Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 25: Klimaneutralität des Landes Sachsen-Anhalt bis 2035
Sehr geehrte Damen und Herren, die Klimakatastrophe ist eine der größten Bedrohungen für uns Menschen und es besteht kein Zweifel, dass der Klimawandel durch den Ausstoß von Treibhausgasen und somit von uns Menschen verursacht wird. Und nun weiß ich ja, dass hier im Hohen Haus einige nicht von Katastrophen sprechen wollen. Aber ich beschreibe,... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 26: Housing First - Kommunen unterstützen bei der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in! Das Thema Armut - besonders unter dem Aspekt von Obdachlosigkeit - rückt alljährlich in den Wintermonaten in den Fokus. Menschen erfrieren auf der Straße. Im Jahr 2021 gab es in Sachsen- Anhalt 2192 Zwangsräumungen von Wohnraum. Umgerechnet auf die 255 Arbeitstage im Land entspricht das 8,6 Räumungen pro... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 11: a) BE Kraftstoffpreise sofort senken b) Übergewinnsteuer auf leistungslose Krisengewinne c) Übergewinnsteuer statt Gasumlage
Sehr geehrte Damen und Herren, Preisexplosionen bei Energie, Kraftstoffen und Lebensmitteln sind seit einem Jahr das zentrale Thema für die Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt, für Kommunen und Unternehmen. Wir debattieren hier im Landtag seit Monaten darüber. Auch auf dieser Landtagssitzung haben wir gestern in aktuellen Debatten und auch... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 13: Haushalt
Sehr geehrte Damen und Herren, wie die meisten von uns wissen, ist heute der 18. November 2022. Das bedeutet, dass wir noch ziemlich genau 44 Tage haben, bis das Jahr 2022 vorbei ist und wir 2023 begrüßen dürfen. In 44 Tagen beginnt also das Kalenderjahr, für das der heute vorgelegte Haushaltsentwurf der Landesregierung gültig sein soll. Wir alle... Weiterlesen
Eva von Angern zu 12: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten »Gemeinsam durch die Krise«
Sehr geehrte Damen und Herren, Es ist gut, richtig und überfällig, dass sich der Ministerpräsident unseres Landes zur aktuellen Situation in unserem Land dem Parlament stellt. Nicht zuletzt meine Fraktion hat dies mehrmals eingefordert. Nette Fotos bei INSTAGRAM ersetzen die Kommunikation mit dem Parlament und damit zugleich mit dem Volk nicht.... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 7: Zeit für einen spürbaren Wumms für Kinder und Jugendliche
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn sich die Ampelkoalition in den „WUMMS“ verliebt hat, können wir entgegenkommen und nehmen für einen aus unserer Sicht hochprioritären Bereich auch gern den „WUMMS“ entgegen. Uns geht es dabei aber nicht um irgendwelche Wortspielereien, sondern um eine tatsächlich spürbare Aufmerksamkeit für die Situation von... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte: Ist der Verfassungsschutz noch in guter Verfassung?
Sehr geehrte Damen und Herren, „Ist der Verfassungsschutz noch in guter Verfassung?“ fragt, vermeintlich voller Sorge um die Demokratie, die rechtsextreme Fraktion hier im Hause. Die Antwort auf die Frage ist aus Sicht meiner Fraktion recht simpel: Nein, ist er nicht und war er es im Übrigen auch noch nie und es ist kein Geheimnis, dass meine... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 3: Aktuelle Debatte: Teilhabe aller so schnell wie möglich umsetzen: Bürgergeld jetzt. CDU-Blockade beenden.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist nun gut einen Monat her, dass wir, DIE LINKE, das Thema Bürgergeld hier im Plenum behandelt hatten. Was war das Ergebnis? - Der eingebrachte Antrag, welcher auf die Überwindung von Hartz IV hinwirkte und eine tatsächliche und zielgenaue Teilhabe für die Mehrheit der Leistungsbezieher*innen des... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 2: Aktuelle Debatte: Die Menschen im Land sofort verlässlich entlasten - staatliche Preiskontrolle auf den Energiemärkten durchsetzen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aktuell belastet eine Inflationsrate von mehr als 10 Prozent die Menschen im Land. Das klingt abstrakt, ist aber für die Menschen tagtäglich deutlich spürbar und nicht erst seit ein paar Wochen oder Monaten. Die Preissteigerungen vor allem bei Strom, Gas, Wärmeenergie, Sprit und Lebensmitteln, die bereits im... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 24: Bodenspekulationen eindämmen - Berichterstattungsverlangen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Boden ist eines der wertvollsten Güter, das uns zur Verfügung steht. Einerseits kann die Ressource nicht vermehrt werden, andererseits gibt es immer mehr Begehrlichkeiten. Und Boden ist seit Jahren zu einem lukrativen Anlageobjekt geworden, mit dem seit langen spekuliert wird. Das alles treibt die Preise und auch... Weiterlesen
