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Presseerklärungen


Wird Cochstedt künftig Sachsen-Anhalt wirklich kein Geld mehr kosten?

Zu möglichen Auswirkungen der Pläne des Betreibers des Flughafens Cochstedt bemerkt der Abgeordnete Guido Henke, Mitglied des Finanzausschusses Weiterlesen


Kritik Haseloffs zu Elterngeldkürzung nicht glaubwürdig

Zur Kritik von Minister Haseloff an der geplanten Kürzung des Elterngeldes bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Öffentlichen Personennahverkehr auf zeitgemäße Grundlage stellen

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im öffentlichen Personennahverkehr Weiterlesen


Zu den politischen Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen

erklärt der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt: Weiterlesen


Endlich: Landesregierung unterstützt Widerstand gegen die Halbierung der Städtebauförderung

Zur Halbierung der Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2011 und der neuesten Ankündigung des Bauminister Daehre erklärt der städtebau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Weiterlesen


SPD bewegt sich in zentralem Themenfeld auf DIE LINKE zu:

Ganztagsanspruch für alle Kinder in der Kita Weiterlesen


Sachsen-Anhalt sollte der Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts im Bundesrat zustimmen

Zum Antrag zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Weiterlesen


Weitere Verzögerung gefährdet das GSZ

Zu den neuen Streitigkeiten um die Kosten für das Geistes- und Sozial-wissenschaftliche Zentrum (GSZ) in Halle erklärt hochschul-politischer Sprecher Weiterlesen


Steuernachlass für Hoteliers und Wohngeldkürzungen für Bedürftige

Zu den vorgestellten Plänen der Bundesregierung, das Wohngeld zu kürzen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Weiterlesen


Lasten der Krise sozial gerecht verteilen, Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken

Zu den jetzt vorliegenden Finanzplänen der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der städtebau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Weiterlesen