Pressemeldungen
Rückbau von Truppenübungsplätzen bleibt auf der Tagesordnung
Der Landtag hat sich heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Rückbau von Truppenübungsplätzen befasst. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu Missbrauch von Fördermitteln hat Arbeit aufgenommen
Zur heutigen Konstituierung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Fördermittelbetrug einen Riegel vorschieben
Zu Meldungen des MDR hinsichtlich einer möglichen Ausweitung von Fördermittelaffären in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Obmann im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Unsinniger Ausbau des Truppenübungsplatzes Colbitz-Letzlinger Heide kann noch gestoppt werden
Zum Ausbau des Truppenübungsplatzes Colbitz-Letzlinger Heide erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel und deren Sprecher für Landesentwicklung und Raumordnung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Vergabegesetz - kein Abschied vom Negativ-Image des Niedriglohnlandes
Zur Ablehnung des Entwurfes der Fraktion DIE LINKE für ein handhabbares, übersichtliches aber auch soziales Vergabegesetz durch die Koalitionsfraktionen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und deren gewerkschaftspolitische Sprecherin Edeltraud Thiel-Rogée Weiterlesen
Für Transparenz der Tätigkeit von Abgeordneten
Zur derzeitigen öffentlichen Debatte um Nebentätigkeiten von Abgeordneten erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Keine taktischen Spielchen mit dem Vergaberecht
Zur Positionierung der CDU zum Vergabegesetz der Koalition bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
So genanntes Vergabegesetz von CDU und SPD bleibt Trauerspiel
Zum Umgang der Koalition mit einem Vergabegesetz für Sachsen-Anhalt erklären die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Thiel-Rogée und deren wirtschaftspolitischer Sprecher Dr. Frank Thiel Weiterlesen
„Strecke Halle-Bitterfeld bleibt länger gesperrt“ (MZ-Artikel vom 9. August)
„Wer das für eine solide Wirtschaftspolitik hält wird auch nicht verstehen, weshalb die Fraktion DIE LINKE im Landtag auf ein neues Vergabegesetz drängt“ Weiterlesen
Trauerspiel Vergabegesetz
Zur Absetzung der abschließenden Beratung des Vergabegesetztes im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Redebeiträge
Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Sachsen-Anhalt
Das Thema EU-Dienstleistungsrichtlinie behandeln wir schon seit längerer Zeit im Parlament. Es gab einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD zu Fragen der Umsetzung, den alle Fraktionen unterstützt haben. Wir haben die Behandlung dieses Antrages in der 33. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24. September 2008 für erledigt... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 19: Perspektivische Wirtschaftspolitik - wirksam und nachhaltig
Das Anliegen des Antrags beschränkt sich auf drei wesentliche Punkte: Erstens gab es in der letzten Zeit im politischen Raum Debatten über die Frage: Müssen wir die Förderkonditionen des Landes anpassen und, wenn ja, wie? Zweitens. Wir befinden uns in der Halbzeit der EU-Strukturfondsperiode 2007 bis 2013. Die Frage war vor länger Zeit zum... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 11: Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt
Am 1. April 2008 erhielt unser Fraktionskollege Gerald Grünert auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Schnelles Internet für alle“ die Antwort der Landesregierung mit folgendem Inhalt: Ein Breitbandförderprogramm mit Landesmitteln ist nicht geplant; Fördermöglichkeiten über die Gemeinschaftsaufgaben sind nicht gegeben; die EU muss erst noch prüfen; die... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 09: Bericht über den Stand der Beratungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt - Drs. 5/489
Das Verlangen nach einer Berichterstattung gemäß § 14 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung ist in diesem Hohen Hause nicht neu. Das letzte Mal zur 40. Sitzung im Mai vorigen Jahres hat die Fraktion der FDP Ähnliches beantragt. Damals ging es ebenfalls um einen Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften. Der kleine Unterschied besteht... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 11: Vergaberecht in Sachsen-Anhalt modifizieren
Wir haben gestern und heute bereits über die Rolle der öffentlichen Hand als Auftraggeber gesprochen, was besonders die Umsetzung des möglicherweise anstehenden Konjunkturprogramms betrifft. Deswegen hielten wir es für angebracht, diese Landtagssitzung zu nutzen, um noch einmal über die Regelungen zur Vergabe öffentlicher Aufträge zu sprechen. Die... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 16: Auswirkungen der Finanzkrise in Sachsen-Anhalt auf die reale Wirtschaft
Zu diesem Thema werden wir täglich mit neuen Botschaften konfrontiert. Die Botschaft des gestrigen Tages lautete: „Finanzkrise“ ist das Wort des Jahres 2008. Die zweite Botschaft lautete: Das Ifo-Institut sagt ein Minuswachstum von 4 % voraus; Professor Sinn sieht schwarz, hieß es, wobei man sagen muss, Professor Sinn hat immer schon schwarzgesehen... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Ingenieurgesetzes Sachsen-Anhalt (IngG LSA)
Das Urteil unserer Fraktion zu diesem Gesetzentwurf fällt etwas moderater als zum Architektengesetz aus. Es geht bei beiden Gesetzentwürfen um die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikation, das war das Ziel der Präzisierung. Bei dem Architektengesetz hat man sich etwas weniger Mühe als beim Ingenieurgesetz gegeben, weil... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 05: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Architektengesetzes Sachsen-Anhalt
Vielleicht kann sich der eine oder andere noch an die erste Debatte über das Thema im Landtag erinnern, in der wir als LINKE gesagt haben, es wäre sinnvoll, wenn sich der Europaausschuss und der Bildungsausschuss mit diesen Themen befassen würden. Sie waren der Meinung, das müsse alles nicht sein, und haben abgelehnt. Die Beratung im... Weiterlesen
TOP 10: Änderung der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Das Parlament hatte sich kaum sechs Wochen konstituiert, da lagen die ersten Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung auf dem Tisch des Hohen Hauses. Seit dieser Zeit wird die Debatte geführt, und wir bringen sie heute zu einem gewissen Höhepunkt, der vielleicht mit der Beschlussfassung im Juni 2008 seinen Abschluss findet. DIE LINKE trägt die... Weiterlesen
TOP 09: Fortführung der Investitionszulage
Bei diesem Thema ist eine differenzierte Sichtweise notwendig. Man muss einmal genauer dahinter schauen, vor allem deshalb, weil man ja weiß, dass dieses Thema mit konstanter Regelmäßigkeit immer wieder ins öffentliche Interesse rückt und vor allem die Wirtschaftsweisen des Landes dann zuhauf auflaufen und ihre Thesen zum Thema Investitionszulage... Weiterlesen