Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Lange hat es gedauert, bis aus dem Gesetzentwurf der Landesregierung das Änderungsgesetz wurde, welches uns heute vorliegt. Und es war ein schwieriger Weg. Nicht nur wegen der vielen nötigen formalen Änderungen – ich bin schon manchmal erstaunt, welche Vorschläge ein so großes Ministerium unterbreit. Ich erinnere an den Vorschlag der... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Bibliotheksgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Als die Fraktion DIE LINKE im Mai 2009 einen Entwurf für ein Bibliotheksgesetz in den Landtag einbrachte, war unser Optimismus noch etwas gedämpft. Aber zwei Sitzung später brachte die Koalition einen eigenen, in vielen Punkten aber deckungsgleichen Entwurf ein. Beide Vorlagen orientierten sich am Musterentwurf des Bibliotheksverbandes. In einer... Weiterlesen
Dr. Angelika Klein zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Bisher war der Zweck der Finanzverfassung der, den öffentlichen Aufgaben eine nach politischer Prioritätensetzung angemessene Ausstattung zu sichern. Jetzt steht die Haushaltsstabilität vor gesellschaftlicher Stabilität und der Abbau der Nettoneuverschuldung ist durch die Schuldenbremse nun zu einem Staatsziel geworden, auch im Grundgesetz. Die... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 03: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herr Prof. Dr. Böhmer zum Thema: „Sachsen-Anhalt - Das jüngste aller Bundesländer“
Mit dieser Regierungserklärung wird der Reigen der Veranstaltungen zu den 20. Jahrestagen fortgesetzt, der vor allem das letzte Kalenderjahr bestimmt hat. Diesmal betrifft es jedoch viel direkter die hier im Raum vertretenen Institutionen Landesregierung und Landtag. Es ist in gewisser Weise unser Jubiläum und insofern natürlich wert, mit einem... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen
Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über 60-Jährigen weiter wächst und damit der Bedarf an Gesundheitsbetreuung und Pflege.Und gleichzeitig geht die Zahl der Jugendlichen,... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 17: Mehr Transparenz für öffentlich-private Partnerschaften
Ich denke, unser Antrag „Mehr Transparenz für Öffentlich-Private Partnerschaften“ ruft bei den meisten KollegInnen hier gewisse Assoziationen hervor. Als KommunalpolitikerInnen ist Ihnen PPP, also die Beteiligung privater Bauunternehmen zumeist im Bereich Schulbau, sicher schon begegnet. Als Landtagsabgeordnete waren wir alle mit dem Bau der... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 16: Verbesserung der Angebote integrativer Kinderbetreuung und -bildung
Mit der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen aus dem Jahr 2007 wurde der Anspruch formuliert, dass alles, was die Gesellschaft zu bieten hat, alle Bereiche, in denen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, unterwegs sind, so zu gestalten sind, dass Teilhabe von Menschen Normalität und Vielfalt erlebbar wird. Das bedeutet einen... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 15: Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien
Um gleich zwei Vorwürfe, die bestimmt kommen werden, von vornherein auszuräumen. Zum ersten möglichen Vorwurf: Ja, es gibt einen fast wortgleichen Antrag in Brandenburg; dieser wurde am 25. Februar 2010 mit großer Mehrheit beschlossen. Zum zweiten möglichen Vorwurf: Nein, wir haben nicht nur die Braunkohle im Fokus, wie der Antrag von Brandenburg,... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 12: Vierter Zwischenbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Wie bereits bei den anderen Zwischenberichten habe ich, bevor ich mich auf eine einzelne Behörde - in diesem Fall das Landesverwaltungsamt – konzentriere, einige allgemeine Anmerkungen:1. Mit diesem 4. Zwischenbericht wird der analytische Teil abgeschlossen. Wir haben nunmehr die gesamte Landesverwaltung unter die Lupe genommen. Natürlich bleibt... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 20: 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus - Tag der Erinnerung, der Mahnung und zugleich Chance für ein demokratisches, friedliches und humanes Zusammenleben der Menschen und Völker
Meine Fraktion hat die Aktuelle Debatte zur Würdigung des 65. Jahrestages des 8. Mai, dem Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, für die heutige Landtagssitzung eingereicht. Diese Aktuelle Debatte soll zum einen den historischen Fakt der Befreiung würdigen, zum anderen den Fraktionen Gelegenheit geben, zu den aktuellen... Weiterlesen
