Presseerklärungen
Zukunft der Energieversorgung gehört den erneuerbaren Energien
Zu Äußerungen Wirtschaftsminister Haseloffs zur Bedeutung der Braunkohle erklärt die energiepol. Sprecherin der Faktion Angelika Hunger Weiterlesen
Bundeseinheitliche Regelung für Hygienestandards endlich umsetzen
Zur Debatte um Lebensmittelkontrollen und eine Restaurantbewertung erklärt die verbraucherpol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Wenn die CDU ein Sparpaket plant, dann gehört es auf den Tisch
Zur Sorge der CDU angesichts der aktuellen Neuverschuldung bei Bund, Ländern und Gemeinden bemerkt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Böhmer spielt mit dem Feuer
Zu Äußerungen Ministerpräsident Böhmers hinsichtlich der Thesen Sarrazins und einer wünschenswerten Einwanderung von Katholiken bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Unter Schwarz-Gelb verkommt Gesundheit zur Ware
Zum Interview Gesundheitsminister Röslers am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Weiterlesen
Wirtschaftsfeindliche Flächen-Verwertungspraxis bei der BVVG!
Vor dem Hintergrund der neuerlichen Diskussion um die Flächenverwertungspraxis der BVVG erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion: Weiterlesen
Notwendige Klarstellung - keine CO2-Speicherung in den Landesentwicklungsplan
Den Medien ist heute zu entnehmen, der Wirtschaftsausschuss des Landtages habe gestern die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark empfohlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kein Freibrief für Finanzamtneubau in Halle
Der Finanzausschuss des Landtages hat heute mehrheitlich beschlossen, in Halle für die Unterbringung des Finanzamts einen Neubau zu errichten. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Sachsen-Anhalt von Niedriglohn-Image befreien
Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN „Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten“ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
CDU und SPD bilden konsequente Naturschutzverhinderungskoalition
Der Umweltausschuss des Landtages behandelte heute u.a. den Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
