Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 21: Alternative Wege des Hochschulzugangs bekannter machen
Ich habe das Gefühl, dass Sie von der FDP die klassische Gymnasialbildung eher einer eng gefassten Elite vorbehalten wollen. Ich sage Ihnen nur: Sie werden der Dynamik einer wissensbasierten Ökonomie nicht dadurch gerecht, dass Sie den Zugang zu höherer Bildung einengen, sondern nur dadurch, dass Sie das Niveau in Gänze heben werden. Selbstverständ... Weiterlesen
Jutta Fiedler zu TOP 20: Hauptschulabschluss bezogenen Unterricht sichern
Wir haben in der September-Sitzung über Lesekompetenz geredet. Das ist mir so lebhaft in Erinnerung geblieben, dass mir bei Ihrem Antrag zum Hauptschulabschluss bezogenen Unterricht der Gedanke kam, dieser Text könnte gut die Grundlage für eine Lesekompetenz-Aufgabe bei PISA sein. Eine beliebte Aufgabe ist dort, die Autorenintention ermitteln zu... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 18: Schulfrieden in Sachsen-Anhalt
Ich will zunächst auf zwei Argumente der FDP eingehen. Unabhängig davon, welches schulpolitische Konzept wir über die Fraktionen hinweg vertreten, will ich Folgendes feststellen: Sie haben davon gesprochen, dass in der nächsten Legislaturperiode aus dem Landtag heraus dem Land möglicherweise eine neue Schulreform übergestülpt wird. Genauso wie ich... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 16: Handlungsempfehlungen des Bildungskonvents zur frühkindlichen Bildung und Erziehung
Schauen wir zunächst zurück an den Beginn der fünften Legislaturperiode. Eine schwarz-gelbe Koalition war im Land nicht mehr mehrheitsfähig, so dass eine neue Koalition gefunden werden musste, die sich schon schnell zwischen CDU und SPD bildete. Politische Hürden waren jedoch das Thema Bildungspolitik im Allgemeinen und die Frage des gegliederten... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 23: Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform auf Sachsen-Anhalt
In der Begründung des Antrages ist zu lesen, dass im Zuge der Bundeswehrstrukturreform mit einem Abbau der Truppenstärke undSchließung von Bundeswehrstandorten zu rechnen ist. Mit drei Garnisonsstädten sei Sachsen-Anhalt das Bundesland, welches die geringste Anzahl an derartigen Bundeswehrstandorten aufweist. Nun will man die Bundeswehr auffordern,... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 22: Landesplanerische Bewertung der CO2-Verpressung in der Altmark vom Verfahren der Aufstellung des Landesentwicklungsplanes trennen
Bereits zu einem Zeitpunkt, als auf europäischer Ebene noch heiß über die CCS-Richtlinie diskutiert wurde und noch nicht einmal das Gutachten des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag zur CO2-Abscheidung und –Lagerung bei Kraftwerken vorlag, hat sich die Landesregierung von Sachsen-Anhalt in ihrem Landesenergiekonzept für CCS... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 15: Neuberechnung der Regelsätze im SGB II
Die Bundesregierung hat ihre Vorstellungen für eine Neuberechnung der Regelsätze vorgelegt, hat also ihre Hausaufgaben nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vorgelegt. Das Ergebnis ist, wie ich finde, zu Recht auf scharfe Kritik gestoßen. Eine Erhöhung um 5 Euro muss man schlichtweg als Provokation empfinden. Es ist ja auch eine. Ich finde... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 13: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben
Dieses Landesparlament erlebt ab und zu auch glückliche Momente. Wir sind bei einem solchen Moment, denn wir können einen Antrag meiner Fraktion zu einem Beschluss führen. Erfolgreiche Bildungspolitik braucht starke Länder. Damit will ich an den Staatsminister anschließen: Ohne Frage liegt die Bildungspolitik in der Kompetenz der Länder. Daran... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 12: Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten
Wir hatten im Juni 2010 einen Antrag mit der Zielstellung eingebracht, den angekündigten notwendigen Änderungen in den Förderrichtlinien den notwendigen parlamentarischen Druck zu verleihen. Derartige Förderrichtlinien sind Verordnungen der Landesregierung, d.h., sie werden dem Parlament ggf. zur Kenntnis gegeben. Hintergrund war vor allem die im... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 25 b): 20 Jahre sachsen-anhaltisches Bildungssystem
Ich habe mir in Vorbereitung auf diese Diskussion das eine oder andere Protokoll über frühere Landtagsdebatten angeschaut, vor allen Dingen die Protokolle über die Diskussionen in den Jahren 1992/1993, als die Novellierung des Schulgesetzes anstand. In der damaligen Diskussion gab es einen Gesetzentwurf der PDS-Fraktion zur Novellierung des... Weiterlesen
