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Redebeiträge Landtagssitzung

Es gilt das gesprochene Wort!

 


Eva von Angern zu TOP 13: Aktuelle Debatte „Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Krankenhäuser während der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren, Mehr als 80.000 Menschen sind seit Ausbruch der Pandemie an Covid19 verstorben. Eine schreckliche Zahl und hinter jeder dieser Zahl steht ein persönliches Schicksal, stehen trauernde Angehörige, denen ich mein herzliches Beileid ausspreche. Viele Erkrankte konnten und können gerettet werden. Dank der zügigen... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 8: Bericht des 20. Parl. Untersuchungsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren, als meine Fraktion den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Themenkomplexen Brüchau und Grube Teutschenthal eingebracht hatte, herrschte nachvollziehbare Skepsis, welche Ergebnisse in der kurzen Zeit bis zum Ende der Legislatur erzielt werden können. Der umfangreiche Bericht zeigt, dass... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 7: Bericht des 19. Parl. Untersuchungsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren, Für meine Fraktion war von Beginn an klar: Dieser Untersuchungsauftrag ist grundsätzlich nicht geeignet, den Anschlag von Halle aufzuarbeiten. Einerseits weil Fragen der Arbeit der Sicherheitsbehörden, Strukturen, Analyseinstrumente und Schlussfolgerungen grundsätzlich im Innenausschuss zu bearbeiten sind.... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 3: Bericht Teil 2 des 15. Parl. Untersuchungsausschusses

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, wie in der vergangenen Legislatur bei Beraterverträgen ein von Intransparenz und auf Machtkonzentration ausgelegtes System etabliert wurde. Umgehungstatbestände wurden geschaffen, wie bei der Beauftragung des isw und bei der Elektrobusstudie. Der... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 11: Aktuelle Debatte: Bilanz der Kenia-Koalition

Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin hat vorhin die letzte planmäßige Sitzungsperiode des Landtages vor der Landtagswahl am 6. Juni 2021 eröffnet. Solche „letzten Sitzungen“ sind zumindest Anlass, wenn nicht willkommene Gelegenheit oder gar demokratische Selbstverständlichkeit, seitens der Koalitionäre oder gar der Landesregierung hier... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 2: Der Zukunft zugewandt: Ost-West-Ungerechtigkeiten und Wirtschaftskrise überwinden

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Fraktion hat sich bewusst entschieden, in der letzten regulären Sitzungsperiode des 7. Landtages nicht die letzten fünf Jahre dieser unrühmlichen Koalition zu bewerten, sondern zu hinterfragen, wie steht Sachsen-Anhalt im Jahr 2021 – mehr als 30 Jahre nach der friedlichen Revolution da. Die friedliche... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 29: Giftschlammgrube Brüchau - Auskofferung beginnen, Grundwasser schützen, Rechtsstaat beenden

Sehr geehrte Damen und Herren, auch mir hatte Herr Harms seinen Antragsentwurf zukommen lassen. Meine Fraktion hat sich aber dagegen entschieden, den Antrag so zu stellen und ich erklär Ihnen warum. Man kann natürlich jetzt als Land anfangen, die Giftschlammgrube zu sanieren – aber das hätte zur Folge, dass das Unternehmen, das gutes Geld mit dem... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 26: Klimabilanz in Gesetzeshandeln aufnehmen

Sehr geehrte Damen und Herren, die menschengemachte Klimakrise ist eine der größten Bedrohungen für die Menschheit. Und die Klimakrise muss bekämpft werden. Soweit ist sich eine Mehrheit hier im hohen Hause einig. Aber wie konsequent vorgegangen werden muss, welche Lösungen auf den Weg gebracht werden und wie schnell der Umbau der Gesellschaft hin... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 25: Freiwilliges Soziales Jahr in Sachsen-Anhalt sichern

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 20. Juni 2019 hatten die Koalitionsfraktionen einen Antrag gestellt, der zum Schwerpunkt die Mobilität der Freiwilligen hatte. Herr Steppuhn hatte damals anhand des Beispiels eines jungen Mannes geschildert, wie der Alltag eines FSJlers aussehen kann und mit welchen Problemen er... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 20: Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt ein Thema zurück in den Landtag, das viele Menschen vor Ort bewegt: Wie geht es weiter mit der Endlagersuche? Wir haben in der ersten Landtagsdebatte ausführlich zu unserem Antrag gesprochen. Die Koalition möchte nach der Ausschussberatung eine Beschlussempfehlung abstimmen, die im wesentlichen eines... Weiterlesen