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Presseerklärungen


Bahn saniert sich auf Kosten Sachsen-Anhalts

Zweifellos benötigt die Landeshauptstadt Magdeburg eine angemessene schnelle und direkte Verbindung mit der Bahn in die Bundeshauptstadt Berlin. Diese zu Lasten Sachsen-Anhalts einzurichten, ist ein geschickter Schachzug des Bahnmanagements. Mit der Verlockung einer schnelleren Direktverbindung zwischen Magdeburg und Berlin wurde dem... Weiterlesen


Lieber spät als gar nicht

Fachkräftesicherungspakt für Sachsen - Anhalt Weiterlesen


Tarifeinheit - Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts keine wirkliche Überraschung

Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Tarifeinheit erklärt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée Weiterlesen


Gentechnik-Klage zurückziehen

Zur heutigen mündlichen Verhandlung der Klage des Landes Sachsen-Anhalt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gentechnikgesetz erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen


Schlechtes Zeugnis für Sachsen-Anhalts Bildungssystem

Zum heute vorgestellten Ländervergleich Sprachliche Kompetenzen erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen


Stadt-Umland-Gesetz war nur ein Trojanisches Pferd – Fehlentwicklungen gehen weiter

Zur Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Gesetz aufheben zu wollen, erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Drohende Halbierung der Bundesmittel für den Stadtumbau stoppen

Zu Plänen der Bundesregierung, Mittel für die Städtebauförderung drastisch reduzieren zu wollen, erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke Weiterlesen


Zustimmung zu Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt

In einer Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion Wulf Gallert zu den Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt wird hervorgehoben, dass sich DIE LINKE in ihren bildungspolitischen Forderungen bestärkt sieht. Die Ergebnisse des Konvents veranlassen DIE LINKE, dem Landtag in der nächsten Legislatur vorzuschlagen, erneut ein... Weiterlesen


Gemeindegebietsreform in den Sand gesetzt, vorhandene Chancen nicht genutzt

Zu den abschließenden Beratungen des Landtages über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


EU-Schulbaumittel setzen in Amtsstuben Schimmel an

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn erklärt zum Umgang mit EU-Schulbaumitteln Weiterlesen