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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Eva von Angern zu TOP 18: Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis (Zweite Beratung)

Anrede, Den Einstieg in meinen heutigen Debattenbeitrag möchte ich - ähnlich wie meine Kollegin Quade in ihrer Einbringungsrede - mit dem Satz des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamten, André Schulz, beginnen, der in einem Interview mit der Bild-Zeitung folgendes sagte: „Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 32: Aktuelle Debatte "Umsetzung des 'Gute-Kita-Gesetzes' in Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Wer, wie, was. Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt, bleibt dumm. Der Text des "Sesamstraßen"-Liedes lässt sich im Kern auch auf uns in der Politik übertragen. Denn: Wenn wir als Abgeordnete nicht kritisch nachfragen würden, könnten wir nicht die neben der Gesetzgebung wohl... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 5b: Aktuelle Debatte „Deutscher Wald in Gefahr: Behandeln wir unseren Wald systemrelevant oder nicht?"

Anrede Der Wald spielt im kulturellen Gedächtnis der Deutschen durchaus eine herausragende Rolle, insbesondere mit Dichtung, Malerei und Musik der deutschen Romantik zu Beginn des 19. Jahrhunderts setzte eine pathetische Beschwörung des Waldes als unverfälschte „deutsche“ Landschaft ein. Er gilt als Sehnsuchtslandschaft und mystischer Ort. Dieses... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 5a: Aktuelle Debatte "Deutschland in guter Wirtschaftsverfassung? Wir müssen über die Vergesellschaftung des Reichtums reden!"

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte um den desolaten Zustand unserer so gepriesenen sozialen Marktwirtschaft gewinnt zunehmend an Fahrt. Und das ist gut so! Denn die soziale Polarisation zwischen Reichtum und Armut und die daraus resultierende Verunsicherung der Menschen nimmt zu und erfasst zunehmend auch die Mitte der Gesellschaft.... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 4: Vereinbarte Debatte „70 Jahre Grundgesetz -100 Jahre Weimarer Reichsverfassung - 100 Jahre Ver-fassung von Anhalt“

Anrede, die Verfassung von Weimar von 1919 und das Grundgesetz von 1949 bilden für mich verfassungspolitisch eine Einheit. Ich werde mich darauf in meiner Rede konzentrieren. Das Grundgesetz ist in seinen zentralen Regelungen nicht ohne die Verfassung von Weimar und die durch sie errichtete Verfassungsordnung ist nicht ohne ihren Untergang in den... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 30: Aufnahme des Wolfes in das Landesjagdrecht

Regelmäßig vor den Wahlen wird der Wolf als Thema durchs Parlament getrieben. Um es nochmal zu sagen: Ja, es gibt Probleme, insbesondere bei Weidetierhalter*innen, und diese müssen ohne viel Bürokratie entschädigt werden, wenn es zu Rissen kommt. Wie gewohnt kommt der Antrag so harmlos und tierlieb daher – aber das ist trügerisch. Den Wolf von... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 14: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften

Anrede, Dass wir das Hochschulzulassungsgesetz ändern müssen, ist die Folge aus dem Urteil des Verfassungsgerichts. Es hat die bisherige Vergabepraxis für verfassungswidrig erklärt. DIE LINKE bleibt bei ihrem Urteil, dass die Praxis der Zugangsbeschränkung zum Studium ein Ausdruck des Mangels ist. Für uns stehen jedoch die freie Berufswahl und... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Informationszugangsgesetzes Sachsen-Anhalt

Anrede, Am 2. März 2017 hat Mehr Demokratie e. V. gemeinsam mit der Open Knowledge Foundation (OKF) das erste Transparenz-Ranking herausgegeben, in dem die Regelungen zu Transparenz und Informationsfreiheit in den Bundesländern miteinander verglichen und bewertet wurden. Das Ergebnis ist ernüchternd: In vielen Bundesländern wird den Bürger*innen... Weiterlesen


Stefan Gebhardt zu TOP 3: Musikschulen im Land Sachsen-Anhalt

Die Große Anfrage zu den Musikschulen in Sachsen-Anhalt bildet die Entwicklung der letzten 20 Jahre ab. Mit dieser umfangreichen Übersicht verfügen wir über eine ausgezeichnete Grundlage, die es uns ermöglicht, das stabile Netz der qualitätsvollen Musikschullandschaft im Land auch für die kommenden Jahre zu sichern und Jedem eine hochwertige... Weiterlesen


Stefan Gebhardt zu TOP 1: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Die AfD hat einen Antrag mit dem notwendigen Quorum eingereicht und beruft sich hierbei auf die verfassungsrechtlich garantierten Minderheitenrechte im Parlament. Grundsätzlich gilt für meine Fraktion: Minderheitenrechte sind ein hohes Gut. Sie zu verteidigen, ist ständiges Anliegen meiner Fraktion. Wenn allerdings Missbrauch und in diesem Fall... Weiterlesen


Stellenauschreibung

Für unsere Fraktion suchen wir zum 01. September 2019 am Dienstort Magdeburg eine Referentin/einen Referenten für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Petitionen

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