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Presseerklärungen


Von sonderpädagogischer Förderung hin zu mehr Integration

In der heutigen Landtagsaussprache zur Großen Anfrage zum Thema Sonderpädagogische Förderung in Sachsen-Anhalt erklärte die sozialpolitische Sprecherin: Weiterlesen


Solidarische Umlandfinanzierung für Theater per Gesetz sichern

Im Rahmen der Aussprache zur Großen Anfrage „Kulturelle Daseinsvorsorge“ erklärte der kulturpol. Sprecher:Im Rahmen der Aussprache zur Großen Anfrage „Kulturelle Daseinsvorsorge“ erklärte der kulturpol. Sprecher: Weiterlesen


Autobahnfixierung der Landesregierung nimmt bereits krankhafte Züge an

Die Autobahnfixiertheit der Landesregierung nimmt allmählich krankhafte Züge an, so der für Raumordnungsfragen zuständige Fachmann... Weiterlesen


Zustimmung zum Innenminister in Sachen Castor-Transporte

innen- und rechtspol. Sprecherin Weiterlesen


Kommunales Ehrenamt stärken, nicht behindern!

Zu der heute in der Magdeburger Volksstimme veröffentlichten Meldung „Rentenversicherer pochen auf Versicherungspflicht für die Aufwandsentschädigung“ der ehrenamtlichen Bürgermeister erklärt der kommunalpolitische Sprecher: Weiterlesen


Strategiegespräche zum Landeshaushalt – Beton vor Bildung?

Zur heute angekündigten Fortsetzung der Strategiegespräche der Landesregierung erklärt die finanzpol. Sprecherin: Weiterlesen


Bundesratsentscheidung enttäuschend für Milchbauern

Auf die Entscheidung des Bundesrates vom 7. November 2008 zur Milchproduktion in Deutschland reagiert der agrarpolitische Sprecher wie folgt: Weiterlesen


Personalentwicklung an den Aufgaben orientieren

Zu den Darlegungen des Präsidenten des Landesrechnungshofes anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2008 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung: Weiterlesen


Handykampagne der Gewerkschaft der Polizei kann Einführung des Digitalfunks nicht ersetzen

Bundesweit stellt seit April 2008 die Gewerkschaft der Polizei u. a. in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen ihren Mitgliedern kostenlose Mobiltelefone zur Verfügung. Zu dieser Aktion erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin: Weiterlesen