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Presseerklärungen


Freibrief für Corona-Leugner:innen und extreme Rechte ist gefährlich

In den letzten Wochen nehmen auch in Sachsen-Anhalt Kundgebungen und Demonstrationen der sogenannten Corona-Leugner:innen zu. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: „Auch in Sachsen-Anhalt mehren sich Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen Corona geleugnet wird,... Weiterlesen


Änderungsbedarf im Kulturbereich des Nachtragshaushalts

In den Verhandlungen um den Nachtragshaushalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Die Fraktion DIE LINKE wird zwei Änderungen im Kulturbereich für den Nachtragshaushalt beantragen. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im kulturellen Kinder- und Jugendbereich sind aus unserer Sicht zu gering... Weiterlesen


Inklusion stärken – Barrieren vollständig abschaffen

Jeder sechste Mensch in Deutschland lebt mit einer anerkannten Behinderung. Die alltäglichen Barrieren können Menschen ohne Beeinträchtigung oftmals nicht nachvollziehen. Zum Tag der Menschen mit Behinderung betont Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Beeinträchtigung der Fraktion DIE LINKE: „Alle Menschen mit Behinderung sehen... Weiterlesen


DIE LINKE stellt sich dem Personalmangel an Schulen – kurz-, mittel- und langfristig

Der gravierende Lehrkräftemangel an den öffentlichen Schulen, auf den Landesregierung und Bildungsministerium offenbar keine Antwort haben, beschäftigt die Eltern der betroffenen Schulen und die Öffentlichkeit. Als Reaktion auf die fehlenden Initiativen seitens der Schulbehörden will die Fraktion DIE LINKE nun ihre Lösungsansätze im Landtag zur... Weiterlesen


Landesregierung muss handeln statt verhandeln – Kontaktreduzierungen jetzt

Die vierte Welle der Pandemie erreicht uns mit voller Wucht. Aktuelle Maßnahmen sind weder konsequent noch reichen sie aus, um das Infektionsgeschehen schnellstens einzudämmen. Jeden Tag, an dem wir keine Entscheidung treffen, ist ein Tag mehr, an dem die Zahlen nach oben schnellen. Dazu erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der... Weiterlesen


Höchste Zeit für seriöse Politik im Umgang mit der Pandemie

Zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sog. „Bundesnotbremse“ erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ebnet den Weg für rechtssichere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Gleichzeitig hat das Gericht in seinem Urteil erstmalig ein originäres... Weiterlesen


Geplanter Bonus für Haushaltshilfe ist Augenwischerei

Zu den Plänen der Ampel-Koalition, Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige mit einem Bonus von bis zu 2000 Euro für Haushaltshilfen zu entlasten, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Das Anliegen, Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige zu entlasten und ihnen eine... Weiterlesen


Wir brauchen Impfungen jetzt – nicht erst 2023!

Gestern wurde im Innenausschuss des Landtages der Entwurf zum Nachtragshaushalt vorgestellt und beraten. Eine der Maßnahmen des Innenministeriums soll die Anschaffung eines Impfmobils für die Landespolizei sein. Dazu erklären für die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole Anger und die... Weiterlesen


Nach Absage vieler Weihnachtsmärkte brauchen Schausteller*innen und Gastronomie unverzüglich Hilfe

In Sachsen-Anhalt werden etliche Weihnachtsmärkte wieder abgebaut, eine Stornierungswelle trifft die Gastronomie. Um Existenzen zu sichern, braucht es jetzt einen Ausgleich der finanziellen Verluste. Dazu betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Nach Absage fast aller... Weiterlesen


Der Pandemie mit Impfangeboten in den Schulen begegnen

Die steigenden Infektionen unter Schüler*innen, die bisher überwiegend noch nicht über einen Schutz durch Impfungen verfügen, beschäftigen Politik und Gesellschaft in höchstem Maße. Die Situation von Kinder und Jugendlichen, die bisher in der Pandemie großen Belastungen durch vielfache Unterbrechungen des Schulunterrichtes und weiteren... Weiterlesen