Ich gehöre der Generation an, die als erste in der Kindheit und Jugend mit Computern und dem Internet aufgewachsen ist. Ich selbst studiere Bioinformatik. Eine Welt ohne das Netz kann ich mir nicht mehr vorstellen. Die Welt funktioniert digital. Doch Netzpolitik als Fachthema ist nach wie vor neu. Fragen, wie wir uns mit schnellen Internetverbindungen versorgen, wie wir Vermachtungsprozesse im Netz verhindern und zu neuen sozialen Formen des Zusammenlebens durch die Digitalisierung ausbauen, möchte ich dauerhaft in die Politik verankern.
Das versuche ich nun seit 2011 als netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. In der Netzpolitik ist mein „Herzensthema“ die Freie Software. Die Politik steht hier ganz am Anfang. Es sind mächtig dicke Bretter zu durchbohren. Andere Themen wir Open Data und Netzneutralität scheinen noch Orchideenthemen zu sein. Ich möchte da trotzdem dran bleiben. Uns sind heute die gesellschaftlichen Veränderungen, die durch Digitalisierung möglich sind, noch nicht bewusst, wir müssen uns aber darauf vorbereiten und die anstehenden Fragen mit einem sozialen und freiheitlichen Profil beantworten. Hier ist mein Ansatz, Netzpolitik als Parlamentarier umzusetzen.
Mit der Netzpolitik als Fachthema ist es irgendwie wie mit der Informatik in der Wissenschaft. Die Informatik wird häufig als Hilfswissenschaft abqualifiziert. Ohne Informatik ist aber keine moderne Wissenschaft mehr denkbar. Das ist mit der Netzpolitik genauso.
Pressemeldungen
Internetsicherheit in Sachsen-Anhalt unterbelichtet
Zum morgigen Safer Internet Day (SID) erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Thesenanschlag verhindert Dialog
Die Landesregierung informierte in einer Pressemitteilung über ihren „Digitalen Thesenanschlag“ vom 30.10.2015. In 108 Thesen stellt sie ihre Vorstellungen zu einem digitalen Sachsen-Anhalt auf. Der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner stellt dazu fest Weiterlesen
Netzneutralität - Was bestellt wird, wird geliefert
Zum Beschluss des Europäischen Parlamentes zur Netzneutralität erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Fortschritt für Freifunk, nicht aber für freies WLAN
Zur rechtssicheren Ausgestaltung freier WLANs und der Förderung von Freifunk in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Wichtiger Sieg für den Datenschutz - nun auch in Europa mehr Datenschutz wagen
Zum Urteil des EuGH, wonach das Safe-Harbour-Abkommen ungültig ist, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Keine Entscheidung zur strategischen Partnerschaft mit Microsoft
In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Bildung und Kultur wurde eine Entscheidung über das weitere Verfahren zur geplanten strategischen Partnerschaft zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Microsoft Deutschland GmbH aufgrund unzureichender Informationen vertagt. Eine der Vertragslaufzeit des „Letter of Intent“ entsprechende zeitnahe... Weiterlesen
Nur Glasfaser sichert die Internetversorgung in Sachsen-Anhalt auch über 2018 hinaus
Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt erklärt der netzpolitische Sprecher Jan Wagner: „Die Fraktion DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode mehrere Anträge für eine bessere Internetversorgung in Sachsen-Anhalt eingebracht. Schnelles Internet ist heute Grundlage für soziale Teilhabe und unlängst einer der... Weiterlesen
Jobcenter vermittelt Arbeitsstellen mit 7,50 Euro Stundenlohn
Das Jobcenter Burgenlandkreis hat einem Arbeitssuchenden eine Stelle als Call-Center Agent/in angeboten. So weit, so gut. Nicht hinnehmbar sind dagegen die Bedingungen, zu denen der Arbeitsuchende die Stelle annehmen soll: Lohn/Gehalt sind mit 7, 50 Euro pro Stunde angegeben, dazu sollen ein minimaler Schichtzuschlag und eine noch dürftigere... Weiterlesen
Klarnamenpflicht ist das gelebte Unverständnis des Netzes
In der Sendung Fakt Ist plädierte Ministerpräsident Haseloff gestern für eine Klarnamenpflicht. Ich kann verstehen, dass nach den schlimmen Äußerungen und Drohungen der letzten Zeit auch der Ministerpräsident kreativ wird, die Frage zu beantworten, welche Maßnahmen eine taugliche Antwort... Weiterlesen
Regierung handelt bei Medienbildung fernab jeder Strategie – Vorvertrag mit Microsoft kündigen
Zu einer zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der Microsoft Deutschland GmbH getroffenen Vereinbarung im Rahmen der diesjährigen CeBIT erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Redebeiträge
