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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Nitratmessstellennetz überprüfen, korrigieren und ausbauen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Mit einer Messstelle werden vorhandene Werte erfasst. So geschieht das im vorliegenden Falle mit dem teilweise zu hohen Nitratgehalt im Grundwasser. Die festgestellten Werte zeigen, dass da etwas passiert ist, nämlich der Eintrag von Stickstoff und übrigens auch anderer Stoffe durch den Boden in das... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Entwicklung einer gemeinsamen Region Mitteldeutsches Revier

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vergangenen Freitag haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung – Kohleausstiegsgesetz – und das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet. Dazu musste allerdings im Bundestag sogar das Hammelsprungverfahren bemüht werden. Wer jedoch annahm, dass die... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 19: Förderung der Jugend(verbands)arbeit unter Corona-Bedingungen und Perspektiven danach

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der gerade erschienen bundesweiten Studie „Erfahrungen und Perspektiven von jungen Menschen während der Corona-Maßnahmen“ lautet ein zentrales Zitat: „Wir Jugendlichen werden doch nur als Schüler gesehen. Wir sollen lernen und lernen und lernen. Warum wird darüber diskutiert die Sommerferien zu kürzen?... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 18: Bezahlbares Wohnen sichern - Verdrängung und Ghettoisierung vorbeugen

Sehr geehrte Damen und Herren, Sag mir, wo Du wohnst, und ich sag Dir, wer Du bist! Diese Aussage dürfte uns allen bekannt sein. Auch kennen die meisten in ihren Gemeinden die sogenannten Problemviertel. Viele Studien, unter anderem auch vom Hallenser Soziologen Reinhold Sackmann, haben mittlerweile bestätigt, dass sich die Entwicklungschancen von... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 14: Keine Diskriminierung von Polizisten - polizeiliche Amtshilfe für das Land Berlin aussetzen

Anrede, wer in Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland schaut, findet dort einen kurzen, einfach zu verstehenden Satz. Er lautet „Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.“ Diese Festlegung des verfassungsgebenden Gesetzgebers, das nur vorab, lässt sich nicht mal eben so... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Aktuelle Debatte Fleischproduktion auf Kosten von Mensch und Tier

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir erleben gerade eine sehr aufschlussreiche Situation: Erst durch die vielen Corona-Erkrankungen von Arbeitnehmer*innen bei Tönnies und anderen Schlachtbetrieben von Großvieh, inzwischen aber auch bei Geflügelschlachtern wie Wiesenhof, haben die schon lange bekannten und auch immer wieder kritisierten Zustände in... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 17: Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen!"

Sehr geehrte Damen und Herren, „Rechte Gewalt entschlossen bekämpfen! Betroffene schützen, Zivilgesellschaft stärken, Strafverfolgung intensivieren“ – diesen Antrag habe ich für meine Fraktion im August des vergangenen Jahres hier in den Landtag eingebracht. Die damalige Debatte war geprägt vom Gedenken an Dr. Walter Lübcke, der zuvor ermordet... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 9b) Sicherung des Unterrichtsangebots an Sekundär- und Gemeinschaftsschulen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind von unserem Bildungsminister ja schon einiges an Überraschungen und negativen Schlagzeilen gewohnt. Aber dass er sich zum Ende seiner Amtszeit gerade die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen noch einmal vorknöpft und sie erneut zur Ader lässt, schlägt dem Fass wirklich den Boden aus. Zum dritten Mal... Weiterlesen


Katja Bahlmann zu TOP 2: GA Situation des Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte meine Ausführungen zur Aussprache der Großen Anfrage „Situation des Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt“ mit einem Zitat beginnen – „Wer einen Menschen rettet, rettet die Welt“ und da es uns mit der Großen Anfrage hauptsächlich um alljene Menschen in unserem Land... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 1: Aktuelle Debatte Zur Situation in den Justizvollzugsanstalten des Landes Sachsen-Anhalt insbesondere unter dem Blickwinkel des Fluchtversuches des Attentäters vom 9. Oktober 2019 in Halle, Stephan B., aus der Justizvollzugsanstal

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich beginne mit einem Zitat: „Im Jahr 2019 feiern Juden in Deutschland an Jom Kippur in ihrer Synagoge und sie müssen um ihr Leben fürchten – 75 Jahre nach der Schoa.“ „Dafür schäme ich mich – auch dem Letzten muss nun klar sein: Deutschland hat ein Antisemitismus- und... Weiterlesen


Solidarität ist das Gebot Stunde: Corona- Sofortmaßnahmen für Sachsen-Anhalt

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Fight back! Die extreme Rechte entschlossen bekämpfen!

Positionspapier zu unseren Fachtag "Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks" am 29. November in Halle.

Videoclip: Volksbegehren gegen den Lehrkräftemangel an unseren Schulen

Volksbegehren: Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!