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Presseerklärungen


Finanzierungsproblematik der Krankenhäuser bedarf dringend einer Lösung

Heidelinde Penndorf: Zum Artikel "Einzelverträge sind Rosinenpickerei" in der Magdeburger Volksstimme vom 13. März 2008 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin: Weiterlesen


Gleichsetzung von Genitalverstümmelung und Kinderbetreuung ist auf das Schärfste zu verurteilen

Birke Bull: Anlässlich der Äußerungen der familienpolitischen Sprecherin der LINKEN Saar, Christa Müller, erklärt die frauenpolitische Sprecherin: Weiterlesen


Entlassung des Präsidenten des Landesamts für Geologie und Bergwesen ist Bauernopfer

Dr. Uwe-Volkmar Köck: Zur Entlassung des Präsidenten des Landesamts für Geologie und Bergwesen Armin Forkert erklärt der Abgeordnete: Weiterlesen


Müllskandal - Landesregierung hat versagt

Angelika Hunger, Leiterin des Arbeitskreises Umwelt- und Landesentwicklung Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE begrüßt Votum des Bildungskonvents für Ganztagsanspruch

Birke Bull, Jutta Fiedler: Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bildungskonvent erklären zur Beschlussfassung des Konvents am 10. März 2008: Weiterlesen


Verpflichtendes letztes Kindergartenjahr löst keine Probleme

Birke Bull, Jutta Fiedler: Dem Bildungskonvent liegt heute unter anderem eine Empfehlung zur Beschlussfassung vor, den Besuch des letzten Kindergartenjahres zur Pflicht für alle Kinder zu erheben. Dazu erklären die Mitglieder im Bildungskonvent: Weiterlesen


Lokale Ebene bei Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) einbeziehen

André Lüderitz: Entsprechend des Beschlusses des Landtages erfolgte am 05.03.2008 im Ausschuss für Umwelt eine Anhörung zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher: Weiterlesen


Tolerierungsmodell in Hessen ist das richtige Signal

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender Weiterlesen


Strategiedebatte darf nicht Anpassungs- oder Abbaudebatte werden

Dr. Angelika Klein: Zum heute vorgestellten Beginn der Strategiedebatte der Landesregierung erklärt die finanzpolitische Sprecherin: Weiterlesen