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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Henriette Quade zu TOP 27: Keine Förderung der politischen Initiative Halle gegen Rechts

Anrede, heute Vormittag haben wir hier darüber debattiert, was in der Macht dieses Landtags steht, um eine offene Gesellschaft zu bewahren. Jetzt müssen wir uns mal wieder mit einem konkreten Angriff auf diejenigen befassen, die sich für diese offene Gesellschaft einsetzen. Denn genau das ist es, was Halle gegen Rechts tut, das Bündnis streitet,... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 20: Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen – das Bundesteilhabegesetz- ist 2016 mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt endgültig in Kraft getreten. Sie alle wissen, dass die Umsetzung dieses Gesetzes in mehreren, zu unterschiedlichen Zeiten in Kraft zusetzende Bausteine... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 19: Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Pflegeberufgesetz

Anrede! Lang erwartet, jetzt liegt es vor, der Entwurf eines Ausführungsgesetzes, der das Nötige zur Umsetzung der generalisierten Ausbildung der Pflegeberufe – die einheitliche Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. Pflegefachmann in unserem Land regeln soll. Dieses sehr späte Ausführungsgesetz hat Folgen für die ab 1.Januar 2020 notwendigen... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 7: Demokratie und Rechtsstaat stärken

Anrede, die Ermordung von Dr. Walter Lübcke hat meine Fraktion und mich, wie viele andere, schockiert. Wir schließen uns der Anteilnahme an und sprechen seiner Familie unser Mitgefühl aus, wie dies viele getan haben in den letzten Wochen, bis hin zu antifaschistischen Gruppen. –– Die Koalitionsfraktionen haben nun auch einen eigenen Antrag zur... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 24: Abberufung des Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene“

Anrede, Dass die Enquetekommission zum Thema Linksextremismus von Anfang an 2 zentrale Funktionen hatte, haben wir hier mehrfach gesagt: Es geht um Diskreditierung aller, die der AfD etwas entgegenhalten und es geht um Ablenkung. Und dass es da auch einfach vieles gibt, von dem abgelenkt werden soll belegen die Fotos aus der von der AfD... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 13: Drittes Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes für Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, Bereits im ersten Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Landejagdgesetzes war vermerkt, dass diese Änderung nicht zwingend erforderlich wäre. Die umfangreiche öffentliche Anhörung ergab jedoch, dass auch in der Jägerschaft der Bedarf nach Änderungen gesehen werde. Wenn man sich... Weiterlesen


Katja Bahlmann zu TOP 12: Große Anfrage Seniorenpolitisches Programm "Aktiv und selbstbestimmt" - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 - Eine Bestandsanalyse

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, was soll man sagen zu einem so hohem Maß an Gleichgültigkeit gegenüber der größten Bevölkerungs- und damit auch Wählergruppe in unserem Land? Aber zur Sache: Heute wollen wir die Auswertung unserer Großen Anfrage zur Umsetzung des seit 2008 existierenden seniorenpolitischen... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 29: Beschluss umsetzen! Konzept zur künftigen Gestaltung von Förderschulen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist schon eine merkwürdige und bestimmt auch einmalige Situation, dass die Opposition einen Antrag stellt, damit der Beschluss eines Koalitionsantrages umgesetzt werden kann. Was meine ich konkret? Am 29.09.2016 stellten die Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN -... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 28: Dem Lehrermangel wirksam begegnen - Belastungen der Lehrkräfte senken!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir stehen kurz vor dem Ende des Schuljahres und der Blick richtet sich wieder einmal auf die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr. Eigentlich sollte zum jetzigen Zeitpunkt die Vorbereitung des kommenden Schuljahres bereits weitgehend abgeschlossen sein. Doch davon sind wir in diesem Jahr weiter... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes "Grünes Band der Erinnerung Sachsen-Anhalt vom Todesstreifen zur Lebenslinie"

Anrede, Das Grüne Band mit seinem einzigartigen Naturraum zu schützen ist ein Ansinnen, das seit der Grenzöffnung 1989 besteht. Sogar der berühmte Naturkundler Heinz Sielmann hat die Idee eines Nationalparks von der Ostsee bis zum Bayrischen Wald immer wieder ins Gespräch gebracht. Denn bereits vor der Wende wusste man, welche einzigartige Tier... Weiterlesen


Stellenauschreibung

Für unsere Fraktion suchen wir am Dienstort Magdeburg eine Referentin/einen Referenten für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Petitionen

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