Presseerklärungen
11. Mai 2010 - Öffentliche Fraktionssitzung in Lutherstadt Eisleben
Am 11. Mai 2010 führt die Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Frühjahrskommunaltour eine öffentliche Fraktionssitzung in Lutherstadt Eisleben (10.00 Uhr, Ratssaal des Rathauses der Lutherstadt Eisleben, Markt 1) durch. Inhaltliche Schwerpunkte sind die finanzielle Situation der Kommunen sowie die weitere Entwicklung der ARGEN nach dem Urteil des... Weiterlesen
LINKE für Stärkung der Hochschuldemokratie auch im Medizinbereich
der hochschul- u. wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion erklärt: Weiterlesen
Gemeindestrukturen leistungsfähig, zukunftsgerecht und bürgernah gestalten!
In dieser Woche finden zum Abschluss der Gemeindegebietsreform öffentliche Anhörungen im Innenausschuss des Landtages statt. Weiterlesen
Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk
Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Neue Beitragsverfahrenspraxis missachtet Besonderheiten der Waldbewirtschaftung und ist in ihrer Undifferenziertheit unangemessen und ungerecht
Auf seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, vor dem zuständigen Ausschuss über Hintergründe, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Änderung der Beitragsverfahrenspraxis der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft (LBG) zu berichten. Dazu erklärte der... Weiterlesen
Ausschuss befasst sich mit Schäden an der B6n
In einer außerplanmäßigen Sitzung verständigte sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr darauf, sich kurzfristig mit den Schäden an der B6n zu befassen. DIE LINKE, so der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, erwartet von dieser Befassung nicht nur Aufklärung zu den Ursachen, sondern auch umfassende Auskunft darüber, wie... Weiterlesen
Entschuldigung von CDU und Herrn Tullner gefordert
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner ließ gestern über sein persönliches Twitter-Profil folgendes verlauten: „Auch das noch: Gallert will MP werden. Und schon brennen in Halle Autos und Mülltonnen.“ (http://twitter.com/marcotullner) Diese unsägliche Entgleisung weise ich entschieden zurück. Diese Äußerung lässt jede Form von politischer... Weiterlesen
Landesregierung soll über Flurneuordnungsverfahren berichten
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, den zuständigen Ausschüssen einen Bericht über die durchgeführten, laufenden und geplanten Flurneuordnungsverfahren vorzulegen. Dazu erklärte der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Landesnaturschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit und Zielstrebigkeit
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit dem Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesnaturschutzgesetz, zu dem DIE LINKE einen umfangreichen Änderungsantrag einbrachte. Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Gedenkstättenarbeit bedarf eines Neubeginns
Zur Wahl des Direktors der Gedenkstättenstiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
