Pressemitteilungen

In der heutigen Landtagsdebatte um die Neutralität an Schulen sagt Thomas Lippmann, stellv. Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher: „Die AfD versucht in unerträglicher Weise Einfluss auf Unterrichtsinhalte und das Klima in unseren Schulen zu… Weiterlesen

Zur gestrigen Debatte um den Reformstaatsvertrag für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk sagt Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher: „Die Linke hat sich im Landtag mit Erfolg für die Beibehaltung des… Weiterlesen

Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zum Förderprogramm „Empowerment für Eltern“ stellt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, fest: „Das Landesförderprogramm… Weiterlesen

Zur Blockierung der Aufnahme des Vereins „BBZ Lebensart“ in die „Partnerschaft für Demokratie“ in Merseburg sagt Kerstin Eisenreich, zuständige Abgeordnete für den Saalekreis: „Die Linke verurteilt scharf, dass der Sozialausschuss der Stadt… Weiterlesen

Zur Teilnahme von drei AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt an einer Festveranstaltung des russischen Botschafters zum Geburtstag von Wladimir Putin sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die rechtsextreme AfD blamiert sich wieder einmal… Weiterlesen

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 9. und 10. Oktober ein: Aktuelle Debatte: Herbst der sozialen Grausamkeiten stoppen (Drs. 8/6035) Um die Milliardenverschuldung für Aufrüstung… Weiterlesen

Zum Gedenken an die Opfer des rechten Terroranschlags vom 9. Oktober 2019 in Halle erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der Anschlag vom 9. Oktober 2019 war einer der schwersten rechtsterroristischen Angriffe in der Geschichte… Weiterlesen

Zu den Entscheidungen des Landessozialgerichts, die Verordnung des Landes zum Ersatz eines Rahmenvertrages wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit vorläufig auszusetzen, sagt Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die… Weiterlesen