Sachsen-Anhalt von Niedriglohn-Image befreien

Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN „Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten“ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN „Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten“ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Die Landesregierung ist nach wie vor nicht bereit oder nicht in der Lage, ihren wirtschaftspolitischen Kurs konsequent auf eine selbsttragende und nachhaltige Entwicklung in Sachsen-Anhalt auszurichten.

Es ist erforderlich, die Gestaltung der künftigen Förderpolitik konsequent an die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze zu binden. Es müssen existenzsichernde, subventionsfreie Arbeitsverhältnisse sein, zu berücksichtigen ist ebenfalls ein verminderter Ressourcenverbrauch. Diese Kriterien sind aus Sicht der LINKEN unverzichtbar.

Neben der ordnungsgemäßen Verwendung der Fördermittel ist bei ihrer Vergabe vor allem die nachhaltige Wirksamkeit für die regionale Entwicklung zu hinterfragen. Zudem ist eine tarifliche Entlohnung durchzusetzen, es geht nicht schlechthin um „wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“, die oft genug zu Niedriglöhnen oder Lohndumping führen.

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, wirtschaftspolitisch endlich umzusteuern und ihrer Verantwortung für die Menschen im Land gerecht zu werden, die Anspruch auf ein würdiges Leben haben. Sachsen-Anhalt muss endlich von seinem Image als Niedriglohnoase befreit werden.“

Magdeburg, 15. September 2010