Mit gesetzlichem Mindestlohn und Begrenzung der Wochenarbeitszeit gegen gnadenlose Ausbeutung

Nach einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) müssen gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten, um auf ein Einkommen zu gelangen, von dem man überhaupt leben kann. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel

Nach einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) müssen gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten, um auf ein Einkommen zu gelangen, von dem man überhaupt leben kann.  Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„Es ist nur noch verwirrend. Das DIW belegt mit einer Studie, dass Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten müssen, und SPD-Generalsekretärin Nahles vergießt darüber Krokodilstränen, fordert einen gesetzlichen Mindestlohn, der den Namen auch verdient (SPD-Pressemitteilung 170/12).

Nun darf man gespannt sein, wie sich denn die SPD in Sachsen-Anhalt dazu verhalten wird. Den so genannten Kompromiss zum Vergabegesetz hat sie ja bereits in höchsten Tönen gelobt. Der Kompromiss beinhaltete im Kern den Verzicht auch auf kleinste Schritte in Richtung eines gesetzlichen Mindestlohns, der Kotau vor der CDU war wieder einmal perfekt.

DIE LINKE bleibt bei ihren Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn und nach einer nachhaltigen Begrenzung der Wochenarbeitszeit. Damit würden neue Arbeitsplätze entstehen, und Sachsen-Anhalt müsste nicht länger Niedriglohland bleiben.

Konkrete Schritte dazu – siehe Vergabegesetz – sind auch hier im Lande möglich. Es bedarf dazu allerdings des politischen Willens und der politischen Durchsetzungskraft. Mit der CDU jedenfalls geht da offensichtlich gar nichts."

Magdeburg, 22. Mai 2012