Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dolores Rente zu TOP 23: Vorteile qualifizierter Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt nutzen - aktive Integration sicherstellen
Die FDP erklärte am 9. November 2010 in einer Presseerklärung: Deutschland braucht Zuwanderung. Für Bundesländer wie Sachsen-Anhalt, die stark vom demografischen Wandel betroffen sind, ist Zuwanderung eine Chance, um der Abwanderung und dem auf den demografischen Wandel zurückzuführenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Damit diese Ziele erreicht... Weiterlesen
Gudrun Tiedge zu TOP 2: Regierungserklärung der Ministerin Frau Prof. Dr. Angela Kolb zum Thema: „Opferschutz in Sachsen-Anhalt - Bilanz und Perspektive“
Die Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb stellte am Mittwoch, dem 10. November 2010 zum ersten Mal für Sachsen-Anhalt einen Bericht zum Thema „Opferschutz in Sachsen-Anhalt“ vor. Insgesamt zog die Ministerin dabei eine positive Bilanz. Sie sagte in diesem Zusammenhang: „Der Bericht zeigt, dass in den vergangenen Jahren in unserem Bundesland viel... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Nach intensiver Ausschussanhörung, Debatten im Ausschuss, erster Lesung und heute zweiter Lesung wurden die Argumente gegenseitig ausgetauscht. DIE LINKE begrüßt das Grundanliegen dieses Staatsvertrages, den Versuch, der fortschreitenden Medienkonvergenz Rechnung zu tragen und den Jugendmedienschutz auch im Internet auf eine neue, auf eine höhere... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Verbreitung kinderpornografischer Daten im Internet durch Löschung verhindern
DIE LINKE hat zu der Beschlussempfehlung im Ausschuss eine Gegenstimme abgegeben. Wir haben dort klargestellt, dass für uns nicht die einzige, aber die bessere Lösung im Löschen entsprechender Seiten besteht. Dass wir uns alle darin einig sind, dass die zugrunde liegenden Straftaten in höchstem Maße zu verurteilen sind, steht wohl außer Frage. Die... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes Sachsen-Anhalt“
Dieser Gesetzentwurf ist nun also das Produkt aus der Einbindung der Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz und der Übernahme der Flächen des grünen Bandes und des nationalen Naturerbes. Diese sollen teilweise als Aufwertungsflächen zur Verfügung stehen. Da die Stiftung diese Flächen übernehmen soll, lag es natürlich nahe, sie auch in das... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Nationalpark „Harz (Sachsen-Anhalt)“
Die 5 Jahre Verwaltungspraxis im länderübergreifenden Nationalpark haben sich im Wesentlichen bewährt. Anpassungsdruck gab es durch das Bundesnaturschutzgesetz und durch die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt. Mit den redaktionellen Anpassungen an das Bundesgesetz kann man leben, allerdings sind die gefundenen Formulierungen nicht immer für... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz
In erster Linie geht es hier um die längst überfällige Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz. Für DIE LINKE gibt es gleich zwei Kritikpunkte des Herangehens: Weder wurden Abweichungsmöglichkeiten genutzt, noch wurden Fehler des Bundesgesetzes korrigiert. Gestaltungsspielraum wurde positiv angewandt bei Alleen- und Horstschutz, aber ansonsten –... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über die Neugliederung der Gemeinde Allrode betreffend den Landkreis Harz
In seiner Sitzung am 23.09.2010 beschäftigte sich der Innenausschuss mit der vorliegenden Drucksache und empfiehlt dem Landtag mit 10 zu 1 zu 0 Stimmen die Zuordnung der Gemeinde Allrode in die Stadt „Oberharz am Brocken“. Obwohl keinerlei sachliche Gründe für eine Behandlung dieser Angelegenheit erst im November vorlagen, wird in der heutigen... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 06: Fünf Jahre Hartz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drs. 5/2584
Die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Fünf Jahre Harz IV und die Entwicklung in Sachsen-Anhalt” liegt seit Juli dieses Jahres vor. Sie steht deshalb erst heute auf der Tagesordnung, weil wir uns die Zeit und die Gelegenheit nehmen wollten, eine Anhörung zu diesem Thema in unserer Fraktion durchzuführen. Deren... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministers Herr Dr. Hermann Onko Aeikens zum Thema: „Die Umwelt unserer Heimat schützen“
Ich muss schon gestehen, Herr Minister Aeikens, die Ankündigung ihrer Regierungserklärung hat mich etwas irritiert. Allerdings haben ihre heutigen Ausführungen meine Vermutungen eher bestätigt als widerlegt. Sie haben auch heute wieder vieles Allgemeingehaltenes richtig dargestellt, nur wenig eindeutig formuliert und exakte Zielstellungen in der... Weiterlesen
