Pressemitteilungen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Sachsen-Anhalt erlebt einen bisher nie dagewesenen Anstieg rechtsextremer Strukturen im ganzen Land. 2024 wurden durch den Verfassungsschutz… Weiterlesen

Zu den Rückzahlungsforderungen der Corona-Soforthilfen durch das Land sagt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Coronasoforthilfe 2020 war die ersten wichtigen Rettungsanker, um schnelle Hilfe für Unternehmen… Weiterlesen

Zur Einführung einer automatisierten Datenanalyseplattform sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Unsere Anfrage im Landtag zeigt deutlich, dass die Landesregierung ohne Kurs agiert in Bezug auf eine kommende Anwendung von Palantir. Das Land… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags erklärt Wulf Gallert, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Landtag: „Es gibt weltweit so viele Geflüchtete, wie noch nie. Viele aktuelle Kriege, vom Sudan oder Kongo über Myanmar bis… Weiterlesen

Die Linke begeht in diesem Jahr das 30-jährige Jubiläum des fraktionseigenen Solidarfonds. Seit 1995 wurden so mehr als 1,5 Millionen Euro für Verbände, Vereine, Kinder- und Jugendprojekte und viele weitere gute Zwecke gespendet. Im Vorfeld der… Weiterlesen

Zu den Aktionen der Tierretterinnen und -retter an der Magdeburger Brückenbaustelle sagt Kerstin Eisenreich, Abgeordnete der Fraktion Die Linke: „Der Umgang mit den Stadttauben in Magdeburg ist mehr als erklärungsbedürftig. Seit Wochen gab es… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte um den geplanten Neubau einer JVA in Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Zum widerholten Male hat sich der Landtagsausschuss, auf Basis unserer… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags sagt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: „Im heutigen Wirtschaftsausschuss des Landtags stand die Novelle der Koalition zum Tariftreue- und Vergabegesetz auf der… Weiterlesen