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Redebeiträge Landtagssitzung

Es gilt das gesprochene Wort!

 


Stefan Gebhardt zu TOP 23: Clubs- und Musikspielstätten sind Orte der Kultur

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir uns an die letzten beiden Jahre zurückerinnern, so war während der Corona-Pandemie auch die Klub- und Musikkultur im Landtag von Sachsen-Anhalt Thema und in unser aller Munde. Dies bestätigt ein Blick in die Protokolle der Landtags-Debatten und Ausschusssitzungen. Es gab die... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 10: Masterplan zur Sicherung der Schulbildung in Sachsen-Anhalt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 4.121, das wurde uns als „Zahl der Woche“ vom statistischen Landesamt zum Weltlehrertag am vergangenen Mittwoch übermittelt. So viele Lehramtsstudierende gab es vor einem Jahr in Sachsen-Anhalt. Klingt vielleicht viel, ist es aber nicht. Denn um unseren Einstellungsbedarf im nächsten Jahrzehnt aus eigener Kraft zu... Weiterlesen


Monika Hohmann TOP 21: Wir brauchen eine Überwindung von Hartz IV und keine ausgeschmückte Armut per Gesetz - ein neuer Name ändert nichts!

Sehr geehrte Herr/Frau Präsident/in, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das SGB II, das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist, erfährt mit dem nun vorliegenden 12. Änderungsgesetz eine grundlegende Reform. 17 Jahre hieß es auf Bundesebene „fordern und fördern“ und seit 17 Jahren erklären wir, DIE LINKE, dass das Grundsicherungssystem ALG... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 25: Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Ökolandbau stärken

Sehr geehrte Damen und Herren, der ökologische Landbau ist ein sehr wichtiges Zukunftsmodell für die Landwirtschaft, über das wir hier im hohen Hause in diesem Jahr schon debattiert haben. Umso positiver hat auch meine Fraktion bei der Verkündung der aktualisierten Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung am 20. September dieses Jahres... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Landesabwehrschirm gegen Energiepreiskrise für Entlastung und Transformation

Sehr geehrte Damen und Herren, seit über einem Jahr ächzen die Menschen unter Preisanstiegen vor allem bei Strom, Gas, Benzin. Abschlagszahlungen für Energielieferungen steigen um ein Vielfaches und verschlingen ganze Monatseinkommen oder mehr. Das ist für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen kaum noch zu bewältigen. Inzwischen ist die... Weiterlesen


Nicole Anger zu TOP 15: Für ein willkommensfreundliches Sachsen-Anhalt - Geordnete Zuwanderung ermöglichen

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits zur Einbringung dieses Antrages hatte meine Kollegin Frau Quade mit Bezug auf die Charta von Palermo darauf hingewiesen: Migration ist ein Menschenrecht und darf keinem Nützlichkeitsgedanken unterliegen - niemals! Der Antrag der Grünen war schon sehr reduziert und hat lediglich Grundzüge notwendiger... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 4: Aktuelle Debatte: Hände weg vom Nationalpark Harz

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Nationalpark Harz verfügen die Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt über einen der größten – wenn nicht gar den größten Waldnationalpark Deutschlands. Er umfasst mit seinen 247  qKM etwa 10 % des Harzes und ist international anerkannt. Gemäß dem weltweiten Motto der Nationalparke „Natur Natur sein lassen“... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 3: Verlässlicher Energiekostendeckel sofort, Schuldenbremse aussetzen

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident, meine Fraktion und auch ich sind wahrlich nicht dafür bekannt, sonderlich große Sympathien für die Art und Weise zu hegen, wie die Schwarzgelbrote Koalition unter Ministerpräsident Haseloff unser Land regiert. Ihre Regierung verschläft die meisten politischen Entwicklungen oder versucht sogar sie... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 24: Modellprojekt: "Dorf-Auto". E-Autos für die Dorfgemeinschaft sichern Mobilität und sparen Geld

Sehr geehrte Damen und Herren, um es gleich vorwegzunehmen: Sowohl der Antrag der Fraktion B90/Grüne als auch der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen sind gut gemeint und daher nicht abzulehnen. Meine Fraktion wird sich jedoch in beiden Fällen enthalten, da sie aus unserer Sicht zu kurz gesprungen sind. Wir haben gerade heute in der... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 25: Nachbarschaftshilfe und Budgetzugänge vereinfachen! - Einführung einer landesrechtlichen Unterstützungsverordnung, um zielgenaue Hilfen und Entlastungen für Pflegebedürftige und Pflegende zu schaffen

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit unserem Antrag greifen wir ein wichtiges Thema auf. Ich behaupte einmal, dass jeder von Ihnen bereits mit dem Thema Pflege persönlich im Familien- oder Bekanntenkreis konfrontiert worden ist. Dann wissen Sie vielleicht, vor welchen Herausforderungen Pflegende und Pflegebedürftige derzeit... Weiterlesen