Pressemitteilungen

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion Die Linke zur Landtagssitzung am 28. und 29. Januar ein: Aktuelle Debatte: Schulze greift Sozialstaat an – kein Zwangsdienst für die sozial Schwächsten (Drs. 8/6532) Wirtschaft… Weiterlesen

Den Entwurf des AfD-Wahlprogramms zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern wie folgt: „Das AfD-Wahlprogramm liest sie wie ein Programm des Schreckens für Sachsen-Anhalt. Unter dem Deckmantel von Ordnung und Heimat propagiert die… Weiterlesen

Zum Anstieg der Eigenanteile in der Pflege sagt Monika Hohmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Pflegebedürftigkeit ist längst ein riesiges Armutsrisiko. Die Menschen werden mit den immer weiter steigenden Eigenanteilen allein gelassen.… Weiterlesen

Zum Tod des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben erklären Eva von Angern (Fraktionsvorsitzende) und Stefan Gebhardt (parlamentarischer Geschäftsführer): „Mit großer Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod von Rüdiger Erben erfahren. Rüdiger Erben… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt sagt Eva von Angern, Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Im Rechtsausschuss des Landtags wurde deutlich, dass die Landesregierung bis heute… Weiterlesen

Monika Hohmann, stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, hat eine Anfrage zur Zahl der „Aufstocker“ im Land gestellt. Knapp 22.500 Menschen in Sachsen-Anhalt mussten, trotz Arbeit, zum Amt gehen und „Aufstocken“.… Weiterlesen

Kerstin Eisenreich kritisiert die heute vorgestellte Studie zu den Mitteldeutschen Flughäfen und betont: „Die Fraktion Die Linke sieht die in der Studie vorgestellten Zahlen zum angeblich sehr hohen volkswirtschaftlichen Nutzen der mitteldeutschen… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die überlangen Verfahrensdauern an den Sozial- und Verwaltungsgerichten des Landes. Hintergrund ist die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht,… Weiterlesen