Ich gehöre der Generation an, die als erste in der Kindheit und Jugend mit Computern und dem Internet aufgewachsen ist. Ich selbst studiere Bioinformatik. Eine Welt ohne das Netz kann ich mir nicht mehr vorstellen. Die Welt funktioniert digital. Doch Netzpolitik als Fachthema ist nach wie vor neu. Fragen, wie wir uns mit schnellen Internetverbindungen versorgen, wie wir Vermachtungsprozesse im Netz verhindern und zu neuen sozialen Formen des Zusammenlebens durch die Digitalisierung ausbauen, möchte ich dauerhaft in die Politik verankern.
Das versuche ich nun seit 2011 als netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. In der Netzpolitik ist mein „Herzensthema“ die Freie Software. Die Politik steht hier ganz am Anfang. Es sind mächtig dicke Bretter zu durchbohren. Andere Themen wir Open Data und Netzneutralität scheinen noch Orchideenthemen zu sein. Ich möchte da trotzdem dran bleiben. Uns sind heute die gesellschaftlichen Veränderungen, die durch Digitalisierung möglich sind, noch nicht bewusst, wir müssen uns aber darauf vorbereiten und die anstehenden Fragen mit einem sozialen und freiheitlichen Profil beantworten. Hier ist mein Ansatz, Netzpolitik als Parlamentarier umzusetzen.
Mit der Netzpolitik als Fachthema ist es irgendwie wie mit der Informatik in der Wissenschaft. Die Informatik wird häufig als Hilfswissenschaft abqualifiziert. Ohne Informatik ist aber keine moderne Wissenschaft mehr denkbar. Das ist mit der Netzpolitik genauso.
Pressemeldungen
E-Mail wird bei GMX, web.de und Co. so sicher wie bei DE-Mail
Zur Ankündigung von zertifizierten DE-Mail-Stellen, den DE-Mail-Dienst auch mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anbieten zu wollen, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
DE-Mail entwickelt sich wie erhofft
Wie heute in der Berichterstattung des SPIEGEL zur DE-Mail zu lesen ist, hat diesel nach Ansicht der Bundesregierung zu wenige Nutzer. Damit entwickelt sich die DE-Mail wie erwartet und auch wie erhofft. “Die DE-Mail ist funktional kaputt.” - DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte zuletzt im Oktober einen Antrag zur... Weiterlesen
Jonglieren mit Zahlen schafft keinen Netzzugang
Zur Problematik des Netz-, insbesondere des Breibandausbaus in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung endgültig beerdigen
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung erklären Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion, und Gudrun Tiedge, innenpolitische Sprecherin Weiterlesen
Netzallianz für Internet-Ausbau droht zum Etikettenschwindel zu werden
Zur Netzallianz für Internet-Ausbau in Deutschland bemerkt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Koalitionsvertrag beinhaltet Absage der Netzneutralität
Im Entwurf des Koalitionsvertrages von Union und SPD im Bund bezieht man sich auf die Netzneutralität und formuliert dabei: „Zudem müssen Mobilfunkanbieter Internettelefonie gegebenenfalls gegen separates Entgelt ermöglichen.“ Hierzu ist festzustellen, dass diese Formulierung... Weiterlesen
Ankündigung der Deutschen Telekom ist „Whitewashing“
Zu Ankündigungen der Telekom, den Datenschutz im Internet verbessern zu wollen, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Routerzwang bedeutet Einschränkung der Privatsphäre in der eigenen Wohnung
Zur erneut aufgeflammten Diskussion um den so genannten Routerzwang erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Echtes Netz erhalten - Zweiklassennetz verhindern
In die kommende Landtagssitzung bringt die Fraktion den Antrag „Netzneutralität gesetzlich sichern“ ein. Jetzt wurde öffentlich, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) die Flatrates abschaffen und unter Aufkündigung der Netzneutralität Güteklassen schaffen will. Hierzu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Grundrecht auf echtes Netz steht auf dem Spiel
Zu den heute bekannt gewordenen Überlegungen der Deutschen Telekom AG (DTAG), in Zukunft Standardverträge mit Volumenbegrenzungen und künstlichen Bandbreitendrosselungen als Standard anzubieten, erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Redebeiträge
Jan Wagner zu TOP 25: Wahrung der Netzneutralität
