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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Dagmar Zoschke zu TOP 26: Perspektiven schaffen – Dem Fachkräftemangel in der Pflege innovativ begegnen

Anrede! Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich der Landtag mit dem Thema Pflege und wir gehen davon aus, auch nicht zum letzten Mal. Wir legen einen Antrag vor, der sich mit dem Fachkräftemangel im Bereich Pflege beschäftigt und zum Finden von innovativen Lösungen auffordert. Den letzten Anstoß für diesen Antrag hat die in der vergangenen Woche... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 30: Weitere Illegalisierung von Flucht und Migration verhindern - Hau-Ab-Gesetz im Bundesrat stoppen

Anrede, Schon der Name Geordnete-Rückkehr- Gesetz, ist ein Euphemismus. Eigentlich und so haben es Menschenrechtsorganisationen zutreffend genannt, ist es ein Hau-Ab-Gesetz. Ein Gesetz, das vor allem diese Botschaft an Schutzsuchende sendet und das verheerende Konsequenzen hat - es ist mit den Stimmen von CDU und SPD am 7. Juni vom Bundestag... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 22: Entlastung des Strafvollzugs - Haftstrafen im Heimatland vollstrecken

Anrede, Es war im Juli 1997 als die Nachricht durch die Medien ging: „Bundesverfassungsgericht verbessert Rechtsschutz für Gefangene, die ihre Strafe im Heimatland absitzen wollen: Darüber entscheiden künftig Gerichte, nicht Staatsanwaltschaften.“ Eine Klarstellung der Entscheidungshoheit des Bundesverfassungsgerichtes sowie eine Stärkung der... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 21: Verfassungsfeindlicher Propaganda in den Schulen konsequent entgegentreten

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ende des vergangenen Jahres hatte ein Schüler aus einer halleschen Berufsschule im Klassenzimmer den Hitlergruß gezeigt und war daraufhin von der anwesenden Lehrkraft angezeigt worden. Der Fall sorgte vor einigen Wochen in der Öffentlichkeit und auch schon hier im Parlament für heftige Diskussionen, weil bekannt... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 20: Situation der Kinderhospize und betroffener Eltern im Land verbessern

Anrede! In Deutschland leben etwa 40.000 Kinder und Jugendliche mit lebensbegrenzenden Erkrankungen. Jährlich sterben beinahe 5000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene an einer solchen Erkrankung. Für die betroffenen Familien ist das Leben mit einem unheilbar kranken Kind ein Leben in einem permanenten Ausnahmezustand. Sie führen tagtäglich... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 18: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz

Anrede, zu den Dauerbrennern der AfD-Fraktion gehört, eine unglaubliche Bedrohung durch Linksextremismus zu behaupten, der dann auch noch angeblich durch den Staat finanziert und protegiert werden würde. Genau dieser Unsinn liegt auch dem im Sozialausschuss gescheiterten Antrag der AfD zu Grunde. Die AfD wärmt hier eine alte, längst geführte und... Weiterlesen


Doreen Hildebrandt zu TOP 16: Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser unterstützen

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wollen also ein Azubiticket für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freiwilligen sozialen Jahr, Freiwilligen ökologischen Jahr und am Bundesfreiwilligendienst. Das finden wir toll. Aber warum dann nicht gleich mit dem Azubiticket verbinden? Sie sehen doch, wie schleppend sich der Prozess beim Azubiticket... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 15: "Gute Arbeit" in der Jugendarbeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Schönebeck muss zum Ende des Monats aufgrund mangelnder Förderung ein beliebter und gut besuchter Jugendclub schließen. Mehr als 150 junge Menschen kämpften engagiert um den Erhalt des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums „Rainbow“. Sie haben gegen die Schließung demonstriert, in... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 14: Unterbringung von Abschiebehäftlingen auch in JVA ermöglichen

Um es gleich vorweg zu nehmen, meine Fraktion lehnt den Antrag der AfD ohne „Wenn und Aber“ strikt ab. Denn wir lehnen jegliche Unterbringung von Menschen, deren Abschiebung bevorsteht, auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt ab. Und wir lehnen damit auch ihre Unterbringung in gesonderten Trakten regulärer Justizvollzugsanstalten ab. Noch... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 13: Mobilitätswende für Alle - Förderprogramm für Lastenräder

Schnallen sie sich an es geht los! Sachsen-Anhalt gestaltet die Verkehrswende für ALLE! Und zwar mit 200 geförderten Lastenrädern! Wenn das mal nicht der Durchbruch ist. Ich will die Rede ja gar nicht zu ironisch halten, zumal die Grünen der großen schwarzen Bremse wahrscheinlich die Progrämmchen abgerungen haben. Aber ganz ehrlich: Der Große Titel... Weiterlesen


Stellenauschreibung

Für unsere Fraktion suchen wir am Dienstort Magdeburg eine Referentin/einen Referenten für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Petitionen

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