Presseerklärungen
Böhmer spielt mit dem Feuer
Zu Äußerungen Ministerpräsident Böhmers hinsichtlich der Thesen Sarrazins und einer wünschenswerten Einwanderung von Katholiken bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Unter Schwarz-Gelb verkommt Gesundheit zur Ware
Zum Interview Gesundheitsminister Röslers am vergangenen Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf Weiterlesen
Wirtschaftsfeindliche Flächen-Verwertungspraxis bei der BVVG!
Vor dem Hintergrund der neuerlichen Diskussion um die Flächenverwertungspraxis der BVVG erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion: Weiterlesen
Notwendige Klarstellung - keine CO2-Speicherung in den Landesentwicklungsplan
Den Medien ist heute zu entnehmen, der Wirtschaftsausschuss des Landtages habe gestern die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark empfohlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kein Freibrief für Finanzamtneubau in Halle
Der Finanzausschuss des Landtages hat heute mehrheitlich beschlossen, in Halle für die Unterbringung des Finanzamts einen Neubau zu errichten. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Sachsen-Anhalt von Niedriglohn-Image befreien
Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN „Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten“ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
CDU und SPD bilden konsequente Naturschutzverhinderungskoalition
Der Umweltausschuss des Landtages behandelte heute u.a. den Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
CDU und SPD ignorieren Bericht der eigenen Landesregierung
Zur Ablehnung des Antrages der Fraktion DIE LINKE „Nachtragshaushalt vorlegen - Kommunale Kassen stärken - Daseinsvorsorge sichern“ (Drs. 5/2792) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Eine Gemeinde für Gernrode, Bad Suderode und Rieder zulassen
Zur erste Beratung des Entwurfes eines Gesetzes über die Neugliederung der Gemeinde Allrode in der heutigen Landtagssitzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
Biographie von André Lüderitz seit langem öffentlich bekannt
Zu heutigen Meldungen zu einem angeblich neuen „Stasi-Fall“ bei der Linken erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
