Siegt am Ende doch die Realität über die Tabellenkalkulation?

Matthias Höhn: Zu den bekannt gewordenen Auseinandersetzungen zwischen dem Finanzminister und dem Kultusminister über die zukünftige Schulnetzplanung

„Noch vor kurzem schien die Welt von CDU und SPD in Ordnung: drastischer Personalabbau und Sicherung eines dichten Schulnetzes im Lande wurden als gemeinsame Ziele verkauft. Dass eben diese beiden Ziele nicht zusammenpassen, ist jedoch seit langer Zeit den meisten klar gewesen – nur nicht der Landesregierung.

Das scheint sich nun langsam zu ändern. Zumindest Kultusminister Prof. Olbertz hat offenbar erkannt, dass es eben ein Unterschied ist, ob man sich wie Finanzminister Bullerjahn schöne Zahlenreihen zusammenbasteln kann oder als Fachminister dafür Sorge tragen muss, dass in Sachsen-Anhalt gute Schule organisiert wird.

Auch wenn sein Engagement reichlich spät kommt – Prof. Olbertz hat in dieser Frage die Unterstützung der LINKEN.

Es ist unerlässlich, dass wir im Land endlich zu einer realen Bedarfsanalyse im Schulbereich kommen und darauf aufbauend Vorkehrungen treffen. Wer wie der Finanzminister glaubt, er könne die Realität seiner Tabellenkalkulation anpassen, der irrt nicht nur gewaltig, er verschließt sich auch jeder Diskussion über die Qualität von Schule.

Der Bildungsausschuss des Landtages hat genau dies bereits im vergangenen Jahr einstimmig beschlossen – die Anpassung des Personalentwicklungskonzeptes an den tatsächlichen Bedarf bei weitestgehender Sicherung des Schulnetzes. Die Koalitionsfraktionen sind dringend aufgefordert, auf diesem gemeinsamen Beschluss zu bestehen und den Finanzminister zur Vernunft zu bringen.“