Entlassung des Präsidenten des Landesamts für Geologie und Bergwesen ist Bauernopfer

Dr. Uwe-Volkmar Köck: Zur Entlassung des Präsidenten des Landesamts für Geologie und Bergwesen Armin Forkert erklärt der Abgeordnete:

Zur Entlassung des Präsidenten des Landesamts für Geologie und Bergwesen Armin Forkert erklärt der Abgeordnete:

„Die Reaktion des Wirtschaftsministeriums im Fall des Müllskandals in der Tongrube Vehlitz läuft auf ein Baueropfer hinaus.

Nach Ansicht der LINKEN ist es jetzt endgültig an der Zeit dass die zuständigen Ministerien für Wirtschaft und für Umwelt die Kompetenzen klar abgrenzen, zumal die Verantwortung in der Sache hier beim Landesumweltamt liegt.

DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, den Sachverhalt wie die Zuständigkeiten zu klären, anstatt mit überstürzten Entlassungen zu agieren, die nichts als Geschäftigkeit sind, künftige Probleme aber ganz gewiss nicht verhindern werden.“