Presseerklärungen
Neues Kommunalverfassungsrecht – zahlreiche Chancen vertan
Zum Umgang von CDU und SPD mit dem Kommunalverfassungsrecht bemerken die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Dr. Helga Paschke sowie der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
DIE LINKE bringt Bibliotheksgesetz in den Landtag ein
Zur bevorstehenden Landtagssitzung wird die Fraktion der LINKEN den Entwurf für ein Bibliotheksgesetz in den Landtag von Sachsen-Anhalt einbringen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Behindertenpolitik – von Paradigmenwechsel keine Spur
Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der LINKEN „Teilhabe behinderter Menschen ermöglichen – Paradigmenwechsel real umsetzen“ erklärt der behindertenpol. Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert Weiterlesen
Logistikkonzept muss auf Nachhaltigkeit zielen
Zum heute vorgestellten Logistikkonzept der Landesregierung bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Breitbandversorgung nicht verstolpern
Die Landesregierung hat heute die Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Gesine Schwan zu Gast
Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist am 5. Mai 2009 um 13.00 Uhr Gast der Fraktion der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt. Weiterlesen
Ein Jahr Verbraucherinformationsgesetz - Erwartungen unzureichend erfüllt
Vor einem Jahr trat das Verbraucherinformationsgesetz in Kraft. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Statt Schuldenverbot endlich eigene Konjunktursignale setzen
Zum Hin und Her in der Debatte um ein Schuldenverbot erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kritik des Städte- und Gemeindebundes ernst nehmen – LINKE bringt Antrag in den Landtag ein
Zur Kritik des Städte- und Gemeindebundes hinsichtlich der Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Stadt-Umland-Beziehungen dümpeln noch immer vor sich hin
Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Verbandsgesetz erneut in den Landtag einzubringen, erklärt der Abgeordnete Guido Henke Weiterlesen
