Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 14: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben
Wir können und wir müssen mehr tun für die Bildung aller Kinder in unserem Land, unabhängig von ihrer Herkunft, unabhängig vom Bildungsabschluss und der Finanzlage ihrer Eltern. Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit und einen gerechten Zugang zu Bildungschancen für alle. Eigentlich hätten jetzt die Kollegen der CDU klopfen müssen, weil dieses... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Verbreitung kinderpornografischer Daten im Internet durch Löschung verhindern
Es gab bereits in der letzten Legislaturperiode des Bundestages eine intensive Diskussion zum Umgang mit kinderpornografischen Daten im Internet. An deren vorläufigem Ende stand bzw. steht nunmehr das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen. Da sich nach der Bundestagswahl jedoch eine... Weiterlesen
Dr. Detlef Eckert zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Nun liegt das Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor. Wir haben sogar die Chance, es noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Als DIE LINKE im Dezember 2006 eine Berichterstattung zum Problem beantragte, wurde auch die Intention formuliert, den Landtag, den Ausschuss in die Erarbeitung des Gesetzentwurfs einzubeziehen und in... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Subsidiarität bei der Erstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen
Luftreinhaltung hat uns in Sachsen-Anhalt schon sehr lange beschäftigt. Allerdings haben sich im Laufe der Zeit der Kreis der Verursacher der Luftschadstoffe und die Art dieser Stoffe gewandelt. Ich möchte Sie an die Smogverordnung erinnern, die zum Beispiel schon 1991 einige Schadstoffe besonders in Visier genommen hat.Damals waren das... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes über die Führung der Berufsbezeichnung „Restauratorin“ oder „Restaurator“ im Land Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt ist völlig unbestritten ein Kulturland. Dass wir uns voller Stolz so bezeichnen können, ist nicht zuletzt der Tatsache zu verdanken, dass unser Bundesland mit einer gigantischen Anzahl von Kulturdenkmalen gesegnet ist. Die Welterbestätten, die Kirchen und Dome, Flächendenkmale und andere Kulturdenkmale tragen wesentlich dazu bei,... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Verteilung von Versorgungslasten bei Dienstherrenwechseln
Im Vorfeld wurde gesagt: Es ist etwas Technisches. Jetzt wurde gesagt: Es ist nicht spannend. Ich denke, es ist wichtig, auch in Bezug auf Staatsverträge eine Debatte zu führen, sonst ist man als Parlament de facto draußen, als ob es einen nichts angeht. Aber das geht uns sehr viel an. Und ist es so, dass gerade die Angelegenheit mit dem... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 06: Beitragsverfahrenspraxis der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft
Die Fraktion DIE LINKE wie auch ich persönlich haben die Änderung der Beitragsverfahrenspraxis der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft mit Unbehagen und Unverständnis zur Kenntnis genommen, da hiervon gerade sehr viele kleine Waldbesitzer betroffen sind. Wenn man über etwaige Folgen dieser Handhabung nachdenkt und gerade das... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 05: Bericht über Flurneuordnungsverfahren
Flurneuordnungs- und Bodenordnungsverfahren stehen und standen in allen Landkreisen auf der Tagesordnung. Tausende Grundeigentümer und eine Vielzahl von Unternehmen und öffentlichen Körperschaften waren und sind darin involviert. Ich möchte nur daran erinnern, dass in der DDR Eigentum an Gebäuden und baulichen Anlagen getrennt vom Besitz an Grund... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 04: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark „Harz (Sachsen-Anhalt)“
Der vorliegende Gesetzentwurf ist wiederum von den Koalitionsfraktionen eingebracht worden. Für die betroffene Öffentlichkeit vor Ort ist es schwer nachvollziehbar, dass die Landesregierung ihrer Aufgabe nicht gerecht wurde und die erforderliche Anpassung nicht selbst in den Landtag eingebracht hat, noch dazu, weil in die Vorbereitung dieses... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz
Die Koalition hat dankenswerterweise die Rolle der Landesregierung übernommen und den Entwurf eines Landesnaturschutzgesetzes, das dringend erforderlich ist, eingebracht. Dieser Gesetzentwurf ist eine Grundlage, um die anstehende Anhörung und die Ausschussdiskussion anzugehen. Ich möchte aber gleichzeitig die Landesregierung für ihre mehr als... Weiterlesen
