Pressemeldungen
Nachterstedt - endlich Sicherheit für Anwohner und Gewerbetreibende schaffen
Zur Situation in Nachterstedt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Koalition bremst zügige Auftragsbearbeitung zur Beseitigung der Flutschäden aus
Zur heute im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft beratenen Änderung des Landesvergabegesetzes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Dr. Frank Thiel: „In der heutigen Ausschusssitzung wurden die Vorschläge der Fraktion DIE LINKE. zur Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren abgelehnt. Dafür wurde per... Weiterlesen
Beschleunigung von Vergabeverfahren für derzeitigen Katastrophenfall
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Änderung des Landesvergabegesetzes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Dr. Frank Thiel: „Das Ansinnen der Landesregierung einen schnellen und unbürokratischen Wiederaufbau der durch das Hochwasser beschädigten Infrastruktur zu ermöglichen, begrüßt unsere Fraktion. Allerdings... Weiterlesen
Vergaberegelungen bei Beseitigung der Hochwasserschäden mit Vernunft und Augenmaß regeln
Zur derzeitigen Debatte um eine Veränderung des Landesvergabegesetzes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Brüssel geht vor Hochwasser – Ministerpräsident bei Behandlung der Hochwasserkatastrophe im Landtag nicht anwesend
Zur Teilnahme des Ministerpräsidenten an der bevorstehenden Landtagssitzung bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Mehr Hochwasserschutz bei kleineren Wasserläufen
Zur angespannten Hochwassersituation im Burgenlandkreis erklärt Dr. Frank Thiel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und Abgeordneter aus dem Burgenlandkreis Weiterlesen
Auf diesen Untersuchungsausschuss wartet noch viel Arbeit
Zum bisherigen Verlauf der heutigen Zeugenvernehmung im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerkt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Zeuge fühlt sich vor Aussage im Untersuchungsausschuss unter Druck gesetzt
Zu Ergebnissen der bisherigen Zeugenbefragung im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Wachstumsschere schließt sich nicht, Erwerbstätigkeit sinkt - eine Erfolgsgeschichte für die Landesregierung?
Zu neuesten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Tourismus im Harz nicht auf Wintersport reduzieren
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft führte heute eine öffentliche Anhörung zur Thematik Infrastrukturantrag der Stadt Wernigerode/Projekt Schierke durch. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Redebeiträge
Dr. Frank Thiel zu TOP 30: Wirtschaftspolitik endlich nachhaltiger gestalten
Wir wollen versuchen darzustellen, wo wir in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes eigentlich stehen. Wenn Sie unseren Antrag gelesen haben, dann werden wahrscheinlich einige meinen: Die LINKE ist wieder einmal der Teufel, der die gute wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt verdammt. Wir werden nahezu täglich von sehr... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Zwischenbilanz des Breitbandausbaus
Die Fraktion der FDP hat das Thema zum richtigen Zeitpunkt auf die politische Agenda gesetzt. Ein Jahr nach der Verabschiedung der Breitbandstrategie ist es an der Zeit, über den Stand des Ausbaus zu informieren. In den letzten Wochen wurden wir immer wieder mit Pressemeldungen konfrontiert, in welchen Gemeinden welche Fördermittelbescheide... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern
Es wurde zu Recht darauf verwiesen, dass bereits Ende vergangenen Jahres in den Ausschüssen über dieses Thema intensiv diskutiert wurde. Der LINKEN war vor allem wichtig, dass die Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten und der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände in die Aktivitäten vor allem des Landes eine große Rolle spielen sollte.... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 17: Perspektiven der Photovoltaik in Deutschland sichern
In diesem Jahr feiert das Erneuerbare -Energien-Gesetz (EEG) seinen 10. Geburtstag. Es gab damals wie auch heute Befürworter und Gegner dieses Gesetzes, es hat aber die erreichten Ergebnisse können sich sehen lassen. 16 % beträgt inzwischen der Anteil der Erneuerbaren an der Energieerzeugung, in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit sind 280.000... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 08: Stärkung der Tourismuswirtschaft Sachsen-Anhalts durch reduzierten Mehrwertsteuersatz
Es ist zu begrüßen, dass im Landtag auch Themen aufgerufen werden, die vor der Wahl wichtig waren und nach der Wahl weiter behandelt werden sollen. Ich möchte an die Debatte erinnern, die wir im Landtag schon im Juni 2009 zu einem Antrag der FDP geführt haben. Es ging darum, den in den Bundesrat eingebrachten Antrag Bayerns zu unterstützen. DIE... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt
Das Thema EU-Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt haben wir bereits im Jahr 2007 auf die Agenda gesetzt. Es gab damals einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen und der Fraktion DIE LINKE - damals noch Linkspartei.PDS - mit dem Ziel, dieses Projekt aktiv zu begleiten. Was dann von September bis Dezember diesen Jahres passiert ist,... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 05: Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern
Wir sehen mit dem vorliegenden Staatsvertrag einen Wendepunkt, an dem die Diskussion über das Thema Deutschland online – IT - auf eine neue Stufe gestellt werden kann, weil nicht nur das Verwaltungshandeln der Behörden angesprochen wird. Es geht vielmehr auch darum, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmerinnen und Unternehmer in diesen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Investitionsbank-Begleitgesetzes
Die Begeisterung für die Interpretation des § 3 kann ich so nicht teilen. Es fällt den Nichtjuristen etwas schwer, den Regelungsinhalt zu unterscheiden, wenn es in der alten Fassung heißt, dass das Eigenkapital nur für Aufgaben genutzt werden darf, die im Rahmen der Errichtung durch Verordnung zugewiesen worden sind, und es in der neuen Fassung... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Auswirkungen der CDU/CSU-FDP-Koalitionsvereinbarung des Bundes auf Sachsen-Anhalt
„Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden. Unser gesellschaftliches Ziel ist ein Deutschland, das zusammen hält. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist die notwendige Voraussetzung für sozialen und wirtschaftlichen Erfolg. … Alle Menschen in unserem Land sollen die Chance auf wirtschaftlichen Erfolg, sozialen Zusammenhalt und ein Leben in... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Perspektivische Wirtschaftspolitik - wirksam und nachhaltig
Wir haben in der Diskussion im Wirtschaftsausschuss gemerkt, dass unser ursprünglicher Antrag, nämlich ein perspektivisch ausgerichtetes Förderszenario zu entwickeln, keinen Zweck mehr hat. Denn die Zeiten, in denen wir als Opposition gefragt waren, die Regierung zu bitten, Szenarien zu entwickeln, müssten eigentlich langsam vorbei sein. Es ist an... Weiterlesen