Reden
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Hendrik Lange zu TOP 6: Zukunftszentrum Halle
Sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren hier auf Antrag der Grünen. Als Linksfraktion hatten wir den ziemlich gleichen Debattenantrag eingereicht. Das Los fiel aber nicht zu unseren Gunsten aus. Ich stelle das vorweg um deutlich zu machen, dass uns sehr an dieser Debatte gelegen ist. Mit der erfolgreichen Bewerbung der Stadt Halle um das... Weiterlesen
Thomas Lippmann zu TOP 5: Sachsen-Anhalt braucht ein Bildungsforum
Sehr geehrte Damen und Herren, unser Schulsystem steckt in der tiefsten Krise seit Bestehen des Landes und rutscht mit jedem neuen Schuljahr weiter und länger in das Tal der Tränen hinein. Immer lauter werden die Klagen aus der Elternschaft der Schulen, aus Industrie und Handwerk und von Gewerkschaften und der Kommunalpolitik und die Forderungen... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Flächenversiegelung verringern
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wie die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes richtig feststellt, ist Fläche, also Boden, eine begrenzte Ressource. Die Konkurrenz um deren Nutzung durch den Menschen ist groß, sei es zur Erzeugung von Nahrung, für Wohnen, Verkehr, Gewerbe, Energieerzeugung, Rohstoffabbau, Freizeit und Erholung usw. Jeder... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 4: Schutzsuchenden helfen - Integration befördern - Kosten gerecht verteilen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf den Grundton der Debatten und Beiträge – ich denke da vor allem an die Aktuelle Debatte der CDU im Dezember und an die Beiträge der Innenministerin- kann man den Eindruck haben, die Aufnahme von Schutzsuchenden sei eine Aufgabe, die wir als Land abwählen könnten. Deshalb gleich zu Beginn und ganz... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 3: Bürger schützen - Kommunen entlasten - Subsidiären Schutz nach § 4 Asylgesetz aus der Rechtsordnung streichen
Sehr geehrte Damen und Herren, wann immer schwere Verbrechen geschehen und Menschen, wie im Fall des schweren Angriffs im Regionalzug bei Brokstedt, das Leben verlieren und zu Schaden kommen, steht Politik in Verantwortung: In Verantwortung zu prüfen, was geschehen ist. Zu prüfen, was sich hätte verhindern lassen. Und zu entscheiden, was in... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 2: Moderne Fehlerkultur in der Polizei ermöglichen
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Landtagssitzung beginnt in der Antragsberatung, wie die letzte Landtagssitzung geendet hat: Erneut müssen wir uns mit extrem rechten, neonazistischen und in diesem Fall auch frauenfeindlichen und gewaltverherrlichenden Nachrichten in Chats von Polizeikräften – genauer Anwärter*innen – des Landes Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 26: Härtefallfonds gegen Energiesperren
Sehr geehrte Damen und Herren, Energiearmut ist bei Weitem kein neues Phänomen. Schon lange vor den Preisexplosionen der letzten 24 Monate sahen sich Menschen in Sachsen-Anhalt nicht mehr in der Lage, ihre Energierechnungen zu bezahlen. Und Menschen, die dauerhaft in Armut leben oder von Armut bedroht sind, ringen tagtäglich um jeden Cent um... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 25: Reproduktive Selbstbestimmung stärken. Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen in Sachsen-Anhalt stärken
Sehr geehrte Damen und Herren, der Zugang zu reproduktiven Rechten und Gesundheitsleistungen ist in Deutschland nicht flächendeckend gesichert. Gute Aufklärung und breit zugängliche und sichere Verhütung können die Anzahl ungewollter Schwangerschaften reduzieren. Dennoch wird es immer ungewollte Schwangerschaften geben: Lebenssituationen ändern... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 4: Aktuelle Debatte: Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier
Sehr geehrte Damen und Herren, unbestritten ist, dass der Strukturwandel in den Braunkohleregionen, so auch im Mitteldeutschen Revier und damit auch in Sachsen-Anhalt eine enorme Herausforderung ist. Das Ziel des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis 2038 wurde und wird gesellschaftlich verhandelt. Damit geht aber richtigerweise einher, dass... Weiterlesen
Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Aktuelle Debatte: Atomkraftlaufzeiten verlängern
Sehr geehrte Damen und Herren, Und ewig grüßt das Murmeltier möchte ich angesichts der ich weiß schon nicht mehr wievielten Debatte hier im Landtag um die Atomkraft und die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke voranstellen. Dabei sind doch alle Argumente ausgetauscht und die Absurdität dieser Forderung längst erwiesen. Aber nun... Weiterlesen