeinsamen Nenner, den ich jemals gesehen habe, noch kleiner ging es selbst beim besten Willen nicht mehr. Mehr noch, es ist vor allem der mit Abstand kleinste Anspruch, den man mit solch einem Antrag erheben kann. Was wollen die Koalitionsfraktionen? Sachsen-Anhalt zu einem wirtschaftlich starken Land mit... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 13: Moratorium zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft
Die Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt seit Jahren immer wieder von Kürzungsabsichten bedroht, in nahezu jeder Haushaltsdebatte der vergangenen Jahre mussten sich die Träger der Beratungsstellen Versuchen erwehren, die Förderung herunterzufahren. Hintergrund sind jeweils die Haushaltssituation und die demografische Entwicklung. Die Beratungsstellen... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 02: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in Sachsen-Anhalt
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 hat der Bundesregierung unter anderem aufgetragen, die Berechnung der Regelsätze transparenter zu gestalten, dauerhafte atypische Sonderbedarfe anzuerkennen und das Grundrecht auf Teilhabe insbesondere für Kinder zu gewährleisten. Der Bundestag hat in Reaktion einen Gesetzentwurf... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 09: Sozialziele als Wegweiser einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Sozialpolitik erarbeiten
Der Antrag hat eine lange Geschichte. Sie ist eng mit der Geschichte des sozialpolitischen Gesamtkonzepts verbunden. Diese Geschichte beginnt im März 2006, also am Ende der vierten Legislaturperiode. Damals haben wir eine erste Version, einen Entwurf für einen theoretischen Teil bekommen. Um es einmal vorsichtig, behutsam und nett auszudrücken: Das... Weiterlesen