Jan Wagner zu TOP 29: Freifunk im Land Sachsen Anhalt – Ausbau digitaler Infrastrukturen und Unterstützung für digitales bürgerschaftliches Engagement / WLAN-Wüste in Deutschland entgegen wirken
Es ist sehr schön, einmal einen Antrag vorliegen zu haben, bei dem ich lange suchen muss, um etwas zu finden, von dem ich sage, dass ich damit nicht ganz einverstanden bin. Das ist mir nicht ganz gelungen. Nein, ich freue mich heute sehr, dass die Koalitionsfraktionen diesen Antrag stellen. Wir sehen allerdings, dass dieser Antrag eine kleine... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 25: Vorvertrag mit Microsoft kündigen
Als wir unseren Antrag im April 2015 eingebracht haben, haben wir sehr deutlich Kritik an diesem Vorhaben geübt. Heute kann ich feststellen, dass diese Kritik im Wesentlichen richtig war. Unsere Befürchtungen, die wir damals artikuliert haben, haben sich entweder bestätigt oder wurden zum größten Teil nicht ausgeräumt. Im Zuge der Verhandlungen... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 21: Open Educational Resources (OER) fördern
„Medienbildung gehört zum Bildungsauftrag der Schule, denn Medienkompetenz ist neben Lesen, Rechnen und Schreiben eine weitere wichtige Kulturtechnik geworden.“ Dieser vermeintlich triviale Satz stammt nicht von mir, sondern wurde von der Kultusministerkonferenz 2012 in ihrem Papier „Medienbildung in der Schule“ formuliert. Weil durch die Vernetzung... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 19: Elfter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2011 bis 31. März 2013
Sehr geehrter Herr Dr. von Bose, das war ein längeres parlamentarisches Verfahren für diesen Tätigkeitsbericht und diese Stellungnahme der Landesregierung. Es ist jetzt Mitte 2015 und wir diskutieren den Tätigkeitsbericht für die Zeit von 2011 bis 2013. Aus meiner Sicht ist dieses parlamentarische Verfahren zu lang, denn demnach werden wir den... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 03: Breitbandausbau konsequent weiter fördern
Als ich den Antrag bekommen habe bzw. auch die Pressemitteilung der CDU-Fraktion in der letzten Woche gelesen habe, habe ich mich geärgert. Ich habe sonst immer sehr gern gemeckert; das kann ich leider heute nicht mehr so machen. Sie gehen auf einige Punkte ein, die wir in den letzten vier Jahren immer angesprochen haben. Ich bin durchaus froh,... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 05: Vorvertrag mit Microsoft kündigen
Nach meiner Einschätzung gibt es hier und heute nach wie vor einen breiten Konsens zwischen allen vier Fraktionen darüber, dass wir unverzüglich unsere Schulen ertüchtigen müssen, um unseren Schülerinnen und Schüler den Erwerb von Medienkompetenz auch in unseren Schulen gewähren zu können. Ich verbinde mit unserer heutigen Plenardebatte zu einem... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 18: Breitbandausbau - Sachsen-Anhalt auf die digitale Überholspur bringen
Im September 2011 hat die Fraktion DIE LINKE den ersten Antrag in dieser Legislaturperiode eingebracht, der sich mit dem Thema der Internetversorgung in unserem Land beschäftigt hat. Damals forderten wir von der Landesregierung eine Strategie für das schnelle Internet. Wir forderten einen strategischen Angriff auf die unterschiedlichen Aspekte, die... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mediengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Heute liegt uns die Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf vom 15. April 2014 vor. Dieser Gesetzentwurf sieht eine Änderung des Mediengesetzes unseres Landes vor. Die Intention dieses Gesetzentwurfes geht auf eine Änderung des Telekommunikationsrechts auf Bundesebene im letzten Jahr zurück. Im Rahmen der Befassung mit diesem Gesetzentwurf gab es für... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 16: Vertrauliche Kommunikation fördern
Seit Mitte 2013 wissen wir: Geheimdienste über¬wachen systematisch und in einem von kaum jemand erahnten Ausmaß die Kommunikation des Internets. Wir verdanken die Erkenntnis, welche wir seitdem und bis heute andauernd über einzelne Programme erfahren, den Leaks des Whistleblowsers Edward Snowden. Er hat unter hohem persönlichen Risiko Beweise und... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 20: Jugendmedienschutz präventiv gestalten
Jugendschutz als Aufgabe, welche die Gesellschaft dem Staat aufträgt, hat viele Facetten. Aufgrund des sich wandelnden Medienkonsumverhaltens, insbesondere derer, die inzwischen mit einer Fülle von digitalen Medien aufwachsen, wurde im Jahr 2003 ein wichtiger Teil des Jugendschutzes, und zwar der im Bereich Medien, im... Weiterlesen