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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Andreas Höppner zu TOP 30: Modernen Arbeitsschutz gewährleisten, psychische Erkrankungen stärker in den Fokus nehmen

Anrede, Die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz sind ein wichtiges Gut. Einerseits natürlich für die Beschäftigen selbst und andererseits auch für unsere Unternehmen.  Jeder Arbeitsunfall ist einer zu viel, ebenso jeder Gesundheitsschaden der durch mangelhaften Arbeits- und Gesundheitsschutz hervorgerufen wurde. Um... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 11: Aktuelle Debatte "Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland entschlossen entgegentreten"

Anrede, Artikel 5 Abs. 1 Grundgesetz besagt: „Jeder und jede hat das Recht, seine und ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 10: Aktuelle Debatte "Zukunft des Windkraftstandortes Sachsen-Anhalt und Perspektiven für die Beschäftigten der Enercon GmbH und ihrer Tochterfirmen in Magdeburg"; Antrag: Solidarität mit den Beschäftigten bei Enercon, Windenerg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die unternehmerische Entscheidung von Enercon, am Standort Magdeburg 1.500 Stellen zu streichen, ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien und ein Rückschlag für die Tradition des Maschinenbaus in Magdeburg. Sie zeugt von der markradikalen Unternehmensphilosophie... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 28: Abfallwirtschaftsplan rechtsverbindlich erklären

Anrede. Roitzsch, Jüdenberg, Großörner, Halle, Reinstedt, haben eines gemeinsam: es sollen Deponien der Klasse 0 oder 1 entstehen und zwar durch private Firmen. Initiativen vor Ort haben sich gebildet um fundiert gegen diese Deponien zu argumentieren und zu protestieren. Und ich freue mich, dass Vertreter heute der Debatte lauschen. Und auch das... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 27: Transparenz statt diskriminierender Gerüchte bei der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit

Anrede, die AfD-Fraktion will, dass sich der Landtag mit sogenannten Fake-News – also Lügen – und diskriminierenden Gerüchten beschäftigt, laut der Begründung des Antrags besonders mit solchen, die in sozialen Netzwerken vorkommen. Nun, wenn wir das tun, müssen wir uns ja fragen, woher diese Lügen kommen, deren Ausmaß inzwischen dramatisch... Weiterlesen


Katja Bahlmann zu TOP 29: Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen

Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der heute von uns eingebrachte Antrag – Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen Drs. 7/5241 unterscheidet sich in seiner Form und Gestalt doch nicht unerheblich von den Anträgen, die im Allgemeinen diesen Landtag passieren. Dessen sind wir uns bewusst,... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 26: Ausverkauf des Bodens beenden

Anrede Der Boden als Rendite- und Spekulationsobjekt steht schon lange im Fokus. Finanzkräftige, vor allem nicht-landwirtschaftliche, Investoren kaufen Land, die noch dazu nicht in Sachsen-Anhalt ansässig sind. Sie nutzen das Land als sichere Anlagequelle. Denn anders als die andauernde Niedrigzinspolitik oder Aktienanlagen sind Bodenflächen... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 24: Bericht Teil 1 des 15. Parrlamentarischen Untersuchungsausschusses

Was wir bis hierhin wissen Allein von Januar 2010 bis Dezember 2013 hat die Landesverwaltung 360 Gutachten, Studien und Beraterverträge mit einem Gesamtvolumen von knapp 37 Millionen Euro vergeben. Ein ehemaliger Finanzminister hat mit zwei Institutionen im Banken- und Beratungsbereich ein Konstrukt erdacht, dass finanzielle Dienstleistungen... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 9: Lückenlose Kontrolle und Einrichtung zusätzlicher Messstellen in der Bode bei Staßfurt

Anrede, über die Gewässerqualität in unserem Land hat der Landtag schon oft diskutiert. Wir wissen, dass ein großer Teil der Gewässer in einem schlechten ökologischen Zustand sind. Und wir haben in Zahlreichen Debatten das hinterher Hinken der Landesregierung bei der Umsetzung der WasserRahmenRichtlinie feststellen müssen. Vielerorts hat man den... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 12: Große Anfrage "Kinderschutz und frühe Hilfen in Sachsen-Anhalt"; Antrag: Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor 30 Jahren hatten sich die UN-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Kindern mehr Rechte zu gewähren. Neben den Bereichen Förderung und Beteiligung gibt es noch den des Schutzes. Und genau diesen haben wir uns in unserer großen Anfrage näher betrachtet.  10 Jahre nach der... Weiterlesen


Stellenausschreibung für eine Referentin/einen Referenten für Finanzen und Haushaltspolitik

Stellenausschreibung  DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
 
Für unsere Fraktion suchen wir zum 1. Februar 2020 am Dienstort Magdeburg eine Referentin/einen Referenten für Finanzen und Haushaltspolitik in Vollzeit. Mehr Infos...

Fight back! Die extreme Rechte entschlossen bekämpfen!

Positionspapier zu unseren Fachtag "Die extreme Rechte bekämpfen in Zeiten des Rechtsrucks" am 29. November in Halle.