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Redebeiträge Landtagssitzung

Es gilt das gesprochene Wort!

 


Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Bodenspekulationen stoppen - Agrarstruktur im Land Sachsen-Anhalt sichern

Sehr geehrte Damen und Herren, exakt vor zwei Jahren hat die Fraktion die Linke den Antrag zum Stopp der Bodenspekulationen und Sicherung der Agrarstruktur eingebracht. Mit der vorliegenden Beschlussempfehlung liegt wieder ein zahnloser Papiertiger vor, den sich die Keniakoalition als kleinsten gemeinsamen Nenner abringen konnte. Sie ist und... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Kein weiterer Flughafenausbau - Moratorium jetzt

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Kommunen und die Bewohner:innen der Region um Halle und Leipzig sehen sich seit mehr als einem Jahr mit einem Antrag des Flughafens Leipzig-Halle auf ein Planfeststellungsverfahren konfrontiert. Mit diesem soll der Flughafen weiter ausgebaut werden. Dabei soll das sogenannte Vorfeld bei DHL erweitert... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 5b) Regelunterricht ermöglichen und Nachteile in der Lernentwicklung ausgleichen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt keinen Ersatz für den Präsenzunterricht in der Schule – egal wie gut oder auch wie schlecht digitaler Lernangebote und Homeschooling inzwischen funktionieren. Jeder Tag mehr, an dem Schulen geschlossen oder auch nur einzelne Schuljahrgänge oder Klassen vom Präsenzunterricht ausgeschlossen sind, vergrößert... Weiterlesen


Eva von Angern zur Sondersitzung des Landtags zum „Sachsen-Anhalt-Plan“

Sehr geehrte Damen und Herren, ich will Ihnen namens meiner Fraktion sagen: Der von Ihnen heute zur Debatte stehende Antrag entspricht nicht unserer Vorstellung von Beteiligung des Landtages an der Entwicklung der zur Bekämpfung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen. Sie wollen hier nicht etwa über den Sachsen-Anhalt-Plan 2021 beraten und... Weiterlesen


Christina Buchheim zu TOP 2: GE zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte meinen heutigen Redebeitrag mit einem Zitat aus meiner Rede vom 14.10.2020 beginnen: "Sinnvoll wäre es gewesen, einzelne Ratsmitglieder, denen eine Teilnahme an der Sitzung aus Gründen des Infektions- oder Gesundheitsschutzes nicht möglich ist, per Videokonferenz... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 1: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "Stand der SARS-CoV-2-Pandemie und die zu ihrer Bekämpfung notwendigen Maßnahmen

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben es mit einer weltweit wirkenden Naturkatastrophe zu tun. Ohne Wassermassen, Lava oder Aschewolken. Wir werden die Pandemie nur bewältigen, wenn wir uns nicht in Kleinstaaterei üben, sondern gemeinsam handeln. Deshalb weckt bei mir die Überschrift „Sachsen-Anhalt-Plan 2021“ auch keinerlei Vertrauen, sondern... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 36: Aufhebung des Beschlusses zur Einsetzung der Enquete-Kommission Linksextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erinnere mich gut an die Debatte im August 2017 zur Einsetzung der Enquetekommission Linksextremismus. Die Rednerinnen und Redner aus 3 Fraktionen dieses Hauses erklärten im Kern: Der Antrag der AfD sei Teil einer Diffamierungskampagne gegen alljene, die nicht das Weltbild der AfD teilen. Er sei Teil eines... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 35: Landesprogramm Corona-Hilfen für Kleinstunternehmen

Sehr geehrte Damen und Herren, Wir wissen alle, dass in der gegenwärtigen Situation aus Infektionsschutzgründen der Schutz der Menschen im Vordergrund steht. Dieser rechtfertigt gewisse Einschränkungen. Damit einher geht aber, dass diese Einschränkungen Akzeptanz finden. Dazu müssen sie einerseits umfassend begründet sein und andererseits die... Weiterlesen


Doreen Hildebrandt zu TOP 33: Duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen

Sehr geehrte Damen und Herren, unseren Antrag mit dem Titel „duale Ausbildung auch 2021 ermöglichen“ stellen wir für 2 unterschiedliche Zielgruppen, die jedoch beide durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid 19-Virus betroffen sind: Im 1. Teil geht es um die jungen Menschen, die im Jahr 2021 die Schule verlassen und damit jetzt vor ihrer... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 32: Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren jeder Abgeordnete, der mit den landesweit tätigen Trägern der Jugendhilfe in Kontakt steht oder vielleicht selbst im Vorstand eines solchen Trägers tätig war und ist, kennt das Problem: Immer wenn es darum geht, neue Anträge auf Weiterführung der institutionellen Förderung zu stellen, finden... Weiterlesen