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Reden

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Reden

Thomas Lippmann zu TOP 1a: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020/21 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020/21)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es war richtig, das Parlament kurzfristig zu den Sondersitzungen in dieser Woche einzuberufen. Wie tief die Folgen der Corona-Pandemie in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens eingreifen, beginnen wir ja erst nach und nach zu erfassen. Wir sind in dieser Situation als Parlament... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 20: Schulnoten sind sind Nachweis für Leistungen im Schulsystem - Defizite transparent machen und planmäßig abbauen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor drei Wochen gab es in unseren Schulen die Halbjahreszeugnisse. Leider haben die inzwischen etliche Lücken und diese Lücken werden immer größer. Wir müssen im Moment davon ausgehen, dass es für mehrere Tausend Schüler*innen nicht in allen Fächern die erhofften Halbjahresnoten auf... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 19: Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen

Anrede, Eigentlich thematisieren wir mit der heutigen Debatte ein Problem, das leicht verständlich und -und das ist noch wichtiger – ein Problem das lösbar ist. Nichts ist einfacher, als Altersstrukturen bestimmter Bevölkerungsteile zu analysieren und daraus abzuleiten, welche Entwicklungen folgen werden. Allerdings sind wir in Sachsen-Anhalt, da... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Lücken in der Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest schließen

Anrede Bereits seit 2017 befassen sich Landtag und Ausschüsse mit der Afrikanischen Schweinepest und Maßnahmen zur Prävention. Dass dabei noch nicht alles optimal verläuft und Verbesserungen notwendig sind, ist unstrittig. Dabei geht es jedoch um die Umsetzung der hier im Landtag beschlossenen Maßnahmen durch die verschiedenen Verwaltungen. Der... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 7: Konsens der Demokratinnen und Demokraten bewahren - parlamentarische Demokratie in Deutschland nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wahl eines Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen hätte es nie geben dürfen. Unsere Demokratie kann ohne eine wirksame Abgrenzung gegenüber der AfD nicht bewahrt werden. Das erkennen immer mehr Menschen und gehen dafür in immer größerer Zahl auf die Straße, denn unsere Demokratie war... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen

Anrede Erst im Mai 2019 haben wir hier im Plenum über einen Antrag zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht debattiert. Heute kommt der Antrag in neuer Gestalt. Ja, unzweifelhaft gibt es Probleme. Betroffen sind insbesondere Weidetierhalter*innen und die Forderung nach zügiger, unbürokratischer Hilfe bleibt aktuell, bei Rissen, der Anschaffung... Weiterlesen


Wulf Gallert zu TOP 11: Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten

Werte Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorweg zu nehmen, der Ihnen vorliegende Antrag ist wesentlich dadurch motiviert, dass eine Schließung des Krankenhausstandortes Havelberg droht. Deswegen stehe auch ich heute hier und nicht meine FraktionskollegInnen aus dem Sozialausschuss und der Enquetekommission. Allerdings zeigt die Diskussion um... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 12: Glyphosatausstieg vorbereiten

Anrede Die vorliegende Beschlussempfehlung geht auf einen Antrag unserer Fraktion im Dezember 2017 zurück. Anlass war die damalige Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre. Inzwischen ist klar, dass diese Genehmigung 2022 ausläuft. Aus diesem Grund sah und sieht meine Fraktion dringenden Handlungsbedarf bei der Suche nach Alternativen.... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 13: Landwirtschaft bei der Bewältigung der Folgen der Dürre von 2018 und 2019 unterstützen und langfristig krisenfest machen

Anrede Im August 2018 hat meine Fraktion angesichts der damals absehbaren schwerwiegenden Folgen der Trockenheit für die Landwirtinnen und Landwirte in Sachsen-Anhalt den Antrag „Situation der von der Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen – kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen“ eingebracht. Inzwischen ist dem Jahr 2018 ein weiteres... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Landesenergieagentur abwickeln

Anrede Zu den aktuellen Herausforderungen aufgrund des menschenverursachten Klimawandels und der Übernutzung der uns zur Verfügung stehenden Ressourcen haben wir hier im Hohen Haus zahlreiche Debatten geführt. Einen wichtigen Teil nehmen dabei energiepolitische Fragestellungen ein. Klar ist aber auch, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und... Weiterlesen