Im April 2013 hat die Fraktion DIE LINKE schon einmal einen Antrag zum Thema Netzneutralität in das Hohe Haus eingebracht. Vor einem Jahr wollten wir eine Bundesratsinitiative anstoßen, die das Telekommunikationsgesetz des Bundes dahin gehend ändert, dass die Netzneutralität nicht nur mit einer Verordnungsermächtigung für den... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Mediengesetzes kommt das Land seiner Pflicht nach, landesrechtliche Anpassungen aufgrund der TKG-Novelle aus dem Jahr 2012 vorzunehmen. Die Änderungen bei der Anmeldung der Veranstalter und ihrer Netzbetreiber sowie die Änderungen bei der Zuordnung von Übertragungskapazitäten nehme ich jetzt... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 16: Mit offenen Daten das Parlament stärken
Die LINKE hat sich dafür entschieden, das Thema offene Daten und im Besonderen den offenen Haushalt erneut parlamentarisch aufzugreifen und kurz vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs 2014 erneut einen offenen Haushalt einzufordern. An unserer Argumentation, die Daten zu öffnen, hat sich in den letzten zwei Jahren nicht wesentlich viel... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 22: Netzneutralität gesetzlich festschreiben
Die „Drosselkom“ macht ernst. Was seit Jahren durch die Deutsche Telekom AG (DTAG) vorbereitet und im politischen Raum kommuniziert wurde, steht unmittelbar bevor: Das Ende der Flatrate-Tarife rückt nah, die „Güteklassen“ kommen. Viel Aufregung gab es um die Ankündigung anfangs der Woche, nachdem die DTAG eine neue Tarifstruktur etablieren möchte.... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 16: Internetfähige Computer sind für das soziokulturelle Existenzminimum unverzichtbar
Um in Würde leben zu können, gilt in der modernen Zivilisation, sowohl nicht von Armut betroffen zu sein, als auch sich unabhängig von der Befriedigung der Grundbedürfnisse ein soziales, ein kulturelles und ein politisches Erleben zu erhalten. Während die Bemessung der Grundbedürfnisse Nahrung, Wohnung, Kleidung und medizinische Grundversorgung... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 12: Gegen das Leistungsschutzrecht im Bundesrat Einspruch erheben
Am 1. März 2013 beschloss der Deutsche Bundestag das Leistungsschutzrecht. Morgen entscheidet der Bundesrat, ob er Einspruch gegen diese Änderung des Urheberrechtsgesetzes einlegt. DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, dem zuzustimmen. Wir lehnen das Leistungsschutzrecht ab. Die Geschichte eines Leistungsschutzrechts ist älter und schaffte es... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 02: Sachsen-Anhalt digital
Es liegt ein Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vor, der wohl einen kleinen Anlass hat und prinzipiell vielleicht auch in die richtige Richtung geht. Aber von der ganzen Sprachgebung her ist er erst einmal eines: ein Potpourri von Begriffen, die hier im letzten Jahr gefallen sind, einfach zusammengemengt und nicht so richtig klar... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 17: Rechtssicherheit für Betreiber freier WLAN-Netze herstellen
Freie WLANs sind für DIE LINKE essenzieller Bestandteil einer modernen Netzstruktur und -kultur. Sie sind Teil der Internetverfügbarkeit und für die Bürgernähe des Staates künftig unabdingbar. Freie WLANs sind in Deutschland aber selten, denn es gilt die Störerhaftung. Wie sieht es mit der WLAN-Infrastruktur aus? Viele Privathaushalte, die sich... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 13: Ortsumgehung Bad Kösen zügig realisieren
Dass wir heute diesen Antrag einbringen, stellt für meinen Fraktionskollegen Dr. Frank Thiel und mich nichts anderes als das Einlösen eines Wahlversprechens dar, wir haben schon vor einem Jahr gesagt, dass wir uns für diese Ortsumgehung einsetzen wollen. Die Ortsumgehung Bad Kösen und die Ortsumgehung Naumburg sind eigentlich ein Projekt, denn... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 16: Überwachungssoftware stoppen – Freie Lehrmaterialien fördern
Es geht wieder einmal um das Urheberrecht. Der Tag endet, wie er angefangen hat. Ging es heute früh noch ein bisschen abstrakt zu, so machen wir es jetzt ein bisschen konkreter. Es lassen sich Parallelen zwischen den Debatten feststellen. Sie werden allerdings auf unterschiedlichen Ebenen geführt. Heute früh habe ich versucht auszuführen, dass die... Weiterlesen