Pressemitteilungen

Einen Post der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt bei Instagram zum Thema "Vielfalt, Demokratie und Solidarität" hat der AfD-Abgeordnete Ulrich Siegmund heute abfällig kommentiert. Dazu sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Der… Weiterlesen

Zu erneuten Recherchen des Spiegels über die Teilnahme von Ulrich Siegmund am Potsdamer Geheimtreffen Ende 2023 und dort diskutierten Deportationsplänen sagt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Wie der Spiegel berichtet, hat der frühere… Weiterlesen

Zur Debatte im Landtag um die Zukunft der Giftgrube Brüchau sagt Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Grube Brüchau beschäftigt den Landtag bereits seit 2017. Es gab unzählige Ausschussberatungen bis in dieses Jahr… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage macht Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische sowie gesundheitspolitischer Sprecherin der Fraktion Die Linke, deutlich: „Der Unterstützungsbedarf von Kindern in Sachsen-Anhalt nimmt seit… Weiterlesen

Immer mehr Rentnerinnen und Rentner in Sachsen-Anhalt arbeiten weiter. Dazu hat Monika Hohmann, stellv. Fraktionsvorsitzende und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, eine Anfrage gestellt. Monika Hohmann betont: „Die Zahl der… Weiterlesen

Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, die im April 2023 eingeführte zusätzliche Pflichtstunde für alle Lehrkräfte (Vorgriffstunde) wegen der dafür fehlenden Rechtsgrundlage für unwirksam zu erklären, hat der politische und juristische… Weiterlesen

Mit seiner Entscheidung zur Vorgriffstunde in Sachsen-Anhalt hat das Bundesverwaltungsgerichtes klargestellt, dass es für die Einführung dieser zusätzlichen Pflichtstunde für alle Lehrkräfte über mehr als fünf Schuljahre keine Rechtsgrundlage gab.… Weiterlesen

Zum Produktionsende des Glaswerks in Gardelegen sagt Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Das Glaswerk in Gardelegen wird geschlossen. Damit droht etlichen Beschäftigten der Jobverlust. Der portugiesische Eigentümer… Weiterlesen