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Reden

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Reden

Hendrik Lange zu TOP 26: Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, Atomenergie ist gefährlich, teuer und hinterlässt für Millionen Jahre gefährlichen Müll. Und darum ist es richtig, dass wir aus der Atomenergie aussteigen! Und eines ist auch klar, der entstandene Müll muss auch in Deutschland endgelagert werden und wir müssen zu der Verantwortung für dieses Strahlende Erbe stehen. ... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 28: Einrichtung eines Sonderfonds "Reisekosten für Nebenkläger*innen im Prozess gegen den Attentäter von Halle"

Sehr geehrte Damen und Herren, am 21. Juli 2020 begann vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Naumburg – der auf Grund der Corona-Pandemie in den Räumen des Landgerichts Magdeburg verhandelt – der Prozess gegen den Attentäter, der am 9. Oktober 2019 einen Anschlag auf die Synagoge und den Kiez Döner in Halle verübte. Der extrem rechte... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 27: Wirtschafts- und Sozialpartner stärken - Kompetenzzentrum erhalten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie sich an den Antrag meiner Fraktion zum Gemeinsamen Begleitausschuss der EU-Fonds. Wir hatten damals bemängelt, dass die Verteilung der vielen Milliarden EU-Gelder ohne Beteiligung des Parlamentes vonstatten geht. Das Königsrecht des Parlamentes, das... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 2: Regierungserklärung des MP Dr. Reiner Haseloff zum Thema: "30 Jahre Deutsche Einheit - 30 Jahre Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrte Damen und Herren, „30 Jahre Deutsche Einheit – 30 Jahre Sachsen-Anhalt“ – eine viele Seite umfassende Geschichte von Erfolgen, Niederlagen, empfundenen und tatsächlichen Ungerechtigkeiten, von gelungenen wie gescheiterten Neuanfängen, vor allem aber: die Geschichte von Millionen Menschen, die all dies erlebt haben. Zu diesen 30... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 23: Remigration ermöglichen - Kehrtwende in Deutschland einleiten

Sehr geehrte Damen und Herren, nun – ich kann das kurz machen. Der vorliegende Antrag ist schlicht die xte Variation von „Ausländer raus“ und von der einbringenden Fraktion ist ja auch nichts anderes zu erwarten, rassistische Politik ist der Kern der AfD. Statt also nun eine Neonaziparole zu grölen, dröhnt Herr Kirchner hier von „Remigration“ und... Weiterlesen


Kristin Heiß zu TOP 22: Kinder- und Jugendbericht ernst nehmen - Empfehlungen umsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 17. März dieses Jahres wurde der 7. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung an den Sozialausschuss übergeben. Dort wurde er am 2. September dann tatsächlich behandelt. Der Bericht, der laut Gesetz in der Mitte der Legislatur vorgelegt werden soll, kam somit gut 1,5... Weiterlesen


Dagmar Zoschke zu TOP 20: Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten

Sehr geehrte Damen und Herren, ja, der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat sich sowohl mit dem Antrag meiner Fraktion, als auch mit dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zu verlässlichen Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen zur Bewältigung der Pandemie beschäftigt. Und es verwundert keinen hier im Saal, dass die... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 18: BE Tag der Befreiung als Gedenk- und Feiertag

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Anfang des Jahres einen Antrag vorgelegt, damit der 8. Mai endlich zum Gedenk- und Feiertag wird. In der damaligen Rede zur Einbringung hatte ich Esther Bejarano zitiert, aus ihrem offenen Brief in dem sie forderte „Der 8. Mai muss Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 19: Kinder- und Jugendgipfel für Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die politische Debatte über notwendige Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise wurde in der Zeit von März bis Mai 2020 nahezu vollständig aus der Perspektive Erwachsener geführt. Daher muss die Frage erlaubt sein: Betrifft die Krise nur sie? So nach und nach zeigen uns erste Studien... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 17 Behördenversagen beenden - Staßfurter Staubablagerungen wirksam bekämpfen

Sehr geehrte Damen und Herren, Über die Vorfälle mit dem Roten Staub in Staßfurt und seine Folgen wurde in der Debatte bereits berichtet. Wir haben eine lange Ausschussberatung dazu gehabt, die mich ernsthaft ratlos und verärgert gemacht hat. Da tritt das Phänomen zum wiederholten Male auf – mit allen beschriebenen Folgen für die Menschen vor... Weiterlesen