Presseerklärungen
Bahn saniert sich auf Kosten Sachsen-Anhalts
Zweifellos benötigt die Landeshauptstadt Magdeburg eine angemessene schnelle und direkte Verbindung mit der Bahn in die Bundeshauptstadt Berlin. Diese zu Lasten Sachsen-Anhalts einzurichten, ist ein geschickter Schachzug des Bahnmanagements. Mit der Verlockung einer schnelleren Direktverbindung zwischen Magdeburg und Berlin wurde dem... Weiterlesen
Lieber spät als gar nicht
Fachkräftesicherungspakt für Sachsen - Anhalt Weiterlesen
Tarifeinheit - Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts keine wirkliche Überraschung
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts hinsichtlich der Tarifeinheit erklärt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée Weiterlesen
Gentechnik-Klage zurückziehen
Zur heutigen mündlichen Verhandlung der Klage des Landes Sachsen-Anhalt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gentechnikgesetz erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Schlechtes Zeugnis für Sachsen-Anhalts Bildungssystem
Zum heute vorgestellten Ländervergleich Sprachliche Kompetenzen erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen
Stadt-Umland-Gesetz war nur ein Trojanisches Pferd – Fehlentwicklungen gehen weiter
Zur Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Gesetz aufheben zu wollen, erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Drohende Halbierung der Bundesmittel für den Stadtumbau stoppen
Zu Plänen der Bundesregierung, Mittel für die Städtebauförderung drastisch reduzieren zu wollen, erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke Weiterlesen
Zustimmung zu Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt
In einer Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion Wulf Gallert zu den Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt wird hervorgehoben, dass sich DIE LINKE in ihren bildungspolitischen Forderungen bestärkt sieht. Die Ergebnisse des Konvents veranlassen DIE LINKE, dem Landtag in der nächsten Legislatur vorzuschlagen, erneut ein... Weiterlesen
Gemeindegebietsreform in den Sand gesetzt, vorhandene Chancen nicht genutzt
Zu den abschließenden Beratungen des Landtages über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
EU-Schulbaumittel setzen in Amtsstuben Schimmel an
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn erklärt zum Umgang mit EU-Schulbaumitteln Weiterlesen