Notwendige Klarstellung - keine CO2-Speicherung in den Landesentwicklungsplan

Den Medien ist heute zu entnehmen, der Wirtschaftsausschuss des Landtages habe gestern die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark empfohlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Den Medien ist heute zu entnehmen, der Wirtschaftsausschuss des Landtages habe gestern die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark empfohlen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Hier ist offensichtlich dringend eine Klarstellung erforderlich: Tatsächlich hat sich der Wirtschaftsausschuss mit der Thematik befasst.

Tatsache aber ist auch, dass DIE LINKE in dieser Ausschusssitzung beantragte, dass die langfristige Kohlendioxidspeicherung in der Altmark (CCS) auf keinen Fall als Landesziel im Landesentwicklungsplan aufzunehmen ist. Es gibt dafür bislang keinerlei gesetzliche Grundlage, und ohne diese ist – von prinzipiellen Erwägungen einmal ganz abgesehen – kein Landesziel zu vereinbaren.

Die Oppositionsfraktionen DIE LINKE und FDP haben das unterstützt, CDU und SPD haben dies abgelehnt - das sollten alle Beteiligten wissen, auch in der Altmark.“

Magdeburg, 16. September 2010