Presseerklärungen
Offene Fragen bei Übernahme des Grünen Bandes und des nationalen Naturerbes
Die Landesregierung hat heute der Übernahme der Flächen des Grünen Bandes und des Naturerbes durch das Land zugestimmt. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Sozialbericht des Landes - Hinweis auf Bundesvergleich übersieht ungleiche Chancen im Land
Zur heutigen Veröffentlichung des Sozialberichtes 2005-2009 durch den Sozialminister erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Eva von Angern Weiterlesen
Vorschläge für die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010 bestätigt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die 14. Bundesversammlung bestimmt, die am 30. Juni 2010 eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler (CDU) zu wählen hat. Folgende Vorschläge wurden bestätigt: Gallert, Wulf (Fraktionsvorsitzender)Haupt, Ute (Stadträtin... Weiterlesen
Wirtschaftliches Musterländle im Osten?
Zur freudig erregten Feststellung von Wirtschaftsminister Haseloff, Sachsen-Anhalt werde vom Geheimtipp zum wirtschaftlichen Musterländle im Osten, bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Schwarz-Gelbe Sparpläne – soziale Ungerechtigkeit, ökonomischer Widersinn, politische Bankrotterklärung
Zu den heute veröffentlichten so genannten Sparplänen der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Sparpläne der Bundesregierung – nicht wie das Kaninchen vor der Meseberger Schlange sitzen
Zu den bereits im Vorfeld der Klausur der Bundesregierung angekündigten Sparplänen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Minister Aeikens weiß von nichts …
Zur Zeugenbefragung von Minister Aeikens im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerken die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu illegaler Müllentsorgung in Sachsen-Anhalt hat Bewegung gebracht
Im Lichte der heutigen Befragung von Wirtschaftsminister Haseloff im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss konstatieren die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Letzte Etappe der Gemeindegebietsreform schafft neue Probleme
Zu den abschließenden Beratungen des Innenausschusses über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Bei öffentlichen Geldern steht Sicherheit vor hoher Rendite
Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2009 – Teil 2 des Landesrechnungshofes erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
