Reden
Reden
Eva von Angern zu TOP 16: Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt
Gegenstand der heutigen Beratung ist der von der AfD eingebrachte Gesetzentwurf über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt. Dieser Gesetzentwurf wird am heutigen Tag nahezu wortgleich auch in den Landtag von Sachsen eingebracht, und ich gehe davon aus, dass er auch dort eine ähnliche Behandlung... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 13 a) und b): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt (BesNeuRG LSA) vom 8. Februar 2011, Artikel 1, Besoldungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
Die Fraktion Die LINKE legt dem Parlament aus verschiedenen aktuellen Anlässen einen Gesetzentwurf vor, mit dem Änderungen des Landesbesoldungsgesetzes im Bereich der Ämter für Lehrkräfte erreicht werden sollen. Wie in der Begründung bereits ausführlich dargestellt, geht es dabei insgesamt um die Beseitigung von abgesenkten Eingangs- bzw. auch... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes
Die grundsätzlichen Positionen der Fraktion DIE LINKE zu dem vorliegenden Gesetzentwurf habe ich im Namen meiner Fraktion bereits bei der Einbringung des Gesetzentwurfs erläutert. Deshalb möchte ich jetzt nur kurz zu den einzelnen Inhalten des Gesetzentwurfs Stellung beziehen. Erstens. Die Bestimmungen zum Jugendmedienschutz sehen wir nach wie vor... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 05: Zweifelhafte Vergabe von Beraterverträgen / Transparenz von Beratungsverträgen
Dass guter Rat nicht billig ist, gelegentlich teuer ist, gelegentlich sehr teuer ist, beschäftigte in diesem Hohen Hause in den Jahren 2004 bis 2006 einen Untersuchungsausschuss. Unsere Führungsfiguren im Land - in Sachsen-Anhalt heißen sie Kabinett - hatten wenig Lust, das, was sie wollten, zu vertreten. Was also haben sie gemacht? Sie haben sich... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 04: Weltfriedenstag 1. September – Mahnung und Auftrag sowie 1. September: Weltfriedenstag/Antikriegstag
Die Geschichte des 20. Jahrhunderts in Europa und ganz besonders die Geschichte unseres eigenen Landes mahnt uns bis heute, dass der Frieden Voraussetzung für jede Form der Zivilisation und des Fortschritts ist. Der Zweite Weltkrieg wurde vielfach als zivilisatorische Katastrophe bezeichnet. Aber das war er nicht. Er war ein zivilisatorisches... Weiterlesen
Kristin Heiß zu TOP 19: Keine Einschränkung bei Bargeldverkehr
Verehrte Fraktionen der AfD, Sie sind gegen die Einschränkung des Bargeldes als Zahlungsmittel. Also konkret gegen das Ende der Ausgabe des 500-Euro-Scheines im Jahr 2018 – das bereits beschlossen ist. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn ich Sie bitten darf, öffnen Sie doch mal Ihre Geldbörsen und werfen Sie einen Blick hinein. Findet sich bei... Weiterlesen
Doreen Hildebrandt zu TOP 18: Abbau des Schienennetzes stoppen - Infrastruktur ist sozial-ökologisches Allgemeingut
Unser Antrag „Abbau des Schienennetzes stoppen – Infrastruktur ist sozial-ökologisches Allgemeingut“ liegt Ihnen allen vor, und Sie haben ihn sicher aufmerksam gelesen. Sie kennen auch alle den Koalitionsvertrag, den Rahmenplan zur Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr in Sachsen-Anhalt (IVS) und den... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 07: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Nun haben das Wasser und das Abwasser schon gewaltige Wellen hier im Lande geschlagen. Auch gestern haben wir gesehen, dass die Bürgerinnen und Bürger - zu Recht - ihrer Wut auf der Straße Ausdruck verleihen. Ich finde das ausgesprochen gut. Ich denke, das sollte uns hier im Hause nach wie vor verstärkt zum Nachdenken anregen. Ich möchte noch... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 21 b): Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in Sachsen-Anhalt
Danke, dass Sie mir für die Fraktion DIE LINKE das Wort erteilt haben. Ich betone das so ausdrücklich, weil ich hier für jene Partei spreche, die Herr Poggenburg in seiner Eigenschaft als Spitzenkandidat der AfD vor der Wahl als die Hauptverdächtige für befürchtete Wahlfälschungen bei der Landtagswahl ausgemacht hatte. Wahlen sind für uns Linke -... Weiterlesen
Andreas Höppner zu TOP 21 a) / 22: Schließung des Standortes Fricopan Back GmbH Immekath / Umsteuern in der Wirtschaftsförderung dringend notwendig
Es war Mittwoch, der 04.05.2016 um 16.23Uhr – ein Tag vor Himmelfahrt – ein Tag vor einem eigentlich verlängerten Wochenende, außer den direkten Beschäftigten in der Produktion von Fricopan waren nur noch wenige Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung oder im technischen Bereich anwesend und die Personalabteilung verschickt an den ganzen Betrieb... Weiterlesen