Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Nicole Anger zu TOP 26
Sehr geehrte Damen und Herren, Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht! Und Menschenrechte sind unteilbar! So legt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fest. Artikel 25 / Absatz 1 / Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(UN-Menschenrechtskonvention) “(1) Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie... Weiterlesen
Nicole Anger zu TOP 25
Sehr geehrte Damen und Herren, die Apotheken in Sachsen-Anhalt sind ein ganz wesentlicher Pfeiler der Gesundheitsversorgung und damit der Daseinsvorsorge für die Menschen im Land. Insbesondere sind hier die Vor-Ort-Apotheken zu nennen, die eine Erreichbarkeit in zumutbarer Entfernung sicherstellen. Das zu den Öffnungszeiten, aber auch an... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 19
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in ganz Deutschland wurde in den letzten fünfundzwanzig Jahren eine Entwicklung zugelassen, die zu einem bisher nicht dagewesenen Mangel an ausgebildeten Lehrkräften in allen Bundesländern geführt hat. Obwohl inzwischen auch tausende Lehrkräfte ohne Lehramtsausbildung eingestellt werden, muss das Bildungsangebot... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 27: Soziale Lage der Studierenden nicht aus den Augen verlieren – Hochschulsozialpakt und elternunabhängiges BAföG jetzt auf den Weg bringen!
Sehr geehrte Damen und Herren, bereits 2017 hat meine Fraktion die Idee eines Hochschulsozialpaktes in den Landtag eingebracht. Damals waren es die Studentenwerke, die den Hochschulsozialpakt neben dem Hochschulpakt als soziale Komponente gefordert hatten. Alle Analysen, die sich aus der Sozialerhebung 2016 ergeben, sind heute noch gültig. Und wir... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 6: Zukunftszentrum Halle
Sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren hier auf Antrag der Grünen. Als Linksfraktion hatten wir den ziemlich gleichen Debattenantrag eingereicht. Das Los fiel aber nicht zu unseren Gunsten aus. Ich stelle das vorweg um deutlich zu machen, dass uns sehr an dieser Debatte gelegen ist. Mit der erfolgreichen Bewerbung der Stadt Halle um das... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 5: Sachsen-Anhalt braucht ein Bildungsforum
Sehr geehrte Damen und Herren, unser Schulsystem steckt in der tiefsten Krise seit Bestehen des Landes und rutscht mit jedem neuen Schuljahr weiter und länger in das Tal der Tränen hinein. Immer lauter werden die Klagen aus der Elternschaft der Schulen, aus Industrie und Handwerk und von Gewerkschaften und der Kommunalpolitik und die Forderungen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Flächenversiegelung verringern
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wie die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes richtig feststellt, ist Fläche, also Boden, eine begrenzte Ressource. Die Konkurrenz um deren Nutzung durch den Menschen ist groß, sei es zur Erzeugung von Nahrung, für Wohnen, Verkehr, Gewerbe, Energieerzeugung, Rohstoffabbau, Freizeit und Erholung usw. Jeder... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 4: Schutzsuchenden helfen - Integration befördern - Kosten gerecht verteilen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf den Grundton der Debatten und Beiträge – ich denke da vor allem an die Aktuelle Debatte der CDU im Dezember und an die Beiträge der Innenministerin- kann man den Eindruck haben, die Aufnahme von Schutzsuchenden sei eine Aufgabe, die wir als Land abwählen könnten. Deshalb gleich zu Beginn und ganz... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3: Bürger schützen - Kommunen entlasten - Subsidiären Schutz nach § 4 Asylgesetz aus der Rechtsordnung streichen
Sehr geehrte Damen und Herren, wann immer schwere Verbrechen geschehen und Menschen, wie im Fall des schweren Angriffs im Regionalzug bei Brokstedt, das Leben verlieren und zu Schaden kommen, steht Politik in Verantwortung: In Verantwortung zu prüfen, was geschehen ist. Zu prüfen, was sich hätte verhindern lassen. Und zu entscheiden, was in... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 2: Moderne Fehlerkultur in der Polizei ermöglichen
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Landtagssitzung beginnt in der Antragsberatung, wie die letzte Landtagssitzung geendet hat: Erneut müssen wir uns mit extrem rechten, neonazistischen und in diesem Fall auch frauenfeindlichen und gewaltverherrlichenden Nachrichten in Chats von Polizeikräften – genauer Anwärter*innen – des Landes Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
