Modell Bürgerarbeit bleibt Stückwerk

Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich

Zu Vorstellungen Minister Haseloffs zur Bürgerarbeit erklärt die arbeitsmarktpol. Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich:

„Das Modell Bürgerarbeit, mit dem sich Minister Haseloff nunmehr bundesweit einen Namen machen will, bleibt Stückwerk. Wenn auch zweifellos die positiven Aspekte für die Arbeitslosen selbst, aber auch für die Gemeinschaft unbestritten sind, bleibt es bei der Kritik der LINKEN.

Die Bürgerarbeit führt nicht aus Hartz IV heraus, sondern hält die Betroffenen in diesem System fest. Das geschieht, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung versichert sind und keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben können.

Und das geschieht, weil das Einkommen zwar an der Mindestlohnforderung von 7,50 Euro orientiert, aber bei höchstens 30 Wochenstunden oder gar bei nur 20 Wochenstunden kein existenzsicherndes Einkommen erzielbar ist.
Die Betroffenen bleiben von weiteren Sozialleistungen abhängig. Das sind in der Regel die Kosten der Unterkunft, so dass auch keine Entlastung der Kommunen möglich ist.

DIE LINKE bleibt dabei, dass sie alle Projekte unterstützen wird, die sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze nachhaltig schafft. Alles andere bleibt in letzter Konsequenz Stückwerk und Augenauswischerei.“

Magdeburg, 30. April 2010