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Reden

Reden

Henriette Quade zu TOP 25: Perspektiven für geflüchtete Menschen - „Chancen-Aufenthaltsrecht“ auch in Sachsen-Anhalt regeln

Sehr geehrte Damen und Herren, viel ist die Rede von einer Zeitenwende und ja – auch im Aufenthaltsrecht und der Integrationspolitik erleben wir eine solche: Der Staat zeigt mit der unkomplizierten, liberalen und an den Bedürfnissen der Betroffenen orientieren Aufnahmepolitik für Ukrainerinnen und Ukrainer, was er kann. Das begrüßen und... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 28: Aktuelle Debatte: Schlimmste Dürre seit 250 Jahren in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn wir in diesen Tagen durch unser Bundesland fahren, erleben wir die Auswirkungen Menschengemachten Klimakatastrophe hautnah, live und in Farbe. Und es gehört zur dramatischen Wahrheit dazu, dass wir erst am Anfang einer Globalen Entwicklung stehen, die unkontrollierbar ist. Denn während hier die noch... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 15: a) Aktuelle Debatte #IchBinArmutsbetroffen - Politische Entscheidungen sind geboten b) Krisengewinne abschöpfen - Übergewinnsteuer einführen

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Demokratie und starker Sozialstaat bedingen einander. Eine sozial gespaltene Gesellschaft bedeutet immer auch eine Gefahr für unsere Demokratie. Menschen, die von Armut betroffen sind, haben nicht nur kaum eine politische Lobby. Sie haben auch meist selbst nicht die Kraft, sich... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 14: Soziale und wirtschaftliche Folgen des Ölembargos in Ostdeutschland abfedern

Sehr geehrte Damen und Herren, die Menschen in Sachsen-Anhalt schauen seit vergangenem Jahr mit großer Sorge auf die steigenden Preise für Strom, Gas und Kraftstoffe. Inzwischen haben durch die hohen Energiepreise fast alle anderen Bereiche nachgezogen. Das gilt insbesondere für Lebensmittel. Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 27: Energie- und Wärmewende voranbringen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Erkenntnisse des vorliegenden Antrages sind nicht neu. Seit Jahren fordert meine Fraktion, dass die Energiewende eben nicht nur als reine Stromwende sondern immer auch in Verbindung mit der Wärme- und Mobilitätswende organisiert werden muss. Anscheinend war aber Teilen der antragstellenden Koalitionen die... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 5: Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes

Der bundesweite Wettbewerb um die zu wenigen ausgebildeten Lehrkräfte verschärft sich mit jedem neuen Schuljahr. Wie erfolgreich die Länder in den nächsten Jahren bei der Personalgewinnung sein werden, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welche Bezahlung angeboten wird. Wenn sich junge Leute entscheiden sollen, in Sachsen-Anhalt zu bleiben oder nach... Weiterlesen


Thomas Lippmann zu TOP 20: Ausgleich für Feiertage an Wochenenden

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Arbeitgeber*innen freut es, die abhängig Beschäftigten aber sind genervt, wenn Feiertage auf ein WE fallen. So wie es allein in diesem Jahr gleich drei Mal passiert. Gleich der 01. Januar war ein Samstag, dann fiel vor kurzem der 1. Mai auf einen Sonntag und auch zum Jahresende ist mit dem 25. Dezember wieder ein... Weiterlesen


Kerstin Eisenreichen zu TOP 17: Neuer Wald kommt weiterhin nicht (nur) von allein

Der Wald leidet, die Menschen leiden, die Erde leidet. Zahlreiche Kalamitäten machen dem Wald zu schaffen und alle gehen letztendlich auf die deutlich spürbaren Klimaveränderungen zurück.  Bereits in der vergangenen Legislatur haben wir angesichts von Sturmschäden, Dürre und Schädlingsbefall immer und immer wieder über den Zustand des Waldes und... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 7: Ausbau erneuerbarer Energien

Der Ausbau der erneuerbaren Energien kam in den letzten Jahren nur sehr schleppend voran. Auch beim Repowering geht es nicht vorwärts. Dieser Befund wurde immer und immer wieder in den Debatten hier im Hause angeführt, allein passiert ist nicht viel. Hinzu kam, dass auch im Bund Entscheidungen getroffen wurden, die dem Ausbau eher entgegenstanden.... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 5: GE zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn meiner Rede möchte ich erst einmal den Tarifparteien für das Ergebnis bei den Tarifverhandlungen für Sozial- und Erziehungsdienste beglückwünschen. Es ist den Kolleginnen und Kollegen in den Sozial- und Erziehungsdiensten zu verdanken, die wirklich engagiert in den vergangenen... Weiterlesen