Pressemitteilungen

Die Bahn erhöht die Nutzungsgebühren für ihr Schienennetz. Zur aktuellen Debatte um steigende Trassenpreise für die Verkehrsunternehmen äußert Eric Stehr, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag: „Guter Nahverkehr gehört für… Weiterlesen

Zu den geplanten Kürzungen für pflegende Angehörige im Rentenalter erklärt Mustafa Groener, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion Die Linke: „In Sachsen-Anhalt leben ca. 166.000 Menschen, die pflegebedürftig sind und es werden immer mehr.… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke bringt zur kommenden Landtagssitzung zwei parlamentarische Initiativen ein, um Kitaschließungen im Land zu stoppen und die Gebührenfreiheit in den Kitas zu ermöglichen. Dazu betont Henriette Krebs, stellv. Fraktionsvorsitzende… Weiterlesen

Zu den Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kirchner zur Zusammenarbeit mit dem BSW sagt Henriette Krebs, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag hat am gestrigen Sonntag angekündigt, eine schriftliche… Weiterlesen

In der heutigen Debatte im Landtag betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der Antrag von AfD und BSW ist eine Attrappe. Um es mit den Worten meines Landesvorsitzenden noch deutlicher zu sagen: Schmierentheater. Er gaukelt Menschen… Weiterlesen

Zu den Vorwürfen gegen Führungspersonen in der Bundeswehr am Standort Weißenfels sagt Eric Stehr, zuständiger Landtagsabgeordneter für den Burgenlandkreis: „Berichte über mögliche Drogenverstöße, sexuelle Übergriffe und den Missbrauch von… Weiterlesen

Zu dem geplanten Vorgehen der CDU-Fraktion, bei einer möglichen MP-Wahl von Siegmund den Plenarsaal zu verlassen, sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Das heute angekündigte Vorgehen der CDU zeigt, wie groß die Not und vor allen Dingen das… Weiterlesen

Zu dem gemeinsamen Abendessen von AfD und BSW auf Einladung des rechtsextremen „Compact“-Magazins sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende:  „Das gemeinsame Abendessen von AfD und BSW beim rechtsextremen Magazin „Compact“ zeigt die enge… Weiterlesen