Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Reden

Foto: Ra Boe / Wikipedia / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
Reden

Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Straßenausbaubeiträge abschaffen, Beitragsmoratorium vorlegen

Sachsen-Anhalt hat sich im letzten Jahr verstärkt in die bundesweite Diskussion und Infragestellung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen eingereiht. Bürgerinnen und Bürger sehen die gegenwärtige Beitragsfinanzierung von Straßenausbaumaßnahmen kritisch. Dabei argumentieren sie vor allem, dass nicht nur Beitragspflichtige von der Verbesserung der... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Strukturwandel – Landesverantwortung für Menschen und Umwelt endlich wahrnehmen, Stabsstelle einrichten, Prozesse bündeln

In der heutigen Aktuellen Debatte zum Strukturwandel ist vieles gesagt worden. Aber wie das so in einer Aktuellen Debatte ist: Es wird geredet. Da aber keine Beschlüsse gefasst werden, bleibt es beim alleinigen Meinungsaustausch, ohne konkrete Handlungen daraus abzuleiten und die Landesregierung mit deren Umsetzung zu beauftragen. Die Fraktion DIE... Weiterlesen


Hendrik Lange zu TOP 5: Studenten sollen studieren - Schluss mit der politischen Agitation an unseren Hochschulen

Eigentlich wollte ich mich zu Anträgen der AfD, die so vollkommen aus der Welt gerückt sind, nicht mehr äußern. Aber es geht um Hochschuldemokratie und da nutze ich die Gelegenheit, die eigenen Positionen nochmal darzustellen. Demokratie ist für die Linke ein Wert an sich. Denn demokratische Mitbestimmung sichert Teilhabe an Prozessen, die das... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Aktuelle Debatte "Ergebnisse der Kohlekommission: Chance oder Gift für Sachsen-Anhalt"

Seit Freitag liegt nun der Bericht der Kohlekommission vor. Endlich. Endlich ist auch fixiert, dass der Kohleausstieg kommt, obwohl dies gerade hier in Sachsen-Anhalt längst klar gewesen sein sollte. Er ist klimapolitisch dringend notwendig. Und endlich liegt auch ein gewisser Fahrplan vor und der finanzielle Rahmen mit 40 Milliarden Euro vom Bund... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Meinungsfreiheit gewährleisten - Verrohung der politischen Auseinandersetzungen verhindern - gewalttätiger Debattenkultur Einhalt gebieten"

Anrede, diese Aktuelle Debatte hat drei Schlagworte als Titel, über welche die AfD-Fraktion vorgibt hier debattieren zu wollen: Meinungsfreiheit, eine Verrohung politischer Auseinandersetzungen und eine gewalttätige Debattenkultur. Nun – die extreme Rechte hier im Landtag will gerne, dass man über sie als Opfer spricht, nicht über sie als... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 9: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an das Recht der Europäischen Union

Anrede, Seit vielen Jahren ist bekannt, dass die deutschen und auch die sachsen-anhaltischen Gesetze an die Datenschutzverordnungen der EU angepasst werden müssen, wir führten in den vergangenen Monaten immer wieder Debatten, die sich damit auseinandersetzten, heute nun haben wir sehr umfangreiche Regelungswerke vor uns, die verabschiedet werden... Weiterlesen


Henriette Quade zu TOP 7: Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Aufnahmegesetzes

Anrede, bei der Einbringung des Gesetzentwurfs im letzten August habe ich für meine Fraktion klar gesagt, warum wir diesem eine deutliche Absage erteilen. Warum wir es für falsch und gefährlich halten, die Zeit noch zu verlängern, die Menschen in zentralen Aufnahmeeinrichtungen verbringen müssen und welche negativen Folgen das hat: Desintegration,... Weiterlesen


Eva von Angern zu TOP 3: Regierungserklärung der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Frau Keding zum Thema "Herausforderungen für die Justiz in Sachsen-Anhalt - zuverlässig, zeitgemäßg, zugewandt"

Anrede, Justiz in Sachsen-Anhalt: Zuverlässig – zeitgemäß – zugewandt. Ich mag ja Alliterationen - in der Dichtung und Literatur, in der Alltagsrhetorik oder in der Sprache der Werbung sowie der Medien. Man nimmt an, dass der Ursprung dieser Stilfigur im Bereich magischer und beschwörender Formeln liegt. Die heutige Zielrichtung liegt oft in... Weiterlesen


Monika Hohmann zu TOP 16: Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sinnvoll in Sachsen-Anhalt umsetzen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, auch als Gute Kita Gesetz bekannt, möchte der Bund die Länder bei ihren künftigen Herausforderungen im Kita-Bereich finanziell unterstützen. Mit diesem Gesetz soll auch „ein Beitrag... Weiterlesen


Doreen Hildebrandt zu TOP 14: Schulgeldfreiheit für Erzieher und Heilberufe

Sehr geehrte Damen und Herren, Der vorliegende Antrag Drucksache 7/3841 ist viel zu einseitig und löst damit kein Problem: Um die derzeit schulischen Ausbildungen in Erziehungsberufen, nichtärztlichen Heilberufen und medizintechnischen Berufen attraktiv zu gestalten und dadurch mehr junge Leute für eine solche Ausbildung zu gewinnen, reicht es... Weiterlesen