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Redebeiträge Landtagssitzung

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de

Es gilt das gesprochene Wort!



Kristin Heiß zu TOP 15: "Gute Arbeit" in der Jugendarbeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Schönebeck muss zum Ende des Monats aufgrund mangelnder Förderung ein beliebter und gut besuchter Jugendclub schließen. Mehr als 150 junge Menschen kämpften engagiert um den Erhalt des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums „Rainbow“. Sie haben gegen die Schließung demonstriert, in... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 14: Unterbringung von Abschiebehäftlingen auch in JVA ermöglichen

Um es gleich vorweg zu nehmen, meine Fraktion lehnt den Antrag der AfD ohne „Wenn und Aber“ strikt ab. Denn wir lehnen jegliche Unterbringung von Menschen, deren Abschiebung bevorsteht, auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt ab. Und wir lehnen damit auch ihre Unterbringung in gesonderten Trakten regulärer Justizvollzugsanstalten ab. Noch... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 13: Mobilitätswende für Alle - Förderprogramm für Lastenräder

Schnallen sie sich an es geht los! Sachsen-Anhalt gestaltet die Verkehrswende für ALLE! Und zwar mit 200 geförderten Lastenrädern! Wenn das mal nicht der Durchbruch ist. Ich will die Rede ja gar nicht zu ironisch halten, zumal die Grünen der großen schwarzen Bremse wahrscheinlich die Progrämmchen abgerungen haben. Aber ganz ehrlich: Der Große Titel... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Regierungserklärung: „Klimaschutz konkret! So erreichen wir unsere Ziele“; Antrag: Menschengemachten Klimawandel anerkennen – Treibhausgase drastisch reduzieren

Anrede Anfang Mai und Mitte Mai haben Großbritannien bzw. Irland den Klimanotstand erklärt. Die britische Regierung muss jetzt innerhalb eines halben Jahres Maßnahmen für den Klimaschutz und für den Übergang zur Kreislaufwirtschaft vorlegen. Gestern hat auch das kanadische Unterhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dieser Beschluss... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 1: Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Anrede, nun liegt uns, nachdem selbst die AfD erkennen musste, dass ihr erster Antrag verfassungsrechtliche nicht haltbar war, ein zweiter Antrag auf Einsetzung eines PUA „Linksextremismus“ vor. In der letzten Landtagssitzung haben einige Kolleginnen und Kollegen die AfD aufgefordert, mit ihren Lügen über die Enquete aufzuhören, sie haben sie... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 27: Europa erleben - Europa stärken - Austausch fördern

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, man könnte meinen, dass der Mai 2019 unter der großen Überschrift „Europa“ steht. Vom 4. bis 12. Mai 2019 fand bundesweit zeitgleich die Europawoche 2019 statt. Diese Aktion soll dazu dienen, die vielfältigen europäischen Bezüge in unserem täglichen Leben kennenzulernen. Gemeinsam mit... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Wärmeenergie sparen- Landeshaushalt entlasten

Energie sparen ist im Gesamtkonzept der Energiewende ein wesentlicher Baustein und dies gilt inhaltsgleich für Wärmeenergie. Und der positive Nebeneffekt ist, dass damit auch Kosten gespart werden können. Das entspricht auch den Zielen des Koalitionsvertrages, der besagt (ich zitiere): „Beim Neubau und der Sanierung von Landesliegenschaften ist die... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 26: Vereinsarbeit sichern - Förderungen pünktlich auszahlen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Oktober 2016 stellten wir an dieser Stelle einen Antrag, weil wir uns um die Finanzierung der Jugendverbände sorgten. Der Haushalt für die Jahre 2017/2018 kam durch die Landtagswahl sehr spät, die Bewilligungen kam noch später als sonst, viele Projekte und Angebote im... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 10: Schwimmbadfonds für wohnortnahe Schwimmbäder einrichten. Schwimmunterricht für alle Kinder gewährleisten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Badesaison hat gerade begonnen und auch wenn uns das Wetter heute nicht ganz einladend vorkommt: Der Sommer steht in den Startlöchern. Sicher ist Ihnen der lange, heiße und trockene Sommer des vergangenen Jahres noch in Erinnerung. Viele Frei- und Schwimmbäder hatten eine... Weiterlesen


Andreas Höppner zu TOP 8: Zukunft der Uniklinika sichern

Meine Damen und Herren, die groben Fehler in der Vergangenheit holen einen immer wieder ein. Vor allem dann, wenn man nicht gewillt oder in der Lage ist, diese in der Gegenwart und der Zukunft zu ändern bzw. zumindest zeitnah auszugleichen. So ist es auch mit dem Zustand der Unikliniken in Sachsen-Anhalt. Insbesondere die Uniklinik Magdeburg war... Weiterlesen


Stellenauschreibung

Für unsere Fraktion suchen wir zum 01. September 2019 am Dienstort Magdeburg eine Referentin/einen Referenten für Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Petitionen

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